Berlin (ots) - Dietmar Bartsch hat die Linke-Bundestagsabgeordneten zur Einigkeit aufgerufen. Was klingt wie eine Phrase, hat einen bitterernsten Hintergrund, entbehrt aber zugleich nicht einer unfreiwilligen Komik. Denn nach der Ankündigung von Bartschs Kollegin Amira Mohamed Ali im Vorsitz der Linksfraktion, ...
Bielefeld (ots) - CDU-Ostbeauftragter Müller: "Wir müssen uns hart nach rechts abgrenzen" Bielefeld. Der CDU-Ostbeauftragte Sepp Müller lehnt die Aussagen von CDU-Chef Friedrich Merz zum Umgang mit der AfD in den Kommunen ab. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Montagausgabe) sagte Müller, es gebe "einen glasklaren Beschluss, ...
Bonn (ots) - Der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach hat die innerparteiliche Kritik am Parteivorsitzenden Friedrich Merz nach dessen Äußerungen zur AfD zurückgewiesen. Er habe sich am Sonntagabend schon gedacht, es werde nicht lange dauern, "bis sich sogenannte Parteifreunde Friedrich Merz zur ...
Berlin/Bonn (ots) - Gregor Gysi, der langjährige Chef der Linken Bundestagsfraktion, zeigt sich hinsichtlich der wachsenden Zustimmung für die Alternative für Deutschland selbstkritisch: "Wir versuchen uns immer nur damit zu beschäftigen, was die AfD falsch oder auch richtig macht", so Gysi. Von der CDU bis zu seiner Partei sollte man sich aber besser auf die ...
Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 22.06.2023, 23.55 Uhr Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 23.06.2023, ab 5.30 Uhr veröffentlicht. Für Nachrichtenagenturen: frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Verwendung nur mit Quellenangabe ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Eine deutliche Mehrheit der Brandenburgerinnen und Brandenburger ist mit der Landesregierung unzufrieden. Das geht aus dem jüngsten BrandenburgTrend von infratest dimap im Auftrag von rbb24 Brandenburg aktuell und Antenne Brandenburg hervor. Nur 37 Prozent zeigten sich laut der Umfrage mit der Koalitionsregierung aus SPD, CDU und Bündnis 90/Grüne zufrieden, 58 Prozent sind weniger oder gar nicht ...
Berlin (ots) - Dass Sahra Wagenknecht bei der nächsten Bundestagswahl nicht erneut für Die Linke kandidieren will, ist keine Überraschung. Es ist nur ein weiterer Hinweis darauf, dass sie ihre eigenen Wege gehen will. In der Linkspartei hat sie begeisterte Anhänger wie erbitterte Gegner. Der Landesverband Nordrhein-Westfalen, wo sie dreimal die Landesliste für den ...
Berlin (ots) - Seit ihrer Gründung verfolgte erst die PDS und bis heute ihre Nachfolgerin, die Linkspartei, das Ziel, von den etablierten Parteien ernst genommen zu werden. Sie will dazugehören, Teil von Koalitionen werden und mitbestimmen. Das blieb nicht folgenlos. Einige Forderungen, für die Die Linke ...
Berlin (ots) - Die scheidende Vorstandsvorsitzende der Linke-nahen Rosa-Luxemburg-Stiftung, Dagmar Enkelmann, hat den Zustand der Linkspartei kritisiert. Die Partei habe derzeit kein Kraftzentrum, auch der im Sommer gewählte Parteivorstand sei das bisher nicht, sagte Enkelmann der Tageszeitung "nd.DerTag" ...
Berlin (ots) - Berlins Kultursenator und Vizesenatschef Klaus Lederer (Linke) plädiert für eine deutliche Aufstockung des Nachtragshaushalts des Landes auf ein Gesamtvolumen von mindestens 2 Milliarden Euro. Bisher war stets von einem Nachtragsetat in Höhe zwischen 800 Millionen und 1,5 Milliarden Euro die Rede. ...
Köln (ots) - Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 14.10.2022, ab 5.30 Uhr veröffentlicht. Für Nachrichtenagenturen: frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks / Verwendung nur mit Quellenangabe „DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin“ DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin: Ukraine-Krieg: ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Die Linkspartei verliert derzeit massiv an Mitgliedern. Vor allem seit der Bundestagsrede von Sahra Wagenknecht am 8. September, in der sie der Bundesregierung einen "Wirtschaftskrieg" gegen Russland vorwarf, sind die Austrittszahlen rasant gestiegen. "Eine solch hohe Zahl der Austritte gab es zu keinem Zeitpunkt zuvor", erklärte die Pressestelle der Linken gegenüber dem ARD-Politikmagazin Kontraste. ...
Bonn (ots) - Rund 6,1 Mio. Wahlberechtigte sind am kommenden Sonntag, 9. Oktober 2022 zur Wahl eines neuen Parlaments in Niedersachsen aufgerufen. Insgesamt 23 Parteien stellen sich im flächenmäßig zweitgrößten Bundesland zur Wahl, 14 davon auf der Landesliste. Nach jüngsten Umfragen kann die SPD mit 32 ...
Berlin (ots) - Die Vorsitzenden der Linkspartei, Janine Wissler und Martin Schirdewan, haben die Rede von Sahra Wagenknecht zu Inflation und Energieversorgung am Donnerstag im Bundestag kritisiert. "Sahra Wagenknecht zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen zu lassen, obwohl sie nicht Mitglied eines Ausschusses ist, ...
