Storys zum Thema Justiz
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Deutsch
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Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Christian Schmidt vor dem EGMR: Hoher Repräsentant gefährdet die Zukunft Bosniens
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) kritisiert das Handeln des Hohen Repräsentanten in Bosnien und Herzegowina, Herrn Christian Schmidt, im Zusammenhang mit dem Verfahren „Kovačević vs. Bosnien und Herzegowina“ vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR): „Schmidts ...
2 DokumentemehrBau-Influencer DIN: Wie verbindlich darf freiwillig sein?
Ein DokumentmehrSpielraum für Eigentümergemeinschaften: Flexiblere Kostenverteilung bei Erhaltungsmaßnahmen
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Pressemitteilung: Schuler spendet für das Bethanien Kinder- und Jugenddorf in Eltville
Ein Dokumentmehr Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.
Urteil gegen vorschnelle Vertragsverlängerungen
Ein DokumentmehrRheinEnergie beteiligt sich an The Mobility House – Kooperation geplant
Die RheinEnergie wird strategische Partnerin von The Mobility House, einem Anbieter auf dem Feld der sogenannten "Vehicle-Grid-Integration". Gemeinsame Aktivitäten sind für die Zukunft geplant. Weitere Informationen finden Sie in der anliegenden Pressemitteilung. Herzliche Grüße Christoph Preuß ...
Ein DokumentmehrFreiwillige Kommunalabgabe – RheinEnergie schüttet über 700.000 Euro an Gemeinden aus
Als einer der ersten Energieversorger hat sich die RheinEnergie entschieden, an alle Gemeinden, in denen das Unternehmen bereits Windparks und Freiflächen-Solaranlagen betreibt, die neu eingeführte freiwillige Kommunalabgabe zu zahlen. Ab 2024 wird die RheinEnergie über 700.000 Euro an rund 90 ...
Ein DokumentmehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Appell anlässlich der möglichen EU-Beitrittsverhandlungen: Demokratisierung in Bosnien und Herzegowina muss unterstützt werden!
- Entscheidung zu EU-Beitrittsverhandlungen mit Bosnien und Herzegowina steht bevor - Reformen insbesondere des Wahlrechts sind dringend notwendig - EU darf Stärkung von Demokratie nicht versäumen Im Vorfeld der Entscheidung über die Aufnahme von ...
Ein DokumentmehrDie Deutsche Automatenwirtschaft
DAW-Brancheninformation: Parlamentarischer Abend der Automatenwirtschaft in Dresden
Ein DokumentmehrRDA Internationaler Bustouristik Verband
EuGH entscheidet Corona-Rücktritts-Problematik zugunsten der Reiseveranstalter
Ein DokumentmehrRDA Internationaler Bustouristik Verband
EuGH entscheidet Corona-Rücktritts-Problematik zugunsten der Reiseveranstalter
Ein DokumentmehrWärmewende in Köln: Stadt Köln und RheinEnergie AG informieren über kommunale Wärmeplanung
Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Köln und der RheinEnergie AG Mit Inkrafttreten des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (WPG) Anfang 2024 wird in Deutschland eine Wärmeplanung verpflichtend. In Nordrhein-Westfalen überträgt das Land die Aufgabe zur ...
Ein DokumentmehrVerbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.
Klarmobil und Freenet müssen zahlen
Ein DokumentmehrUmbauen statt Umziehen
Ein DokumentmehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Appell zur US-Reise des Bundeskanzlers: Einsatz für indigenen Aktivisten Leonard Peltier
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat gestern einen Appell an Bundeskanzler Olaf Scholz gerichtet. Die Menschenrechtsorganisation fordert den Kanzler darin auf, sich während seiner Reise in die USA, die er heute antritt, für die ...
Ein DokumentmehrDank „Umweltprüfung light“ zurück zur beschleunigten Planung und Bebauung am Ortsrand
Ein DokumentmehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Gemeinsam entschlossen für unsere Demokratie / Landtagsfraktionen treten Verfassungsfeinden entgegen
München (ots) - Der Bayerische Landtag befasst sich heute mit einem fraktionsübergreifenden Dringlichkeitsantrag aller demokratischen Parteien, in dem sie den gezielten Angriffen der AfD auf die demokratische Ordnung des Freistaats Bayern und seiner Verfassungsorgane entschieden entgegentreten. Anlass ...
