Storys zum Thema Strafgesetzbuch
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Nur ein Schnitt? / Kommentar von Andreas Härtel zur Lufthansa
Mainz (ots) - Da kann man schon mal ordentlich ins Grübeln kommen: Offensichtlich hat ein unachtsamer Moment auf einer Baustelle gereicht, um den gesamten Flugverkehr der Lufthansa und dazu auch den Flughafen in Frankfurt für Stunden lahmzulegen. Es entbehrt dabei nicht einer gewissen Ironie, dass es ausgerechnet eine Baustelle der Deutschen Bahn war - die dann wiederum als Alternative für den ausgefallenen Flug ...
mehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
11Fotos von Menschenrechtsaktion in Wolfsburg: Gegen uigurische Zwangsarbeit in VW-Lieferketten
mehrSchüler warf eine Münze, bevor er seine Lehrerin in Ibbenbüren tötete
Köln (ots) - Ibbenbüren. Knapp einen Monat nach der tödlichen Messerattacke auf eine Lehrerin durch einen Schüler in Ibbenbüren fördern die Ermittlungen weitere Details zutage. Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) aus Ermittlerkreisen hatte der 17-jährige Tatverdächtige eine Münze geworfen, um zu entscheiden, ob er seine 55 Jahre ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu Putin und MH17
Halle/MZ (ots) - Von abgehörten Telefonaten berichten Ermittler nun. Demnach hat Putin die Lieferung der tödlichen Buk-Rakete an die kremltreuen Milizen im Donbass persönlich genehmigt. Juristisch reicht das nicht für weitere Nachforschungen oder gar neue Anklagen aus, sagen die Ermittler. Zumal Putin als Präsident Immunität genießt. Das ist bitter, vor allem für die Hinterbliebenen der 298 Todesopfer. Aber die ...
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Prostitutionsgesetz: CSU-Fraktion fordert mehr Schutz für betroffene Frauen
München (ots) - Mindestalter von 21 Jahren für Prostituierte einführen, Verbot der Prostitution von schwangeren Frauen und der Ausbau von Präventionsangeboten - das fordert die CSU-Fraktion mit einem Antragpaket im Sozialausschuss. Konkret umfasst das Paket folgende Punkte: 1. Ausweitung der ...
Ein DokumentmehrSWR Doku "Crime Time: Tod in der Badewanne - Mord oder Unfall?"
mehrKnochenbrüche, Peitschenhiebe, psychische Gewalt: Recherche gibt umfassend Einblick in Irans Folterpraxis gegen Demonstranten
Hamburg (ots) - Mehr als ein Dutzend ehemalige iranische Häftlinge und ein geflohener Gefängniswärter berichten gegenüber NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung umfassend, wie brutal das Regime im Iran seit Beginn der Proteste im Herbst 2022 gegen inhaftierte Demonstranten vorgeht. Ein Großteil der Betroffenen gab ...
mehrAnklage gegen fünf Polizisten nach tödlichem Einsatz in Dortmund steht bevor - 16-Jähriger war nach Schüssen gestorben
Dortmund/Köln (ots) - Rund ein halbes Jahr nach den tödlichen Schüssen eines Polizisten auf einen 16 Jahre alten senegalesischen Flüchtling in Dortmund stehen die Ermittlungen vor dem Abschluss. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochausgabe) mit Verweis auf Justizkreise berichtet, droht den fünf ...
mehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
VW-Chef in China: Volkswagen muss Zwangsarbeit in Lieferketten beenden
VW-Chef in China: - Oliver Blume muss sich zu uigurischer Zwangsarbeit in VW-Lieferketten äußern - Unabhängige Audits sind in der Region nicht mehr möglich - VW ist einziger Autokonzern mit Fabrik in direkter Nähe zu Internierungslagern Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) und der Weltkongress der Uiguren (WUC) haben Volkswagen-Vorstandsvorsitzenden ...
