Ergebnis der Suchanfrage nach Klarstellung

BDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V.

Postgesetz: BDZV bittet Bundesländer um Unterstützung / Presse- und Marktvielfalt bedroht

Berlin (ots) - Die Presse- und Marktvielfalt in Deutschland muss erhalten werden. Der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) hat im Vorfeld der Abstimmung zum Postgesetz in der Sitzung des Bundesrats am 2. Februar an die Landesregierungen appelliert, für entsprechende Regelungen einzutreten. Zentral seien hierfür zwei Regelungsbereiche. Zum einen ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Wehrhafte Demokraten / Leitartikel von Theresa Martus

Berlin (ots) - Man wundert sich fast, dass die Klarstellung so spät kam: Dass die Demokratie ihre Feinde möglicherweise zwar dulden, aber nicht auch noch alimentieren muss, steht erst seit 2017 im Grundgesetz. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit aus Union, SPD und Teilen der Linken schrieb diese Regelung damals in die Verfassung, nachdem Karlsruhe der NPD attestiert hatte, ...

AfD - Alternative für Deutschland

Marc Jongen: Wider die Lügenkampagne: Was die AfD mit Remigration meint und was nicht

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Schenderlein/Widmann-Mauz: Bundesregierung bei Anerkennung von NS-Opfergruppe untätig / Antwort auf Kleine Anfrage der CDU/CSU - Bundestagsbeschluss wird ignoriert

Berlin (ots) - Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet, wie weit der Bundestagbeschluss zur "Anerkennung von den Nationalsozialisten als 'Asoziale' und 'Berufsverbrecher' Verfolgten" (Drucksache 20/9968) umgesetzt ist. Die Antwort zeigt, dass diese Opfergruppe ...

AOK-Bundesverband

AOK begrüßt Eckpunkte für Reform der Notfallversorgung

Berlin (ots) - Die AOK begrüßt wesentliche Elemente der heute von Minister Lauterbach vorgelegten Eckpunkte des Bundesgesundheitsministeriums zur Reform der Notfallversorgung, übt aber Kritik an der Konzeption der Integrierten Notfallzentren. "Es wird Zeit, die ineffiziente und für Patientinnen und Patienten verwirrende Trennung zwischen ambulanter und stationärer Versorgung im Notfall-Bereich endlich zu überwinden. ...

AfD - Alternative für Deutschland

Klarstellung zu einer privaten Veranstaltung am 25.11.2023 in Potsdam

Polizeipräsidium Koblenz

POL-PPKO: Nassau - Klarstellung zum Raubdelikt am 07.12.2023

Koblenz (ots) - Am gestrigen Donnerstag kam es gegen 12.10 Uhr zu einem Raubdelikt in Nassau. Entgegen erster Hinweise und unserer Pressemeldung von 13.44 Uhr handelte es sich beim Tatort nicht um einen in Nassau befindlichen Kiosk, sondern um ein in unmittelbarer Nähe befindliches Café in der Bahnhofstraße. In der Pressemeldung der Polizeiinspektion Bad Ems von 15.04 Uhr erfolgte bereits eine entsprechende ...

Generalzolldirektion

GZD: Die Financial Intelligence Unit (FIU)veröffentlicht ihren Jahresbericht 2022/Zusammenfassung von Kennzahlen für das Jahr 2022 mit Einblicken zur Tätigkeit der FIU.

Bonn (ots) - Im Jahr 2022 hat die FIU knapp 38.000 Analyseberichte mit Hinweisen auf Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und weitere Straftaten an die zuständigen Behörden - überwiegend an die Landeskriminalämter und Staatsanwaltschaften - ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Ofarim-Prozess

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Deutsche Umwelthilfe siegt vor Gericht: HelloFresh darf sich nicht mehr "klimaneutral" nennen

Berlin (ots) - - Umweltvorteil nicht vorhanden: Gericht untersagt Essenslieferdienst HelloFresh irreführende Werbung mit Klimaneutralität - Richtungsweisende Klarstellung: Unternehmen dürfen sich nicht darauf verlassen, dass die gekauften Emissionsgutschriften den behaupteten Erfolg haben - Deutsche Umwelthilfe setzt Kampf gegen irreführende Werbung mit ...

