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1479 Treffer
  • 09.07.2014 – 18:46

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Wer will denn so ein Parlament? - Kommentar von Matthias Korfmann

    Essen (ots) - Ein in der Bevölkerung weitgehend unbekanntes Parlament wird doppelt so groß und doppelt so teuer. Doppelt so wichtig wird es voraussichtlich erst in ein paar Jahren, wenn die Bürger an der Ruhr direkt entscheiden können, wer ins Ruhrparlament einzieht und wenn die RVR-Verbandsversammlung deutlich mehr Kompetenzen bekommt. Bis dahin wird es ein ...

  • 28.06.2014 – 00:00

    Rheinische Post

    Rheinische Post: FDP-Vize schlägt Umbenennung der FDP vor

    Düsseldorf (ots) - Die stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, die Düsseldorfer Bürgermeisterin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, ist offen für eine Umbenennung ihrer Partei. "Ich habe diesen Vorschlag in den Raum gestellt", sagte die FDP-Politikerin der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Die Liberalen hätten mittlerweile ein großes Problem mit der FDP als Marke und würden nicht ...

  • 12.06.2014 – 22:04

    Westfalenpost

    Westfalenpost: Etwas mehr Bescheidenheit Von Wilfried Goebels

    Hagen (ots) - Das politische Koordinatensystem hat sich in den vergangenen Jahren weiter nach Brüssel und Berlin verschoben. Obwohl die Bedeutung des Düsseldorfer Landesparlaments schrumpft, mangelt es den fünf Fraktionen am Reformwillen, kräftig auf die Sparbremse zu treten. Kaum ist der millionenteure Anbau des Landtags fertig, da müssen neue externe Büros ...

  • 20.05.2014 – 23:43

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: EuGH-Gutachten zu Hartz IV

    Stuttgart (ots) - "Weil deutsche Gerichte, wie sollte es auch anders sein, bei der Frage, wer denn nun Anspruch auf Hartz IV hat, immer wieder zu gegensätzlichen Urteilen kommen, dürfte der Luxemburger Zungenschlag zur Klärung der rechtlichen Lage demnächst beitragen. Und doch bleibt eine spannende Frage bis auf weiteres unbeantwortet: Wird der EuGH bei unterstelltem Sozialmissbrauch einer grundsätzlichen ...

  • 20.05.2014 – 16:49

    Frankfurter Rundschau

    Frankfurter Rundschau: Kommentar zu Thailand

    Frankfurt (ots) - "Viele Thailänder wollen glauben, dass die Streithähne verdientermaßen von den Generälen in ihre Ecke gedrängt wurden. Aber der Ausweg ist in Wahrheit eine Sackgasse. General Prayuth gingen bereits wenige Stunden nach der Verhängung des Kriegsrechts die Ideen aus. Er knebelte die Medien und legte die Bleidecke einer Diktatur über ein Land, dass dringend eine politische Klärung seiner internen ...