mehrHerkunft macht keine Täter
Frankfurt (ots) - Herkunft macht keine Täter. Niemand wird als Straftäter geboren, und ein Pass sagt nichts über die Gewalttätigkeit einer Person aus. Diese Erkenntnisse sollten selbstverständlich sein. Das sind sie aber offensichtlich nicht in einer Gesellschaft, in der die politische und publizistische Rechte den Kampf gegen Migration zu ihrem Hauptthema erklärt hat. Es ist ein Muster, das sich seit Jahren wiederholt. Nun hat sich für die rechten Populisten ein ...
mehrZentralrat Deutscher Sinti und Roma
Medieneinladung: Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung gegen Antiziganismus zwischen BKA und Zentralrat
Zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust und des 78. Jahrestages der Befreiung des NS-Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau am 27. Januar 1945 unterzeichnen der Präsident des Bundeskriminalamtes Holger ...
Ein DokumentmehrGefährlich / Christian Matz über die Anklage gegen die Reichsbürger
Mainz (ots) - Zwei Mal in den vergangenen Monaten sind Gruppen aus der "Reichsbürger"-Szene aufgeflogen, die laut den Ermittlern die Regierung stürzen und Terror übers Land bringen wollten. Die Zusammensetzung dieser unterschiedlich großen Gruppen, der Werdegang ihrer Mitglieder und ihr Alter, ihre absurd anmutenden Ansichten und Pläne haben dazu geführt, dass ...
mehrGrünen-Politiker Al-Wazir: Habe Sorge vor Radikalisierung der Klimabewegung
Hamburg (ots) - Hessens grüner Vize-Ministerpräsident Tarek Al-Wazir ruft die Klimabewegung nach den Protesten von Lützerath zur Mäßigung auf. "Niemand darf sich über das Gesetz stellen. Ich sehe manche Radikalisierungstendenzen, die mir Sorge machen. Da hat die Klimabewegung auch Verantwortung für die eigenen Reihen", sagt Al-Wazir in einem Gespräch in der ...
mehrOscars 2023: Doku „Surviving Sex Trafficking“ auf Oscar-Shortlist – im deutschsprachigen Raum auf Crime + Investigation zu sehen
Ein DokumentmehrMitteldeutsche Zeitung zu Ukraine und Demokratie
Halle/MZ (ots) - Um den russischen Angriffen widerstehen zu können, braucht die Ukraine außer westlichen Waffen auch innere Wehrhaftigkeit. Die Mittel dazu liefert das Kriegsrecht, wie es in der Verfassung vorgesehen ist. Diese Instrumente lassen sich allerdings auch missbrauchen. Denn im Kriegszustand sind zentrale Grundrechte ausgehebelt. Es ist eine demokratische Zerreißprobe, die Präsident Wolodymyr Selenskyj ...
mehrSOS-Kinderdörfer weltweit Hermann-Gmeiner-Fonds Deutschland e.V.
Seenothelfer in Griechenland vor Gericht / SOS-Kinderdörfer: "Hilfe darf nicht kriminalisiert werden!"
mehrSilvesterkrawalle - Delikte schnell ahnden
Straubing (ots) - Natürlich ist es immer richtig, jungen Menschen die Hand zu reichen, ihnen zuzuhören, sich um ihre Probleme zu kümmern und "Orte" für sie zu schaffen. Das reicht aber nicht, um dem (Rechts-)Staat Respekt zu verschaffen. Eine schnelle Ahndung selbst kleiner Delikte, enge Kooperation von Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht, eine intensive Einbeziehung der Eltern: Das war das Konzept der ...
mehrAktualisiert - "Berliner Morgenpost": Ausnahmezone Berlin - Leitartikel von Christine Richter zu Silvester-Krawallen
Berlin (ots) - Generelles Böllerverbot an Silvester, allgemeines Verkaufsverbot für Raketen und Böller, Verbot von Schreckschusspistolen, Ausweitung der Böllerverbotszonen in Berlin, Bodycams für alle Polizisten und Feuerwehrmänner, außerdem Bodycams für alle Rettungswagen und Feuerwehrlöschfahrzeuge - die ...