Kreispolizeibehörde Herford

POL-HF: Klarstellung zur Öffentlichkeitsfahndung vom 26.09.2023- Betrüger manipulieren Geldautomaten

Kreis Herford (ots) - (sls) Durch die Kreispolizeibehörde Herford wurde am 26.09.2023 um Mithilfe bei der Suche nach Betrügern gebeten. Hierzu wurden auf dem Fahndungsportal der Polizei NRW die Bilder von zwei Männern veröffentlicht, die in Verdacht stehen, verschiedene Geldautomaten manipuliert zu haben. Einer ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Cum-Ex-Fahnder der Kölner Staatsanwaltschaft: Personalvertretung kritisiert NRW-Justizminister in Schreiben

Köln (ots) - Der Hauptstaatsanwaltsrat der Kölner Staatsanwaltschaft hat NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Bündnis 90/Die Grünen) im Zusammenhang mit dem Umbau der Cum-Ex-Hauptabteilung in einem Schreiben scharf kritisiert. In der E-Mail, die dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vorliegt, wirft die höchste ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Nachtragsmeldung FAHNDUNGSRÜCKNAHME zu: Öffentlichkeitsfahndung nach unbekanntem Betrüger

Trier (ots) - Nach Ausstrahlung der Öffentlichkeitsfahndung von heute, 12:06 Uhr, zu einem vermeintlichen Betrugsdelikt am 24. Mai 2023 in Schweich meldete sich die auf den Überwachungsaufnahmen abgebildete Person selbstständig bei der Polizei. Offensichtlich handelt es sich bei dem zugrundeliegenden Sachverhalt ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu von der Leyen

Halle (ots) - In neun Monaten ist Europawahl - schon jetzt wird darüber spekuliert, ob die Christdemokratin erneut antritt. Dass von der Leyen mit einer Klarstellung zögert, dürfte zwei Gründe haben. Sollte sie tatsächlich als Kommissionschefin kandidieren, will sie den Wahlkampf nicht zu früh beginnen. Und falls sie lieber Nato-Generalsekretärin werden möchte, käme ihr eine späte Entscheidung entgegen, um nicht schon früh als Notnagel dazustehen. Aber egal in ...

DPolG Niedersachsen

DPolG Niedersachsen: DPolG erschüttert von Absetzung Uwe Langes als Polizeipräsident(m.d. W.d.D.b.)der ZPD!

Hannover (ots) - Die DPolG Niedersachsen zeigt sich bestürzt über die Versetzung von Uwe Lange und damit seiner gleichzeitigen Absetzung als Polizeipräsident der ZPD Niedersachsen. Insbesondere die Umstände der Maßnahme werfen Fragen auf, deren ...

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Deutsche Umwelthilfe unterstützt erstmals Klage von Mietern gegen Verbot von Balkonkraftwerken

Berlin (ots) - - Fall einer Mieterin und eines Mieters einer Wohnung in Kiel, denen ihr Balkonkraftwerk von der Hausverwaltung "Haus & Grund" untersagt wird - Verdacht der rechtsmissbräuchlichen Verzögerungstaktik: Hausverwaltung stellt völlig überzogene Forderungen, die tausende Euro Mehrkosten verursachen - Ziel der Klage ist ein Grundsatzurteil, damit ...

ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.

ZIA: Das Zukunftsfinanzierungsgesetz verbessert den Investitionsrahmen für den Erwerb von PV-Anlagen, jetzt müssen steuerliche Änderungen unbedingt folgen

ZIA: Das Zukunftsfinanzierungsgesetz verbessert den Investitionsrahmen für den Erwerb von PV-Anlagen, jetzt müssen steuerliche Änderungen unbedingt folgen Berlin, 16.08.2023 – Das Zukunftsfinanzierungsgesetz schafft aus Sicht der ...

Schertz Bergmann Rechtsanwälte

SPIEGEL scheitert mit rechtlichen Schritten gegen Schertz Bergmann

Berlin (ots) - DER SPIEGEL ist mit seinem Versuch, der Kanzlei Schertz Bergmann Rechtsanwälte Teile einer für ihren Mandanten Till Lindemann veröffentlichten Presseerklärung gerichtlich untersagen zu lassen, gescheitert. DER SPIEGEL hatte in einem langen Beitrag zur Rechtfertigung seiner Berichterstattung zuletzt selbst erklärt: "Die jüngste Pressemitteilung der von Lindemann beauftragten Kanzlei Schertz Bergmann ...

AOK-Bundesverband

Reimann: Digitalisierungsgesetz kann zum Meilenstein für die Einführung der elektronischen Patientenakte werden

Polizeidirektion Montabaur

POL-PDMT: Herschbach - Ergänzende Pressemeldung zum schweren Verkehrsunfall auf der L 300 am 05.07.2023 - Klarstellung

Montabaur (ots) - Mit Bezug auf die Pressemeldung vom 06.07.2023, 03.03 Uhr erfolgt nachfolgende Klar- bzw. Richtigstellung: Nach der bisherigen Beweiserhebung sowie der Anhörung weiterer Zeugen am 06.07.2023 ergeben sich erhebliche Zweifel an dem in der Pressemeldung dargestellten Unfallhergang. Demnach ist zum ...

