Mo Asumang trifft Rechte und Querdenker – Zwei neue Filme in 3sat /
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Ergebnis der Suchanfrage nach Kleinstpartei
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Westfalen-Blatt: Verfassungsschutz: Rechtsextremisten wollen am 9. November in Bielefeld "maximale Einschüchterung" verbreiten
Bielefeld (ots) - Der Partei "Die Rechte" geht es nach Einschätzung des Verfassungsschutzes mit ihrer Versammlung am 9. November in Bielefeld um "maximale Provokation und Einschüchterung". Das sagte ein Sprecher des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes dem WESTFALEN-BLATT. Die Kleinstpartei will am 81. ...
mehrRheinische Post: Weniger Spenden an politische Parteien
Düsseldorf (ots) - Die Spendenbereitschaft an Parteien ist in den vergangenen Jahren gesunken. Das zeigt eine Auswertung der veröffentlichungspflichtigen Parteispenden durch die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag). Berücksichtigt wurden hierbei alle Großspenden an Parteien seit dem 1. Juli 2002. Seitdem müssen Spenden über 50.000 Euro beim Bundestagspräsidenten angezeigt werden. Insgesamt sind in den ...
mehr"Revolution Chemnitz": Anklage gegen rechte Terrorgruppe
Hamburg (ots) - Der Generalbundesanwalt in Karlsruhe hat Anklage gegen acht Mitglieder der mutmaßlich rechtsextremen terroristischen Gruppe "Revolution Chemnitz" erhoben. Der Vorwurf lautet auf Bildung einer terroristischen Vereinigung. Den Männern im Alter von 21 bis 31 Jahren wird vorgeworfen, sich im September 2018 zusammengeschlossen zu haben, um tödliche Anschläge zu begehen. Insbesondere sollen sie geplant ...
mehrVorabmeldung: AfD verweigert sich den Medien / Pressestelle von Jörg Meuthen landet im prmagazin-Pressestellentest der deutschen EU-Spitzenkandidaten auf dem letzten Platz
Remagen (ots) - Die AfD ist der Totalversager im Pressestellentest des prmagazins. Von allen Medienverantwortlichen deutscher Spitzenkandidaten für die Europawahl zeigt das Team von Jörg Meuthen die schlechteste Leistung. Die AfD-Pressestelle ist in der prmagazin-Stichprobe trotz mehrerer Kontaktversuche weder ...
mehrMittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Freien Netz Süd: Lasst sie nur klagen! Von Pascal Durain
Regensburg (ots) - Im Juli 2014 wurde das "Freie Netz Süd" (FNS) verboten; Jahre lang hatten Opposition, Stiftungen und so ziemlich jeder, der sich gegen Neonazis engagiert, dazu gemahnt - Jahre vergingen, bis etwas geschah. Und nun passiert das, was abzusehen war: Das Verbot des Neonazi-Netzwerks kommt auf den ...
mehrReport Mainz: Nach Brandanschlägen auf geplante Asylbewerberunterkünfte / Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen warnt vor Neonazi-Partei "Der III. Weg"
Mainz (ots) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor einer Eskalation der Gewalt durch rechtsextreme Hetze. Die Kleinstpartei "Der III. Weg" spiele dabei eine gefährliche Rolle. Gegenüber dem Politikmagazin "Report Mainz" sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen: "Wir sehen schon, dass diese ...
mehrSchwäbische Zeitung: "Karte mit Flüchtlingsheimen ist widerwärtig" - Leitartikel
Ravensburg (ots) - "Hetzer", "Bauernfänger", "Brandstifter": Im sozialen Netzwerk Facebook schreibt eine stetig größer werdende Gruppe gegen eine rechtsextreme Kleinst-Partei an. Diese hat bei Google eine interaktive Karte veröffentlicht und Gleichgesinnte dazu aufgerufen, die Standorte von Asylbewerberheimen in Deutschland zu markieren. Tausende Menschen haben die ...
mehrMittelbayerische Zeitung: Wenn der Staat scheitert / Kommentar zum Umgang Bayerns mit militanten Rechtsextremen
Regensburg (ots) - Alle Fraktionen im bayerischen Landtag bewiesen in dieser Sache Geschlossenheit und einen klaren politischen Willen: Das "Freie Netz Süd" und dessen Tarnorganisationen gehören verboten. In wenigen Wochen, am 12. April, wird dieser Beschluss zwei Jahre alt. Die Langwierigkeit des ...
mehrNeue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
NRZ: Aufstachelung zur Gewalt - ein Kommentar von JAN JESSEN
Essen (ots) - Was da in Essen am Wochenende gegen die vermeintliche Islamisierung Deutschlands demonstrierte, war ein ziemlich klägliches Häuflein. 50 Menschen, die meisten von ihnen von weit her herantransportiert. Es werden in den kommenden Wochen sicherlich nicht mehr werden, weil die selbst ernannte "Bürgerbewegung" Pro NRW nur eine Kleinstpartei ist und bleiben wird - in Nordrhein-Westfalen, zumal im Ruhrgebiet, ...
mehrKölner Stadt-Anzeiger: Parteienforscher: Ohne programmatische Neuausrichtung verkommt die FDP zur Kleinstpartei/Karl-Rudolf Korte: Es könnte klug sein, wenn Westerwelle den Parteivorsitz jemand anderem überlässt
Köln (ots) - Der Parteienforscher Karl-Rudolf Korte hält eine programmatische Neuausrichtung der FDP für notwendig, um das Überleben der Partei zu sichern. Die Liberalen müssten angesichts veränderter politischer Rahmenbedingungen auch ihre "Positionen und Lösungsansätze im Rahmen liberaler Programmatik ...
mehrKölner Stadt-Anzeiger: Parteienforscher: Ohne programmatische Neuausrichtung verkommt die FDP zur Kleinstpartei Karl-Rudolf Korte: Es könnte klug sein, wenn Westerwelle den Parteivorsitz jemand anderem überlässt
Köln (ots) - Der Parteienforscher Karl-Rudolf Korte hält eine programmatische Neuausrichtung der FDP für notwendig, um das Überleben der Partei zu sichern. Die Liberalen müssten angesichts veränderter politischer Rahmenbedingungen auch ihre "Positionen und Lösungsansätze im Rahmen liberaler Programmatik ...
mehrWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Italien
Bielefeld (ots) - Romano Prodi mit seinem Neun-Parteien-Bündnis musste scheitern. Es grenzte schon an ein Wunder, dass der bunte Haufen 20 Monate in der Regierung durchhielt. Politisch bewegt hat die Mitte-Links-Koalition wenig. In den vergangenen Monaten hatte Prodi nur noch alle Hände voll damit zu tun, eine Vertrauensabstimmung nach den anderen zu ...
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