Hüllenlos schön: Nova Meierhenrich präsentiert nach 12 Jahren Neuauflage ihres PETA-Motivs "Lieber nackt als im Pelz!"/ Moderatorin und Schauspielerin im Einsatz gegen Pelzproduktion
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Ergebnis der Suchanfrage nach Bundesrat
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Weser-Kurier: Kommentar von Peter Voith über Bremens Enthaltung im Bundesrat bei der Änderung des Asylrechts
Bremen (ots) - Bremens grüne Basis lehnt den Asylkompromiss ab. Und die grüne Bürgermeisterin Karoline Linnert hat nicht die Traute, sich mit Parteifreunden anzulegen. Also enthält sich Bremen wie verabredet im Bundesrat - und sagt damit "nein". Nun war die Enthaltung für die Annahme des Asylpakets zwar nicht ...
mehrDas Erste / "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 18. Oktober 2015, um 18:30 Uhr im Ersten
München (ots) - Geplante Themen: Minderjährige Flüchtlinge - leichte Beute für Salafisten? / Der Verfassungsschutz warnt. Salafisten haben inzwischen zwar gemerkt, dass sie bei vielen eher säkular geprägten Syrern wenig Chancen haben, ihren fundamentalistisch geprägten Islam zu verbreiten. Jetzt wollen sie sich auf Minderjährige konzentrieren, wenn diese ohne ...
mehrneues deutschland: Linkenchef fordert mehr Aufmerksamkeit für TTIP-Kritiker / Riexinger schlägt TV-Elefantenrunde vor
Berlin (ots) - Linkenchef Bernd Riexinger hat in der Diskussion um die umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP und CETA mehr Aufmerksamkeit für die Kritiker eingefordert. »Von der geplanten Freihandelszone sind rund 830 Millionen Menschen direkt betroffen. Die Berichterstattung konzentriert sich allerdings ...
mehrWeser-Kurier: Leitartikel von Moritz Döbler über Flüchtlingspolitik
Bremen (ots) - Ausgerechnet das Bayernzelt soll nach dem Bremer Freimarkt stehen bleiben, um Flüchtlinge aufzunehmen. Das ist kein witzig gemeinter Gruß aus dem Norden an die CSU, sondern eine ernsthafte Überlegung. Aber sollen dort wirklich Hunderte von Menschen überwintern, mitten im Stadtzentrum, zwischen Glühweinausschank und Weihnachtskaufrausch? In Berlin ...
mehrZDF-Programmhinweis / Freitag, 16. Oktober 2015
Mainz (ots) - Freitag, 16. Oktober 2015, 5.30 Uhr ZDF-Morgenmagazin Moderation: Anja Heyde, Wolf-Christian Ulrich (5.30 bis 7.00 Uhr), Dunja Hayali, Mitri Sirin (7.00 bis 9.00 Uhr) Gäste: Sarah Wiener, Köchin zum Welternährungstag Malu Dreyer, SPD, Ministerpräsidentin, zu Flüchtlingen Winfried Kretschmann, Grüne, Ministerpräsident, zu Flüchtlingen Serdar Somuncu, Comedian im "Moma-Café" Asylgesetze im Bundesrat - ...
mehrGenossenschaftsverband Bayern e.V.
Mittelstand bei Pensionsverpflichtungen entlasten
München (ots) - Die Niedrigzinsphase schlägt zunehmend auch auf die mittelständische Wirtschaft durch. Davor warnt Alexander Büchel, Vorstandsmitglied des Genossenschaftsverbands Bayern (GVB), anlässlich der Beratungen im Bundestag zur Umsetzung der EU-Mobilitätsrichtlinie. Ursache dafür sind Pensionsverpflichtungen in Höhe von rund 24 Milliarden Euro, die kleine und mittlere Unternehmen in Deutschland nach ...
mehrFuchs/Pfeiffer: Anstieg der EEG-Umlage hätte vermieden werden können
Berlin (ots) - Erneuerbaren-Zubau wirksam steuern Laut Presseberichten steigt die EEG-Umlage im nächsten Jahr auf ein Rekordniveau von 6,354 Cent pro Kilowattstunde. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Fuchs und der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher Joachim Pfeiffer: Michael Fuchs: "Der Anstieg der ...
mehrBayerische Landesärztekammer (BLÄK)
Geschädigten Patienten unbürokratisch helfen!
