NOMOS Glashütte/SA Roland Schwertner KG
Ergebnis der Suchanfrage nach Markengesetz
Inhalte
- Kategorie:
- Sprache:
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
- mehr
Kanzlei Siebeke, Lange, Wilbert
EuGH kippt erstmalig Vorschrift des Markengesetzes / Effizienzgewinne für Markeninhaber
Düsseldorf (ots) - Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 19. April 2018 (C-148/17) in einem Rechtsstreit zwischen Peek & Cloppenburg Düsseldorf und Peek & Cloppenburg Hamburg erstmalig eine Vorschrift des Markengesetzes gekippt. Er widersprach damit gleichzeitig der Auffassung des BGH, der das deutsche ...
mehrTitelschutzanzeige gem. § 5 Abs. 3 Markengesetz
Unter Hinweis auf § 5 Abs. 3 Markengesetz nehmen wir Titelschutz in Anspruch für folgenden Titel: ARTCHAIN1 The Blockchain Revolution in Arts and Media bzw. Variationen dieses Titels mit den Begriffen "ARTCHAIN1" oder "artchain1". Vlad Dan Georgescu Managing Director LifeGen.de LTD 483 Green Landes N13 4BS London United Kingdom WEITERE INFORMATIONEN: ...
mehrVoßhoff/Silberhorn: Markenpiraterie ist kein Kavaliersdelikt
Berlin (ots) - Der Bundestag beschließt am heutigen Donnerstagabend in 2. und 3. Lesung das Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz. In diesem Zusammenhang ist auch eine Strafverschärfung für gewerbs- oder bandenmäßig begangene Kennzeichenrechtsverletzungen im ...
mehrKanzlei Siebeke, Lange, Wilbert
Professor Paul Lange: Durchbruch im Markenrecht: Europäischer Gerichtshof bestätigt deutschen Rahmen für Markenmodernisierung - Urteil wendet Schäden in Milliardenhöhe ab
Düsseldorf (ots) - Der Europäische Gerichtshof hat jetzt ein Urteil erlassen, das Inhabern von Markenrechten deutlich mehr Sicherheit als bislang vermittelt. Anwalt Prof. Paul Lange (Siebeke, Lange, Wilbert, Düsseldorf), einer der führenden Anwälte für Marken- und Kennzeichenrecht in Deutschland und Verfasser ...
mehrEintragung des Namens "Robert Enke" als Wortmarke
München (ots) - Die Witwe des verstorbenen Fußballspielers Robert Enke hatte den Namen ihres Mannes als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Dort wurde die Anmeldung der Wortmarke "Robert Enke" als nicht unterscheidungskräftig zurückgewiesen. Die angemeldeten Waren und Dienstleistungen (u. a. bespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art; Druckereierzeugnisse) könnten sich thematisch mit dem am ...
mehrDas Bundespatentgericht hat die Eintragung der Marke "Speicherstadt" abgelehnt
München (ots) - Die Marke "Speicherstadt" war für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen unterschiedlicher Klassen beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet worden. Dieses hatte die Eintragung mit der Begründung zurückgewiesen, dass es der Marke an der für die Eintragung notwendigen Unterscheidungskraft fehle. Das Bundespatentgericht hat diese ...
mehrNDR Info: Abrechnungsbetrug mit Krebsmitteln weitet sich aus - Pharmakonzern hat Anzeige erstattet
Hamburg (ots) - Der Skandal um Abrechnungsbetrug mit Krebs-Medikamenten ist offenbar größer als bisher angenommen. Nach Recherchen des Radioprogramms NDR Info hat der Pharmakonzern Sanofi-Aventis Ende vergangenen Jahres bei der Staatsanwaltschaft Mannheim Anzeige erstattet. Staatsanwältin Christina Arnold sagte, ...
mehrBundespatentgericht bestätigt Löschung der Bildmarke "Abbildung Staatssymbol ehemalige DDR"
mehrBundespatentgericht bestätigt Löschung der Bildmarke "Abbildung Staatswappen ehemalige DDR"
mehrDer Tagesspiegel: Norwegen verklagt Thor Steinar
Berlin (ots) - Das Land Norwegen hat wegen "widerrechtlicher Verwendung staatlicher Hoheitszeichen" Anzeige gegen die umstrittene Modemarke Thor Steinar erstattet. Damit will das Land verhindern, dass die bei Neonazis äußerst beliebte Marke weiterhin die norwegische Flagge auf ihre Textilien druckt und für Werbezwecke missbraucht. Laut dem deutschen Markengesetz dürfen offizielle Staatssymbole nicht zur ...
mehrstern TV am Mittwoch, 25.10.2006
Köln (ots) - stern TV - Mittwoch, 25. Oktober 2006, 22:15 Uhr - live bei RTL Moderation: Günther Jauch Offensive der Produktpiraten: Wie gefährlich sind Plagiate Eine Betrügerbande soll mehr als 20.000 Ebay-Kunden mit gefälschten Marken-produkten von Joop, Gucci, Versace und anderen Top -Designern übers Ohr gehauen haben. Die Polizei in Bochum verhaftete Ende vergangener Woche sechs mutmaßliche Verdächtige. Der Vorwurf: schwerer Bandenbetrug, ...
mehrNoerr Partnerschaftsgesellschaft mbB
Rechts-Chaos bei WM-Werbung: Ämter und Gerichte widersprechen sich / Kreativität und Spiel mit Assoziationen mindern Risiko teurer Abmahnungen
München (ots) - Querverweis: Ein Dokument "Fussball WM 2006 - Teil II mit kreativer Werbung das Rechts-Chaos umgehen" liegt in der digitalen Pressemappe zum Download vor Im Streit zwischen Ferrero und Fifa um ...
Ein Dokumentmehrbeck-online - Die juristische Datenbank mit mehr Wirtschaftsrecht - auf der ersten comInfo 2002 / Betriebs-Berater und GRUR neu aufgenommen / Schneller finden - mehr wissen - effizienter arbeiten
München (ots) - Der Verlag C. H. Beck präsentiert seine juristische Datenbank beck-online mit einem stark erweiterten Angebot im Bereich Wirtschaftsrecht auf der comInfo vom 3. bis zum 5. Juni 2002, der neuen Fachmesse für die Informationswirtschaft in Frankfurt am Main. Gerade dem Unternehmensjuristen ...
mehrMarken, Patent, Wettbewerb - Alle Rechtsfragen einfach online lösen / Das Fachmodul Gewerblicher Rechtsschutz plus jetzt in beck-online
München (ots) - Was bringt das neue Urheberrecht? Wo liegen die Grenzen zulässiger Werbung? Wieviel Kennzeichnungskraft besitzt eine Marke? In welchem Umfang ist eine neue Technik patentierfähig? Antworten auf all diese Fragen finden Sie jetzt schnell, sicher, zuverlässig und in der gewohnten hohen ...
mehrnew business - Das Magazin für Kommunikation und Medien
New Business und Presse Fachverlag gehen gemeinsam in die Zukunft
Hamburg (ots) - Der Presse Fachverlag und der New Business Verlag werden künftig unter gemeinsamer verlegerischer Verantwortung geführt. Die beiden Hamburger Fachverlage sind auf die Medien- und Kommunikationswirtschaft ausgerichtet und ergänzen sich in ihrem Publikationsspektrum in nahezu idealer Weise. Der Presse Fachverlag deckt mit seinen Titeln den gesamten Distributionssektor für Printmedien ab und nimmt hier ...
mehr