mehr"Berliner Morgenpost": Ausnahmezone Berlin - Leitartikel von Christine Richter zu Silvester-Attacken
Berlin (ots) - Generelles Böllerverbot an Silvester, allgemeines Verkaufsverbot für Raketen und Böller, Verbot von Schreckschusspistolen, Ausweitung der Böllerverbotszonen in Berlin, Bodycams für alle Polizisten und Feuerwehrmänner, außerdem Bodycams für alle Rettungswagen und Feuerwehrlöschfahrzeuge - die ...
mehrWeitere Strafverfahren gegen Mitglieder des Leverkusener Al-Zein-Clans/Auch nach Verurteilung zu mehrjährigen Haftstrafen suchen Ermittler weiter Beweise für Geldwäsche in großem Stil
Köln (ots) - Drei Wochen nach den Schuldsprüchen gegen die Köpfe der Leverkusener Al Zein-Großfamilie mit mehrjährigen Haftstrafen hat die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft weitere Strafverfahren gegen die Verurteilten bestätigt. Der Sprecher der zentralen Ansprechstelle für die Verfolgung organisierter ...
mehrDeutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)
DFV-Präsident: "Gewalt gegen Einsatzkräfte ist rigoros zu ahnden!" / Deutscher Feuerwehrverband verurteilt Übergriffe rund um den Jahreswechsel
mehrMord auf Französisch: SAT.1 zeigt die Event-Serie "Biarritz - Mord am Meer" am neuen #KrimiSerienDonnerstag
mehrstern-Recherchen im Fall Attila Hildmann: Bundesregierung hat noch kein Auslieferungsgesuch gestellt / Nutzt Erdogan Hildmann als "diplomatisches Druckmittel"?
Hamburg (ots) - Die Bundesregierung hat die Türkei noch immer nicht um Auslieferung von Attila Hildmann gebeten, obwohl dessen Aufenthaltsort seit Oktober 2022 dank Recherchen des stern bekannt ist. Das bestätigte die leitenden Ermittlungsbehörde, die Berliner Generalstaatsanwaltschaft, auf Anfrage dem stern. Ein ...
mehr"Der Zürich-Krimi": Dreharbeiten für zwei neue Filme mit Christian Kohlund und Ina Paule Klink erfolgreich beendet
mehrAndreas Winhart: "Enissa Amani für deutsche Justiz nicht greifbar?"
München (ots) - Die rechtskräftig wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe von 1.800 Euro verurteilte Komikerin Enissa Amani ist offenbar für die deutsche Justiz nicht greifbar. Nach Auskunft der zuständigen Gerichtsvollzieherin, hat sich Frau Amani zwischenzeitlich nach Großbritannien abgesetzt, vermutlich um sich der Vollstreckung ihrer Strafe zu entziehen. Hierzu ...
mehr- 2
Verbrechen in MV: Diese Kriminalfälle haben 2022 für Aufsehen gesorgt
mehr Wichtige Signale
Frankfurt (ots) - Je mehr Zeit vergeht, desto schwieriger werden solche Prozesse. Täterinnen und Täter sterben, Zeuginnen und Zeugen der Taten stehen nur noch selten zur Verfügung. Auch dieses Kapitel der juristischen Aufarbeitung steht damit bald vor seinem Ende. Es hätte viel früher aufgeschlagen werden müssen. Trotzdem setzen Urteile wie das gegen Irmgard F. wichtige Signale für die Zukunft. Die Maschinerie der Menschenverachtung und des Todes funktioniert nur ...
mehrPädokriminelle festgenommen - FREIE WÄHLER Niedersachsen fordern harte Strafen
mehrDreharbeiten für "Grenzland - Der Nordsee-Krimi" (AT) mit Elena Uhlig, Bernd Hölscher, Cynthia Micas und Lukas Zumbrock erfolgreich abgeschlossen
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