Ramsauer: Konjunkturprogramme zeigen Wirkung
Berlin (ots)
Zur Bekanntgabe der Arbeitslosenzahlen erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer:
Der deutsche Arbeitsmarkt zeigt sich nach wie vor in einer relativ robusten Verfassung. Der minimale Rückgang der saisonbereinigten Arbeitslosenzahl verdeutlicht dies. Bislang halten sich die Folgen der Rezession in Grenzen. Dies stimmt für die weitere Entwicklung zuversichtlich, ist aber kein Anlass zur Entwarnung.
Die Konjunkturprogramme der Bundesregierung beginnen zu greifen. Neben der Ausweitung der Kurzarbeitergeldregelung wirken sich auch die weiteren konjunkturstützenden Maßnahmen positiv auf den Arbeitsmarkt aus. Auf kommunaler Ebene werden die zusätzlichen Investitionen langsam in Angriff genommen. Und die Rückführung der Steuer- und Abgabenbelastung trägt maßgeblich zur Stabilisierung des privaten Konsums bei, wie sich dies auch aus der jüngsten Umsatzentwicklung im Einzelhandel ergibt.
Wichtig ist nun, alles zu tun, um eine flächendeckende Kreditklemme zu verhindern. Der gezielte Einsatz der Kredit- und Bürgschaftsprogramme wird helfen, die Liquiditätsversorgung der Betriebe sicherzustellen.
Nachdem die konjunkturelle Talsohle angeblich erreicht ist, gilt es die Wirtschaft wieder auf einen stabilen Wachstumspfad zu führen. Die Fortsetzung der Steuerreformpolitik kann hierzu einen entscheidenden Beitrag leisten.
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