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  • 03.12.2024 – 17:31

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Schwarz-Grün im Bund

    Berlin (ots) - Ein Bündnis zwischen Union und Grünen ist möglich, wie Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg zeigen. Im Bund sind die Unterschiede in der Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik zwar groß. Das gilt aber auch für Union und SPD. Der Knackpunkt für Schwarz-Grün wäre die Migrationspolitik. Die Grünen haben sich zu einer härteren Linie bewegt. Umfassende Zurückweisungen an der ...

  • 03.12.2024 – 17:19

    Frankfurter Rundschau

    Taktische Trennung

    Frankfurt (ots) - Die AfD-Nachwuchsschmiede "Junge Alternative" besitzt für die rechte Partei erhebliche Bedeutung - um zu testen, wie weit man mit der Verherrlichung des Nationalsozialismus, mit Rassismus, Frauenverachtung und Homophobie gehen kann. Eine derart radikale Organisation birgt allerdings auch ein Risiko für die Partei. Sie liefert weitere Argumente gegen die AfD, die sich auf ein mögliches Verbotsverfahren einstellen muss. Wenn die AfD sich nun von der ...

  • 03.12.2024 – 16:42

    Straubinger Tagblatt

    Mehr Schutz für die Demokratieschützer

    Straubing (ots) - Der Satz sitzt. "Wer sich für Demokratie einsetzt, wird allein gelassen", sagt Oliver Decker. Der Professor von der Universität Leipzig forscht seit vielen Jahren zum Rechtsextremismus in Deutschland. Gemeint sind die vielen Menschen in den Beratungsstellen und Vereinen, die sich gegen zunehmend stärkere rechte Tendenzen im Land einsetzen. Wenn sie das tun, müssen sie Angriffe fürchten. Der Staat ...

  • 03.12.2024 – 14:28

    ZDK Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V.

    ZDK begrüßt Bayern-Vorstoß für Autowende

    Berlin (ots) - Das Deutsche Kfz-Gewerbe begrüßt die Vorschläge von Dr. Markus Söder, Ministerpräsident des Freistaates Bayern zur Belebung der Automobilkonjunktur sowie insbesondere des schleppenden Hochlaufs der Elektromobilität. Zahlreiche Vorschläge des bayerischen Regierungschefs zur Stärkung der Nachfrage von batterieelektrischen Fahrzeugen, wie beispielsweise eine Förderung per Kaufprämie, Senkung der ...

  • 03.12.2024 – 14:18

    Deutsche Umwelthilfe e.V.

    Innenministerkonferenz: Deutsche Umwelthilfe fordert sofortiges Verbot von privatem Feuerwerk, um Pyrotechnik-Wahnsinn endlich zu beenden

    Berlin (ots) - - Privates Feuerwerk vollständig verbieten: Ministerinnen und Minister der Länder müssen auf Innenministerkonferenz klare Forderungen an Nancy Faeser richten - Jedes Jahr sterben Menschen an Silvester durch Pyrotechnik, Einsatzkräfte und Bevölkerung werden massiv gefährdet - nur ein Verkaufs- ...