München (ots) - Bayerns Patientenbeauftragter Hermann Imhof (CSU) macht sich - in einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung vom 14. Oktober - für einen Härtefallfonds stark, der Patienten nach einem Behandlungsfehler finanziell helfen soll. "Eine gute Idee", meint auch Dr. Wolfgang Rechl, Vizepräsident der Bayerischen Landesärztekammer (BLÄK), "hat doch die BLÄK bereits seit Jahren die Einrichtung eines solchen ...
mehrDeutscher Zigarettenverband (DZV)
DZV: Länder engagieren sich für 1:1-Umsetzung der EU-Tabakprodukt-Richtlinie / Thüringer Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee zu Besuch im Tabak-Haus der Joh. Wilh. von Eicken GmbH in Dingelstädt
Berlin, Dingelstädt (ots) - Der Wirtschaftsminister von Thüringen Wolfgang Tiefensee (SPD) besucht heute auf Einladung der Unternehmensleitung den traditionsreichen Produktionsstandort der Joh. Wilh. von Eicken GmbH in Dingelstädt. Die Beschäftigten werden beim Besuch des Ministers auf die immer noch fehlende ...
mehrGemeinsame Presseerklärung gegen die Iran-Reise des niedersächsischen Wirtschaftsministers Olaf Lies
Berlin/Hannover (ots) - Eine gemeinsame Presserklärung der Jusos Niedersachsen, STOP THE BOMB, Deutsch-israelische Gesellschaft Hannover, Deutsch-israelische Gesellschaft Oldenburg, Junges Forum der DIG Hannover Vom 2. bis 7. Oktober fliegt der niedersächsische Wirtschaftsminister mit einer 70-köpfigen Delegation ...
mehrWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Flüchtlingskrise
Bielefeld (ots) - Das vom Bundestag auf den Weg gebrachte Flüchtlingspaket ist ein erster wichtiger Schritt. Mehr aber noch nicht. Jetzt gilt es die Maßnahmen parlamentarisch rasch umzusetzen, damit sie wirken können. Auch im Bundesrat. Die Länder müssen außerdem sicherstellen, dass die umfangreichen Finanzhilfen des Bundes tatsächlich an die Kommunen fließen ...
mehrLausitzer Rundschau: Was noch kommen muss Bundestag bringt Asylpaket auf den Weg
Cottbus (ots) - Das am Donnerstag vom Bundestag auf den Weg gebrachte Flüchtlingspaket ist ein erster, wichtiger Schritt. Mehr aber noch nicht. Jetzt gilt es, die Maßnahmen parlamentarisch rasch umzusetzen, damit sie wirken können. Auch im Bundesrat. Die Länder müssen außerdem sicherstellen, dass die umfangreichen Finanzhilfen des Bundes tatsächlich an die ...
mehrDeutscher Zigarettenverband (DZV)
DZV: Länder engagieren sich für 1:1-Umsetzung der EU-Tabakprodukt-Richtlinie / Rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer besucht JTI-Werk in Trier
Berlin/Trier (ots) - Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz Malu Dreyer (SPD) besucht heute auf Einladung des Betriebsrates das Werk von JTI (Japan Tobacco International) in Trier. Die Beschäftigten werden beim Besuch der Ministerpräsidentin ...
