Storys zum Thema Werteunion

Kölner Stadt-Anzeiger

Berliner Justizsenatorin Badenberg hält Verbotsverfahren gegen die AfD-Jugendorganisation für angebracht

Köln (ots) - Ex-Vizepräsidentin des Bundesamts für Verfassungsschutz spricht sich gegen AfD-Verbotsverfahren aus: Politisch ein "Offenbarungseid" Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (parteilos) befürwortet ein Verbotsverfahren gegen die AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative" (JA). "Sollte in Kürze ...

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

MDR-Talk „Fakt ist!“ zum Thema „Lust auf Neues. Der Boom der Kleinparteien“

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Merkels Schuld / ein Kommentar von Jörg Quoos zur Werteunion

Berlin (ots) - Und schon wieder hat das Land eine Partei mehr. Nach der Gründung des linken BSW durch Sahra Wagenknecht in direkter Konkurrenz zur "Linke" gibt es jetzt auch im ganz rechten Spektrum ein doppeltes Angebot: Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Verfassungsschutzpräsident unter Rechtsextremismusverdacht bei den eigenen Ex-Mitarbeitern, hat am Wochenende seine ...

FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein

FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein: Kooperation mit der AfD ausgeschlossen!

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Verfassungsschutz hat Ex-Präsidenten Maaßen als Rechtsextremisten gespeichert

Berlin (ots) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat seinen ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen im nachrichtendienstlichen Informationssystem des Verfassungsschutzes im Bereich Rechtsextremismus gespeichert. Maaßen gilt damit für den Verfassungsschutz auch als Beobachtungsobjekt. Das ergeben Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste zusammen mit ...

Kölner Stadt-Anzeiger

CDU will Simone Baum aus Partei ausschließen - Politikerin aus Engelskirchen soll an Potsdamer Geheimtreffen teilgenommen haben

Gummersbach (ots) - Gummersbach. Der Vorstand der CDU Oberberg hat am Freitag über die Eröffnung eines Parteiausschlussverfahrens gegen Simone Baum aus Engelskirchen beraten, ohne deren Namen zu nennen. Das bestätigte der Kreisvorsitzende Carsten Bordesser dem "Kölner Stadt-Anzeiger" und der "Kölnischen ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb24-exklusiv: Geldgeber-Treffen der Werteunion mit geringer Resonanz

Berlin (ots) - Kurz vor der beabsichtigten Parteigründung der Werteunion hat sich Hans Georg Maaßen mit möglichen Geldgebern aus Berlin und Brandenburg getroffen. Nach Informationen von rbb24-Recherche traf die Veranstaltung Mitte der vergangenen Woche in einem Hotel am Werbellinsee in Brandenburg auf wenig Resonanz. Um Geldgeber für die mögliche neue Partei zu ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Teilnehmerin bei Potsdamer Extremisten-Treffen tritt aus Wirtschaftsunion aus

Essen (ots) - Das Treffen in Potsdam, bei dem unter anderem Extremisten, hochrangige AfD-Politiker und Unternehmer über eine Vertreibung von Migranten diskutierten, zieht weitere Konsequenzen nach sich: Wie die Mittelstands- und Wirtschaftsunion Nordrhein-Westfalen (MIT) am Freitag auf Anfrage der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Samstagsausgabe und online) ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DieWoche": Rechte Königsmacher - Kommentar zu den Plänen von Hans-Georg Maaßen und Werteunion zur Gründung einer neuen Partei

Berlin (ots) - Man könnte den Plan von Hans-Georg Maaßen und der Werteunion als Resultat eines übersteigerten Geltungsbedürfnisses älterer Nationalkonservativer abtun. Und das übergroße Ego des früheren Chefs des Bundesamtes für Verfassungsschutz dürfte tatsächlich eine gewisse Rolle beim Vorhaben einer ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER Bundesvorstand gegen Thüringer Wahlbündnis

Badische Zeitung

Bundestreffen der AfD: Stramm rechts / Kommentar von Rebekka Wiese

Freiburg (ots) - Dass die AfD einen Mann wie Maximilian Krah auf Platz 1 für ihren Europawahlkampf setzt, zeigt, wie einflussreich die rechtsextreme, völkische Gruppe um den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke ist. Mit Krah hat sich die Partei für einen stramm rechten Spitzenkandidaten entschieden. Man wolle keine Werteunion sein, sagte er. Und dass er den ...

ZDF

"Die Spur" im ZDF: Plant Hans-Georg Maaßen eine eigene Partei?

WDR Westdeutscher Rundfunk

Werteunionsvorsitzender Maaßen unterhält unbekannte Stiftung in der Schweiz

Köln, 13.02.2023 (ots) - Recherchen von WDR, NDR, SZ und Tamedia: Der Vorsitzende der Werteunion, Hans-Georg Maaßen, gegen den laut Beschluss des CDU-Bundesvorstands von diesem Montag ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet werden soll, betreibt nach Recherchen von WDR, NDR, Süddeutscher Zeitung und der Schweizer Mediengruppe Tamedia in der Schweizer Steueroase ...

