Thomas de Maizière: General Kneip war nicht Ziel des Anschlags
Hamburg (ots)
Hamburg, 29. Mai 2011: Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat bei der ZEIT MATINEE am 29. Mai 2011 in Hamburg Hintergründe zum jüngsten Anschlag in Afghanistan gegeben, bei dem zwei Bundeswehrsoldaten getötet wurden. Es gebe Hinweise, dass General Markus Kneip, Kommandeur der Internationalen Schutztruppe Isaf, der bei dem Anschlag verletzt wurde, nicht das Ziel war; der Terrorangriff galt afghanischen Zielen. Damit widersprach de Maizière anderslautenden Berichten. Es spreche einiges dafür, dass "Uniformträger den Anschlag verübt haben". Noch kenne man die Zahl der Attentäter nicht; auch sei noch nicht klar, ob es sich um Angehörige der afghanischen Sicherheitskräfte gehandelt habe, oder um Täter, die sich als solche getarnt hätten.
Im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und Politik-Redakteur Jochen Bittner äußerte sich de Maizière auch zur Bundeswehrreform. Die Bewerberzahlen bei Zeit- und Berufssoldaten seien gut, Problem seien die Freiwilligen. Befürchtungen, die Bundeswehr könne zur "Unterschichtenarmee" werden, teilt de Maizière nicht. Ziel sei es, den Bildungsstand in der Armee zu bewahren. Zwar könne die Bundeswehr Aufstiegschancen ermöglichen, jedoch sehe er in der Fortbildung nicht den "Kernauftrag" der Armee. Wichtig sei ihm, alle Bewerber nicht nur auf körperliche, sondern auch charakterliche Eignung zu überprüfen, damit es niemals zu einem Fall wie Abu Ghraib käme.
Der Bundesverteidigungsminister betonte, wie wichtig es sei, in der Sicherheitspolitik eine klare Sprache zu sprechen. Der politische Diskurs werde nicht besser, wenn er "aufgeblasen" wird. Die neue Nüchternheit habe jetzt Konjunktur, "das tut der Politik gut". Zum Soldatenberuf, so der Bundesverteidigungsminister, gehöre das Töten und Sterben dazu. Deutschland müsse Verantwortung übernehmen, aber auch Interessen wahren. Zu denen gehörte zum Beispiel auch die Sicherung der Handels- und Transportwege.
De Maizière verteidigte erneut die Nichtbeteiligung am Nato-Einsatz in Libyen. Deutschland habe "am wenigsten Nachhilfebedarf" im Umgang mit Gaddafi: Es habe den libyschen Diktator im Vergleich zu anderen europäischen Ländern deutlich kritischer gesehen. In Anspielung auf Paris, sagte er, Gaddafi habe "sein Zelt nicht in Berlin aufstellen" dürfen. Auch seien mit ihm keine staatlichen Verträge geschlossen worden.
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