WDR europa-forum in Straßburg EU-Parlamentspräsident Borrell sieht EU in einer Identitätskrise
Köln (ots)
Nach dem Scheitern der europäischen Verfassung sieht der Präsident des Europäischen Parlaments, Josep Borrell, die Europäische Union (EU) in einer Identitätskrise. «Europa muss sein politisches Projekt neu definieren», sagte Borrell beim achten wdr europa-forum am Dienstag in Straßburg. Ziel müsse es sein, eine starke Gemeinschaft mit gemeinsamen Werten zu bilden. Hierfür müsse die jetzige Krise bewältigt werden.
«Die derzeitige Krise rührt aus den Erfolgen des europäischen Prozesses», sagte Borrell. Europa habe es geschafft, Frieden durch Zusammenarbeit zu schaffen. Nun müsse es darum gehen, sich neue Ziele zu setzen. «Europa muss seine neue Rolle erst finden. Das ist mehr Chance als Risiko», sagte Borrell. Eine breit angelegte Grundsatzdiskussion werde die EU voranbringen und fit für die Zukunft machen.
Nach dem Scheitern der EU-Verfassung hatten sich die EU bis Mitte 2006 eine «Denkpause» verordnet. Eine gemeinsame europäische Verfassung war im Frühjahr am Nein der Franzosen und der Niederländer gescheitert. Der deutsche Bundestag sowie der Bundesrat hatten im Mai mit großer Mehrheit für die Verfassung gestimmt.
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