Mitteldeutsche Zeitung

Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Maaßen

Politik/CDU/Maaßen (ots) - Die CDU tut sich schon zu lange schwer mit der Entscheidung, wie sie mit dem früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen umgehen soll. Seit Jahren radikalisiert dieser sich öffentlich mit rechtspopulistischen Zündeleien. Nun wurde Maaßen zum Vorsitzenden der Werteunion gewählt. Die CDU sollte ihren zögerlichen Umgang mit Maaßen endlich aufgeben und ein ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Breher verteidigt Rauswurf von Werteunion-Chef Otte

Berlin (ots) - Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Silvia Breher hat die Entscheidung verteidigt, den Vorsitzenden der Werteunion, Max Otte, aus der Partei auszuschließen. Breher sagte am Mittwoch im Inforadio vom rbb, wer meine, mit der AfD kooperieren zu müssen, gehöre nicht in die CDU. Außerdem habe sich Otte gegen den Beschluss der Partei gestellt, bei der Bundespräsidentenwahl Amtsinhaber Frank-Walter ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Union-Fraktionschef Brinkhaus für Partei-Ausschlussverfahren gegen Otte

Bielefeld (ots) - Union-Fraktionschef Brinkhaus für Partei-Ausschlussverfahren gegen Otte Berlin. Der Fraktionsvorsitzende von CDU und CSU im Bundestag, Ralph Brinkhaus, begrüßt ein Partei-Ausschlussverfahren gegen Max Otte, den Chef der erzkonservativen Werte-Union. Otte hatte erklärt, er werde für die AfD als Kandidat für das Bundespräsidentenamt antreten. ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Maximale Provokation - Kommentar zur Kandidatur des CDU-Politikers Max Otte als Bundespräsidentschaftskandidat der AfD

Berlin (ots) - Es war klar, dass die AfD mit einem eigenen Kandidaten bei der Wahl des Bundespräsidenten antritt, egal wie unrealistisch dessen Chancen auch sein mögen. Die Partei giert nach Aufmerksamkeit, nachdem sie seit Monaten in sämtlichen Debatten kaum noch eine Rolle spielte. Also tut die AfD, wofür sie ...

Rhein-Neckar-Zeitung

"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zu Hans-Georg Maaßen

Heidelberg (ots) - Es war einst die CDU, die - und das ist ihr historisches Verdienst - einen neuen, demokratischen Konservatismus erfunden hat. Heute hat die Partei dagegen Probleme mit ihrer offenen rechten Flanke: Die Werteunion wettert gegen Merkels Modernisierungskurs, einzelne Mitglieder in Ost-Landesverbänden träumen von einer Koalition mit der AfD, und Rechtsausleger Maaßen fällt immer wieder mit äußerst ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Althusmann: Maaßens Forderung nach "charakterlicher Prüfung" von Journalisten ist inakzeptabel

Osnabrück (ots) - Althusmann: Maaßens Forderung nach "charakterlicher Prüfung" von Journalisten ist inakzeptabel Niedersächsischer CDU-Landesvorsitzender fordert früheren Verfassungsschutzchef zum Austritt aus CDU auf Osnabrück. Der CDU-Landesvorsitzende von Niedersachsen, Bernd Althusmann, hat die Forderung des CDU-Kandidaten für die Bundestagswahl Hans-Georg ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

nd.DerTag: Kommentar zur Entscheidung der CDU, Hans-Georg Maaßen für den Bundestag aufzustellen

Berlin (ots) - Die CDU-Basis in Südthüringen hat nun also Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zum Bundestagskandidaten gewählt. Die beschlossene Nominierung ist ebenso erschreckend wie aufschlussreich. Erschreckend, da eben Maaßen nicht irgendwer ist. Der Politiker bedient antidemokratische Erzählungen, ...

Rheinische Post

Führende Politiker in NRW sehen Laschet nach angekündigtem AKK-Rückzug in wichtiger Rolle

Düsseldorf (ots) - Christdemokraten, aber auch Oppositionspolitiker in NRW schreiben nach dem angekündigten Rückzug der CDU-Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer Armin Laschet eine wichtige Rolle zu. "Armin Laschet wird als Stellvertreter stärker gefordert sein. Es besteht die Gefahr eines Rechtsrucks in der CDU", sagte Serap Güler, ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar zu rechten Verdachtsfällen in der CDU

Berlin (ots) - Die Doppelstrategie der Unionsparteien im Umgang mit Rechtsradikalismus ist leicht zu durchschauen. In öffentlichen Statements verurteilen führende konservative Politiker stets die Umtriebe von Neonazis. Zugleich wollen sie aber auch von Menschen gewählt werden, die rassistische sowie andere menschenfeindliche Positionen vertreten und nun teilweise zur AfD abgewandert sind. Nur so meinen die ...