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Deutsche Umwelthilfe stoppt massive Verbrauchertäuschung durch irreführende Werbung mit angeblicher "Klimaneutralität" von Produkten und Dienstleistungen

Berlin (ots) - - Zwischenbilanz nach gut einem Jahr: Von rund 20 eingeleiteten juristischen Verfahren hat die DUH mehr als ein Drittel bereits erfolgreich vor Gericht gewonnen beziehungsweise strafbewehrte Unterlassungserklärungen der Unternehmen erwirkt - DUH-Bundesgeschäftsführer Resch fordert von Handel und ...

Polizeiinspektion Homburg

POL-HOM: Einbruch in Pfarrkirche - Ergänzung zur Presseveröffentlichung vom 29.05.2023

Gersheim (ots) - Am 29.05.2023 berichtete hiesige Dienststelle über den Einbruch in eine Pfarrkirche in Gersheim. Zur Klarstellung wird nachberichtet, dass es sich hierbei um die katholische Kirche St. Wendelinus im Gersheimer Ortsteil Bliesdalheim handelte. Rückfragen von Medienvertretern bitte an: ...

Bundesverband Betriebliche Mobilität e.V.

THG-Verordnung: Mobilitätsverband fordert Korrektur der geplanten Neufassung

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Angemessene Anwohnerparkgebühren in Freiburg höchstrichterlich bestätigt: Deutsche Umwelthilfe fordert Mindestgebühr von 360 Euro pro Jahr

Berlin (ots) - Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat bestätigt, dass Anwohnerparkgebühren in Höhe von 360 Euro pro Jahr wie von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gefordert, durch Kommunen erhoben werden dürfen. Die beklagte Bewohnerparkgebührensatzung der Stadt Freiburg wurde aber unter anderem mit Verweis ...

Deutscher Brauer-Bund e.V.

"Das Pfandsystem in Deutschland ist ein Erfolg" / DBB begrüßt Klarstellung der EU, sieht aber noch viele offene Fragen

Berlin/Brüssel (ots) - In der Diskussion um Auswirkungen der geplanten EU-Verpackungsverordnung (PPWR) auf bestehende Mehrwegsysteme im Getränkebereich hat sich die EU-Kommission mit einer Klarstellung zu Wort gemeldet. In einer Pressemitteilung heißt es, es "entspricht nicht den Fakten", dass bestehende ...

Polizeiinspektion Neunkirchen

POL-NK: Klarstellung hier: Rücknahme des Zeugenaufruf: Wohnungseinbruchsdiebstahl mit flüchtiger Täterin in Schiffweiler vom 30.04.2023

Schiffweiler (ots) - Bezug: Auftrag Nr. 5045938 Der Verdacht gegen die, im Zeugenaufruf vom 30.04.2023, gesuchte Täterin konnte nicht erhärtet werden. Der Zeugenaufruf muss zurückgenommen werden. Die Frau wurde ermittelt und polizeilich vernommen. Der Tatverdacht wurde dabei gänzlich ausgeräumt. Neue ...

Katholischer Krankenhausverband Deutschlands e.V. KKVD

Krankenhausreform: Planungshoheit der Länder muss gewahrt werden / Katholische Krankenhäuser legen Eckpunktepapier vor

Berlin (ots) - Heute haben die Länder Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein ein Rechtsgutachten zur Krankenhausreform vorgestellt. Es kommt zu dem Ergebnis, dass die Vorschläge der Regierungskommission des Bundes in ihrer gegenwärtigen Form nicht verfassungsgemäß umsetzbar sind. Der Katholische ...

Europäisches Verbraucherzentrum Deutschland

Reparieren statt wegwerfen. Das Recht auf Reparatur: In Europa bald Realität?

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Hohe Erwartungen im Vorfeld des Windgipfels: Deutsche Umwelthilfe sieht einmalige Chance für Sprung im Windenergieausbau

Berlin (ots) - - Bundeswirtschaftsministerium stellt am 22. März erste Eckpunkte zur Ausbaubeschleunigung der Windenergie vor - DUH sieht massive Zielverfehlung beim Ausbau der Windenergie und fordert von den geladenen Ländern und Ministerien ein klares Bekenntnis zur Windenergie sowie die schnelle Umsetzung einer ...

Polizeipräsidium Reutlingen

POL-RT: Brand in Schultoilette; Betrugsdelikt; Kind in Bempflingen angesprochen - Klarstellung des PP Reutlingen; Radfahrer gestürzt

Reutlingen (ots) - Brand in Schultoilette Rauch aus der Jungentoilette in der Sporthalle einer Schule in der Theodor-Heuss-Straße in Hohbuch hat am Mittwochmittag die Einsatzkräfte von Feuerwehr und Polizei auf den Plan gerufen. Gegen zwölf Uhr bemerkte eine Lehrerin den Rauch aus der Toilette, worauf sie die ...