CSU-LANDESGRUPPE
GLOS: "Waigels mutiger Schritt Grundlage für die deutsche Einheit"
Berlin (ots)
Zum 10. Jahrestag des Inkrafttretens des Staatsvertrages der Bundesrepublik Deutschland mit der DDR über die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Die von Theo Waigel konzipierte und durchgesetzte Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion war der entscheidende Beitrag zur Wiederherstellung der Deutschen Einheit. Theo Waigel hat mit der Einführung der D-Mark in der DDR beherzt die Chance zur Deutschen Einheit ergriffen und dies gegen den unerbittlichen Widerstand vieler Bedenkenträger und Einheitsgegner, insbesondere aus den Reihen der SPD. Die Währungsunion war ein mutiger, aber notwendiger Schritt, weil ansonsten die Menschen in der DDR zur D-Mark gekommen wären. Die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion hat den Weg zur Deutschen Einheit am 3. Oktober zementiert. Die gemeinsame Währung für alle Deutschen in allen Teilen unseres Vaterlandes war entscheidend für die Wiederherstellung der staatlichen Einheit Deutschlands.
Entgegen den Befürchtungen vieler Bedenkenträger und berufsmäßiger Pessimisten war und ist die Deutsche Mark stabil geblieben. Das Nein des späteren SPD-Vorsitzenden und Finanzministers Oskar Lafontaine und heutigen Kanzlers Gerhard Schröder zur Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion ist hingegen auch ein historischer Tatbestand. Es waren nicht wenige aus den Reihen der SPD, die gegen das grundgesetzlich und durch das Verfassungsgericht 1973 bekräftigte Gebot der Wiedervereinigung verstoßen haben.
Theo Waigel hat 1990 vorausschauend gehandelt und mit der Währungsunion die Einheit auf den Weg gebracht. Dies war nur möglich dank einer soliden Finanz- und Haushaltspolitik. Nur weil die finanztechnischen Daten stimmten, war die Einführung der D-Mark in der DDR fiskalisch vertretbar und der spätere Aufbau Ost finanzierbar. Diese Leistung eines Finanzministers ist historisch beispiellos.
Wer die notwendigen Finanztransfers in den Osten kritisiert und infolge dessen von einem Schuldenberg oder einer Erblast spricht, der wollte und will in Wahrheit die Einheit nicht. Alle Zahlungen in den Aufbau Ost waren und sind eine Investition in die Zukunft, in Frieden, Freiheit, wirtschaftliche Prosperität und soziale Stabilität. Wäre es nach den Vorstellungen Lafontaines und Schröders gegangen, die am 22. Juli 1990 im Bundesrat gegen die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion stimmten, hätten die Menschen in den neuen Ländern alleine mit der sozialistischen Erblast und Hinterlassenschaft fertig werden müssen. Wahr ist, die Deutsche Einheit - politisch, fiskalisch, wirtschaftlich und sozial - ist das Ergebnis der Regierung Kohl/Waigel. Sie haben beherzt und mutig die Möglichkeiten nach der friedlichen Revolution der Menschen in der DDR aufgegriffen und verwirklicht. Die SPD stand hier wie bei allen entscheidenden Weichenstellungen in der Bundesrepublik Deutschland im Abseits.
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