Ein DokumentmehrSamstag, 20. Januar – Unterbrechung der Wasserversorgung in Frechen-Grefrath zwischen 14:00 und 18:00 Uhr
Die RheinEnergie hat in den vergangenen Monaten eine neue Trinkwasserleitung zwischen den Frechener Stadtteilen Habbelrath und Grefrath verlegt. Nach Abschluss der Bauarbeiten muss die neue Leitung mit dem bestehenden Trinkwassernetz verbunden ...
Ein DokumentmehrDas rechtliche Dilemma der Triage, PI Nr. 02/2024
Das rechtliche Dilemma der Triage Das Triage-Gesetz bringt Ärzt*innen in eine Zwickmühle und kriminalisiert sie, schildert die Konstanzer Juristin Alexandra Windsberger. Sie plädiert für einen „Rückzug des Strafrechts“ aus der Triage. Wenn eine furchtbare Katastrophe mit vielen Schwerverletzten eintritt und die medizinischen Hilfsmittel nicht ...
Ein DokumentmehrKlimaVeedel Neubrück: Spezialfahrzeug erfasst den energetischen Zustand von Hausfassaden
Eine von der RheinEnergie beauftragte Fachfirma beginnt in den kommenden Tagen damit, mit einem Spezialfahrzeug Wärmebildaufnahmen von Häuserfassaden in Köln-Neubrück zu machen. Ziel ist es, den energetischen Zustand der Fassaden und mögliche ...
Ein DokumentmehrBGH: Erstellung einer Skontoklausel durch Architekten ist unzulässige Rechtsdienstleistung
Ein DokumentmehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Zugriff auf Ausschüsse: CSU-Fraktion sorgt für Änderung der Geschäftsordnung
München (ots) - Auf Initiative der CSU-Fraktion kommt es morgen im Plenum zu einer Änderung des Zugriffsverfahrens auf die Ausschüsse. Konkret wird dafür das Verfahren nach d'Hondt anstelle des bisherigen Verfahrens Sainte Laguë/Schepers eingeführt. Dadurch ändert sich die Reihenfolge der ...
Ein DokumentmehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Erdoğan im Kanzleramt: Parlament soll Kanzler zur Ausladung zwingen
Erdoğan im Kanzleramt: - Menschenrechtsorganisation appelliert an Bundestag - Parlament soll Bundeskanzler per Beschluss zwingen, Erdoğan auszuladen - Sprachrohr des Hasses, Unterstützer des radikalen sunnitischen Islamismus Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat heute an alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages appelliert, den ...
Ein Dokumentmehr- 2
Kolpingwerk: Verantwortung für unsere Demokratie übernehmen
Ein Dokumentmehr - 6
Mylio stellt die nächste Generation für optimalen Umgang mit Fotos vor
Ein Dokumentmehr EU-Parlament stimmt für neue Transparenzregeln
Ein Dokumentmehr- 3
Wenn die Baugenehmigung ausbleibt
Ein Dokumentmehr Zum Stopp des Heizungsgesetzes: „Gesetze nicht im Schweinsgalopp durch das Parlament peitschen“
Pressemitteilung BFW Nord Zum Stopp des Heizungsgesetzes: „Gesetze nicht im Schweinsgalopp durch das Parlament peitschen“ Hamburg, 06.07.2023 – Das Bundesverfassungsgericht hat die Abstimmung des Bundestags über das Gebäudeenergiegesetz gestoppt. Der Landesverband Nord des Bundesverbands Freier ...
Ein DokumentmehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Menschenrechtspreis der Stadt Weimar: Maasai-Aktivist Joseph Moses Oleshangay geehrt
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) gratuliert dem Rechtsanwalt und Maasai-Aktivisten Joseph Moses Oleshangay zum Weimarer Menschenrechtspreis: „Joseph Oleshangay kämpft seit seiner Jugend unter größtem persönlichem Risiko für die Rechte seines Volkes. Wir freuen uns sehr, dass die Jury ...
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