Ein Dokumentmehr25 Jahre Deutsche Einheit: ZDF überträgt Festakt live aus Frankfurt am Main und berichtet im "ZDF spezial" von den Feiern in Berlin
Mainz (ots) - Festakt in der Alten Oper in Frankfurt am Main, Feierlichkeiten am Westportal des Reichstags in Berlin. Wenn sich am Samstag, 3. Oktober 2015, der Tag der Deutschen Einheit zum 25. Mal jährt, können die ZDF-Zuschauer die Jubiläumsfeierlichkeiten live miterleben. Ab 12.00 Uhr überträgt das ZDF den ...
mehrRheinische Post: Grünen-Chef Özdemir kündigt Zustimmung im Bundesrat zum Flüchtlings-Kompromiss an
Düsseldorf (ots) - Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat angekündigt, dass "eine Reihe von grün mitregierten Ländern" die Ergebnisse des Bund-Länder-Flüchtlingsgipfels im Bundesrat billigen werden. "Ich gehe davon aus, dass eine Reihe von grün mitregierten Ländern dem Kompromiss im Bundesrat zustimmen werden", ...
mehrMitteldeutsche Zeitung: Flüchtlinge Linken-Chefin Kipping lehnt Einstufung von drei Balkanstaaten als sichere Herkunftsländer ab
Halle (ots) - Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, lehnt die beim Flüchtlingsgipfel vereinbarte Einstufung von Albanien, Kosovo und Montenegro als weitere sichere Herkunftsstaaten ab. "Diese Einstufung als sichere Herkunftsstaaten ist absurd", sagte sie der in Halle erscheinenden "Mitteldeutsche Zeitung" ...
mehrLausitzer Rundschau: Über den Schatten springen Die Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels und der Bundesrat
Cottbus (ots) - Beim Flüchtlingsgipfel sind alle beteiligten Seiten über ihren Schatten gesprungen. Durch die massive Aufstockung der Bundeshilfen und einen neuen Finanzierungsmodus haben die Kommunen endlich so etwas wie Planungssicherheit im Umgang mit dem Flüchtlingsansturm. Und obgleich es zur Festlegung ...
mehrLiebing: Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels sind gutes Signal für Kommunen
Berlin (ots) - Entlastung muss jetzt bei Kommunen ankommen Am gestrigen Donnerstag haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Asyl- und Flüchtlingspolitik beraten. Zu den Ergebnissen des Treffens erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
mehrStrobl/Mayer: Einigung beim Asylgipfel wichtiger Schritt in die richtige Richtung
Berlin (ots) - Gesetzentwurf zur Asylverfahrensbeschleunigung jetzt zügig verabschieden Beim Asylgipfel am gestrigen Donnerstag im Bundeskanzleramt hat die Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder eine Einigung über ein Maßnahmenpaket zur Bewältigung der stark steigenden Asylbewerberzahlen erzielt. Hierzu erklären der stellvertretenden ...
mehrZDB Zentralverband Dt. Baugewerbe
Baugewerbe zur Beratung der Vergaberechtsreform im Bundesrat: Mittelstandsfreundlichkeit des Vergaberechts erhalten - Vorrang der Fach- und Teillosvergabe erhalten
Berlin (ots) - "Bei der Umsetzung der EU-Vergaberichtlinie in nationales Recht sind uns vier Punkte wichtig, allen voran muss der Vorrang der Fach- und Teillosvergabe im § 93 Abs. 3 (jetzt Abs. 4) GWB erhalten bleiben. Daher begrüßen wir die unveränderte Beibehaltung der Regelung zur Fach- und Teillosvergabe im ...
mehrBDI Bundesverband der Deutschen Industrie
BDI: Erbschaftsteuer-Empfehlungen des Bundesrats völlig überzogen - Familienunternehmen drohen Mehrbelastungen - Erschwerte Übergabe an jüngere Generation
Berlin (ots) - BDI-Hauptgeschäftsführer Markus Kerber hat die verschärfenden Vorschläge des Bundesrats zum Gesetzentwurf zur Erbschaftsteuer scharf kritisiert. "Die Empfehlungen des Bundesrats stehen im klaren Widerspruch zum ursprünglichen Ziel der Bundesregierung und sind völlig überzogen", sagte Kerber am ...
mehrGefahr für den Klimaschutz: Bau- und Wohnungsbranche will Energieeinsparverordnung aussetzen
Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe: Standards zur Energieeffizienz im Gebäudesektor dürfen nicht den Profitinteressen der Bau- und Wohnungsbranche zum Opfer fallen Anlässlich der heutigen Sitzung des Bundesrats fordert die Deutsche Umwelthilfe ...
