FZ: "Warum eigentlich nicht?" - Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (Samstag, 15.9.) zu große Koalition/Politbarometer
Fulda (ots)
Kann man es den deutschen Wahlbürgern verdenken? Sie wünschen sich mehrheitlichdie große Koalition zurück. Und damit die Zeiten, als in Berlin trotz (oder gerade wegen?) der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg noch halbwegs entschlossen und - wenigstens nach außen hin - auch einigermaßen geschlossen regiert wurde. Unvergessen etwa das Bild: Merkel und Steinbrück, die auf dem Höhepunkt der Lehman-Krise kühn den ängstlichen Sparern grenzenlose Garantien geben, die sie gar nicht halten können, - aber damit eine womöglich verheerende Panik an Bankschaltern verhindern. Ob Merkel mit Schäuble, Rösler und Seehofer heute in vergleichbarer Situation ein nur annähernd ähnlich seriöses Bild abgeben würde?
Nur knapp wurde diese ungeliebte, aber im Rückblick durchaus respektable große Koalition im Herbst 2009 abgewählt. Was folgte, ist bekannt: Eine mit kaum verdienter Kraft aufgeblasene FDP, die nichts Eiligeres zu tun hatte, als ihre Hotelier-Klientel mit Steuergeschenken zu bedienen, sich ansonsten mit ihren illusorischen Wahlversprechen gegen eine in Teilen sozialdemokratisierte Union_nicht mehr durchsetzen konnte und seither, von Schlappen bei Landtagswahlen gerupft, verzweifelt nach neuen Köpfen und neuem Profil sucht. Dazu zwei Schwesterparteien namens CDU_und CSU, die sich monatelang wie pubertierende Teenager einen__Zickenkrieg ums Betreuungsgeld liefern, während ringsum die Bomben der Euro-Krise einschlagen.
Faktisch indes regiert Merkel schon länger in einer großen Koalition, gleich mehrfach mussten Abgeordnete von SPD_und Grünen der Kanzlerin in heiklen Abstimmungen eine saubere Mehrheit retten; gleichzeitig geht auch im Bundesrat kaum mehr was ohne die SPD-regierten Länder. Die Wähler scheinen zu spüren: Die Zeiten sind ernst. Wenn schon eine Konsensdemokratie, die einträchtig jene angeblich "alternativlosen" Wege beschreitet, dann doch bitte gleich in großer Koalition. Dann fallen viele Reibungsverluste und Rücksichtnahmen weg, und es kann möglicherweise effektiver und besser regiert werden als bisher. Völlig abwegig ist diese Vorstellung für Krisenzeiten jedenfalls nicht.
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