Berlin (ots) - Die Kritik an Sahra Wagenknecht nach ihrer Rede im Bundestag, auch aus den eigenen Reihen, ist überdeutlich. Und sie ist nachvollziehbar: Wenn Wagenknecht von einem "Wirtschaftskrieg" des Westens spricht, dann relativiert sie die Verantwortung des Aggressors Russland, übrigens nicht nur für die ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Die Linke hat die geplante Gas-Umlage kritisiert und einen Ausgleich für die steigenden Kosten gefordert. Die Vize-Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Gesine Lötzsch, sagte am Freitagmorgen im rbb24 Inforadio, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen) erhöhe mit der Umlage die Kosten für die Menschen. Es brauche stattdessen aber eine Höchstgrenze für Gaspreise. Man sehe, ...
Berlin (ots) - Der neue Ko-Vorsitzende der Linkspartei, Martin Schirdewan, hat seine Partei zu Geschlossenheit aufgerufen. Der Erfurter Parteitag am letzten Wochenende habe inhaltlich und personell klare Entscheidungen getroffen, nun müsse die Linke wieder "mit einer Stimme sprechen und solidarisch miteinander umgehen", sagte Schirdewan im Interview mit "nd.DieWoche" ...
Bonn/Erfurt (ots) - Bonn/Erfurt , 25. Juni 2022. Der neugewählte Ko-Parteivorsitzende der Linken, Martin Schirdewan, gab zu, dass die Linke als feministisch eingestellte Partei in der Vergangenheit Fehler gemacht habe. "Wir haben da in der Vergangenheit ganz klar unseren Anspruch als linke, als feministische Partei ...
Osnabrück (ots) - Fraktionschef Dietmar Bartsch appelliert an Linkspartei, sich zusammenzureißen "Signal des Parteitags muss lauten: Wir haben verstanden" Osnabrück. Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, appelliert an seine zerstrittene Partei, sich auf dem Parteitag in Erfurt zusammenzureißen. Bartsch sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": ...
Osnabrück (ots) - https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/sahra-wagenknecht-fordert-neuanfang-auf-parteitag-in-erfurt-42372997 Wagenknecht: Parteitag die wahrscheinlich letzte Chance für die Linken Linken-Prominente wünscht sich Neuanfang mit neuen Gesichtern - Kritik an gegensätzlichen Positionen zur Ukraine: "Da wenden sich die Leute entsetzt ab" ...
Berlin (ots) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat scharfe Kritik am Zustand seiner Partei geäußert. Die Linke habe "kein geordnetes Kraftzentrum mehr", sagte Ramelow im Interview mit "nd.Der Tag" (Donnerstagausgabe). Parteigremien wie der Bundesausschuss, Arbeitsgemeinschaften und Bundestagsfraktion würden nicht mit einer Stimme sprechen, so ...
Berlin (ots) - Es muss nicht schlecht sein, dass es in der Linken mehrere Kandidaten für das Amt der Parteivorsitzenden gibt. Janine Wissler wäre wegen der Frauenqoute bisher praktisch gesetzt. Um den zweiten Platz in der Doppelspitze konkurrieren Martin Schirdewan und Sören Pellmann. Offen ist, ob noch weitere Kandidaten bis zum Bundesparteitag im Juni hinzukommen. Für Schirdewan spricht, dass er ein eloquenter ...
Berlin (ots) - Fast ein Fünftel der Wahlberechtigten (18 Prozent) könnte sich vorstellen, DIE LINKE zu wählen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung auf Grundlage einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar (ehemals Emnid), die heute veröffentlicht wurde. ...
Berlin (ots) - Wer ein Führungsamt in der Linkspartei bekleidet, ist nicht zu beneiden. Denn die internen Konflikte werden schärfer. So zeichnet sich ein Streit darüber ab, wer aus Sicht der Partei die Schuld für den Krieg in der Ukraine trägt und wie die Linke zu den Waffenlieferungen an die Regierung in Kiew stehen sollte. Jüngst hat der thüringische ...
Berlin (ots) - Der Leipziger Linkepolitiker Sören Pellmann hat Vorwürfe zurückgewiesen, seinen Wahlkampf um das Bundestagsmandat im Leipziger Süden im Sommer 2021 aus dubiosen Spenden finanziert zu haben. Neben Geldern von der Partei habe er Spenden von 161 Genossinnen und Genossen verwendet, teils auch größere Beträge, sagte er der Tageszeitung "nd.Der Tag" ...
Bonn/Berlin (ots) - Die Bundesvorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler, sieht in der "schwierigen Lage" der Gesamtpartei eine Mitschuld am enttäuschenden Ergebnis in NRW. Die Linke müsse künftig die Zerstrittenheit hinter sich lassen und mit klaren Botschaften nach außen gehen. Bei phoenix sagte die Parteivorsitzende: "Wir haben einen Bundesparteitag im ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Düsseldorf (ots) - Anderthalb Wochen vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich in NRW keine Klarheit darüber ab, wer künftig das Land regiert. Die CDU hat die Chance, bei der Landtagwahl mehr Stimmen zu erhalten als die SPD. Der nach der Landtagswahl im Saarland Ende März auch in NRW zu beobachtende ...