Ein DokumentmehrGenossenschaftsverband Bayern e.V.
Langfristige Immobilienkredite weiterhin ermöglichen
München (ots) - Die bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken wollen ihren Kunden auch in Zukunft langfristige Immobilienfinanzierungen zu günstigen und stabilen Kreditkonditionen anbieten. Sie setzen sich deshalb für den Erhalt der Vorfälligkeitsentschädigung ein, die bei vorzeitig zurückgeführten Krediten anfällt. "Damit sichern wir die Planungsgrundlage, um die langjährige faire Partnerschaft mit den ...
mehrDeutscher Städte- und Gemeindebund e.V.
DStGB zum Ergebnis des Flüchtlingsgipfel 24.9. - Notwendige Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik - schnelle Umsetzung der Maßnahmen vorantreiben
Berlin (ots) - Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg "Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht in den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin und dem Bundeskabinett die notwendige Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik. Es ist richtig und wichtig, dass sich der ...
mehrSolms: Reform der Erbschaftsteuer ist Gefahr für den Wirtschaftsstandort Deutschland
Berlin (ots) - Zeitgleich zu den Beratungen in Bundestag und Bundesrat über die Erbschaftsteuerreform hat die Deutsche Stiftung Eigentum am 24.9. eine Veranstaltung mit dem Thema "Reform der Erbschaftsteuer - Der Gesetzentwurf des Bundesfinanzministerium in der Kritik" durchgeführt. Dazu erklärt der Stiftungsratsvorsitzende der Deutschen Stiftung Eigentum, Dr. ...
mehrRheinische Post: Koalitionsstreit in NRW um EU-Klimaschutzpläne
Düsseldorf (ots) - Im Vorfeld des "Stahlgipfels" von NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) am kommenden Montag zeichnet sich ein neuer Koalitionsstreit zwischen SPD und Grünen zu den Plänen der EU für einen schärferen Klimaschutz ab. Die Grünen begrüßen die Pläne: "Es gibt derzeit zu viele Emissionszertifikate. Wenn die EU das Angebot nicht verknappt, kann dieses wichtige Klimaschutz-Instrument nicht ...
mehrGenossenschaftsverband Bayern e.V.
GVB: Immobilienkredite für Privatkunden nicht gesetzlich verteuern
München (ots) - Die bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken unterstützen den Antritt der Bundesregierung, an der Vorfälligkeitsentschädigung für Immobilienkredite festzuhalten. So hat es die Berliner Regierung in ihrem Gesetzentwurf zur Umsetzung der europäischen Immobilienkreditrichtlinie dokumentiert. Es ist nun an Bundesrat und Bundestag, sich von diesem ...
mehrNOZ: Gespräch mit Sven Lehmann, Landesvorsitzender der Grünen NRW
Osnabrück (ots) - Grüne in NRW: Asylprogramm der Bundesregierung verfassungswidrig Vorsitzender Lehmann hält Zustimmung im Bundesrat ohne Korrekturen für ausgeschlossen Osnabrück- Die Grünen in Nordrhein-Westfalen halten das von der Großen Koalition vorgelegte Programm zur Asylpolitik für verfassungswidrig. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte der nordrhein-westfälische ...
mehrNOZ: Gespräch mit Paul Ziemiak, Vorsitzender der Jungen Union
Osnabrück (ots) - Junge Union für Einsatz der Bundeswehr bei der Ausstattung von Flüchtlingsunterkünften Ziemiak: Alle Möglichkeiten der Hilfe nutzen - Schul- und Berufsabschlüsse bei Erstaufnahme erfassen Osnabrück.- Die Junge Union (JU) hat sich dafür ausgesprochen, die Bundeswehr bei der Ausstattung von Flüchtlingsunterkünften einzusetzen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) ...
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