Kretschmer/Wanderwitz: Neumann hat sich um die Kultur in Deutschland verdient gemacht
Berlin (ots)
Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsminister Bernd Neumann, hat am gestrigen Dienstag mitgeteilt, dass er nicht für eine weitere Amtszeit zur Verfügung steht. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der Obmann der Arbeitsgruppe Kultur und Medien, Marco Wanderwitz:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion dankt Bernd Neumann für acht erfolgreiche Jahre als Kulturstaatsminister. Mit ihm ist die Kulturpolitik erst richtig auf der Bundesebene angekommen. Das Amt des Kulturstaatsministers ist dank Bernd Neumann vom Kabinettstisch nicht mehr wegzudenken.
Gemeinsam mit der CDU/CSU-Fraktion hat der Staatsminister in der Kultur- und Medienpolitik von 2005 bis heute Maßstäbe gesetzt. Im Deutschen Bundestag hat er sich fraktionsübergreifend große Anerkennung für seine Amtsführung und seine Zusammenarbeit mit dem Parlament erworben. Zu Neumanns größten Erfolgen gehören die jährlichen Haushaltssteigerungen für den Kultur- und Medienetat - eine Leistung, die in Zeiten der Schuldenbremse gar nicht hoch genug zu bewerten ist. Von den jährlichen Denkmalschutzsonderprogrammen profitiert nicht zuletzt unser kulturelles Erbe. In Erinnerung bleiben wird sein energisches Eintreten für die Interessen der Urheber und der Filmbranche. Mit der Etablierung des Deutschen Filmförderfonds (DFFF) hat er der deutschen Filmwirtschaft wichtige Impulse verliehen. Auch gelang es ihm, mit den Ländern, bei denen die Kulturhoheit liegt, ein konstruktives Einvernehmen herzustellen.
Wir werden die erfolgreiche Kultur- und Medienpolitik von Bernd Neumann fortsetzen - in den anstehenden Koalitionsverhandlungen mit der SPD und darüber hinaus. Bernd Neumann danken wir für die gemeinsamen guten Jahre und wünschen ihm alles Gute."
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