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Clan-Kriminalität wird künftig bundesweit bekämpft - Bund und Länder planen behördenübergreifende Vernetzung
Berlin (ots)
Expertengremien von Polizei und Kriminalämtern in Bund und Ländern arbeiten derzeit an einer bundesweit besseren Erfassung von Straftaten polizeibekannter Großfamilien. Das haben Recherchen des ARD-Politikmagazins KONTRASTE vom rbb und der Berliner Morgenpost ergeben. Die Sicherheitsbehörden wollen "Clankriminalität" klarer definieren und genauer zu anderen Bereichen der Organisierten Kriminalität abgrenzen, wie etwa der Mafia-Kriminalität. Damit soll auch ein Dilemma behoben werden: Anders als bei Drogendelikten oder Wirtschaftskriminalität gibt es zu Straftaten von Clan-Mitgliedern noch keine polizeilichen Lagebilder. Im Herbst sollen erste Ergebnisse der Expertentreffen vorliegen.
Innenpolitiker fordern einen harten Kurs im Umgang mit straffällig gewordenen Clan-Mitgliedern. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagte auf Nachfrage, die Stadt werde weiterhin Kräfte bündeln und eng vernetzen. Das bedeute "intensive Zusammenarbeit" der Behörden in Bund und Ländern, etwa der Steuerfahndung, dem Zoll und dem Bundeskriminalamt. Senator Geisel will aber auch Sozialämter und Opferschutzverbände mit an den Tisch holen. Aus Sicht des SPD-Politikers müssen die Behörden die Kriminellen "dort treffen, wo es ihnen richtig weh tut: beim Geld und Eigentum".
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) ergänzt auf Nachfrage von rbb und Berliner Morgenpost, zu den Maßnahmen gehöre auch, dass man konsequent gegen jeden Verstoß vorgehe, selbst bei kleinsten Verkehrssünden. Innenminister Reul: "Klar muss sein, dass unsere Gesetze gelten und nicht die des Clans". Neben Berlin und Nordrhein-Westfalen schlagen auch andere Bundesländer Alarm. In Niedersachsen sind die Polizeieinsätze gegen kriminelle Clan-Mitglieder deutlich angestiegen. 2017 rückten Beamte insgesamt zu 248 "herausragenden Einsatzlagen mit Clan-Bezug" aus. 2016 waren es demnach noch 143 Einsätze. "Äußert kritisch wird die provokative und offensive Ablehnung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung" gesehen, schrieb das niedersächsische Innenministerium auf Nachfrage.
Reporter von KONTRASTE und der Berliner Morgenpost waren wochenlang auf den Spuren von Großfamilien in Berlin und Nordrhein-Westfalen. Es ist ihnen gelungen, vor der Kamera unter anderen mit einem Friedensrichter in Essen, einem Familienoberhaupt in Dortmund oder auch einem Rapper in Berlin zu sprechen. Zur Wort kommen außerdem Kriminalbeamte und Staatsanwälte. Die Reporter waren mit Polizei und Ordnungsamt bei Razzien dabei, Beamte erzählen von ihren Einsätzen in Stadtteilen, in denen einzelne Clans mehr und mehr ihre Regeln durchsetzen wollen.
"Die Clans - Wie arabische Großfamilien in Deutschland herrschen", heute Abend in KONTRASTE, 21.45 Uhr im Ersten
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