Silberhorn: Zeuge erklärt: Alternative zur Euro Hawk-Serie ist mit eingeplanten Mitteln finanzierbar
Berlin (ots)
Der Untersuchungsausschuss zum militärischen Entwicklungsprojekt der Aufklärungsdrohne Euro Hawk hat am gestrigen Montag, dem vierten von sechs geplanten Vernehmungstagen, weitere Zeugen angehört. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
"Die gestrige Zeugenvernehmung hat erneut deutlich gemacht, dass die Entscheidung richtig war, den Prototypen zu nutzen, um das Aufklärungssystem ISIS fertigzustellen. Wäre das Programm früher beendet worden, wären sämtliche Entwicklungskosten für ISIS vergeblich gewesen. Ebenso richtig war es, die Serie nicht zu beschaffen. Weitere immense Mehrkosten von bis zu 600 Millionen Euro hinzunehmen, ohne zuverlässig abschätzen zu können, ob eine Musterzulassung gelingen würde, wäre nicht zu verantworten. Für den Erwerb von vier Seriendrohnen waren 515 Millionen Euro eingeplant. Die Kosten für die Musterzulassung wären also höher als die Kosten für die Flugzeuge selbst! Im Vergleich dazu stehen jetzt 675 Millionen eingeplante Haushaltsmittel zur Verfügung, die nicht für die vorgesehenen Zwecke verausgabt werden. Nach der klaren Aussage des Leiters der Abteilung Haushalt und Controlling im Bundesministerium der Verteidigung, könnte ein alternatives Trägersystem sogar innerhalb dieses Kostenrahmens beschafft werden. Die Erprobung des Aufklärungssystems ISIS steht kurz vor einem erfolgreichen Abschluss. Es ist daher dringend erforderlich, sich jetzt darauf zu konzentrieren, ein alternatives Trägersystem auszuwählen, um die Fähigkeitslücke bei der Signalaufklärung so schnell wie möglich zu schließen."
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