DAS TELE 5-Kredo: Es ist "garantiert unzensiert"
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Ergebnis der Suchanfrage nach Maulkorb
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Gemeinnützigkeit: Schon über 170.000 Menschen gegen "Maulkorb" für politische Organisationen
Verden / Aller (ots) - Nachdem der Bundesfinanzhof dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac die Gemeinnützigkeit entzogen hat, sprechen sich bereits über 170.000 Menschen für eine Reform der Abgabenordnung aus, die Grundlage der richterlichen Entscheidung ist. Die Abgabenordnung regelt, ob eine Organisation als gemeinnützig gilt oder nicht. Nur dann können ...
mehrneues deutschland: Mythos vom Linksruck - Kommentar zum AfD-Austritt von André Poggenburg und Gründung der Partei "Aufbruch deutscher Patrioten"
Berlin (ots) - André Poggenburg mag nicht das Sprachtalent seines einstigen engen »Flügel«-Freundes Björn Höcke besitzen, ähnlich clever ist er aber: Er weiß, dass sein »Aufbruch deutscher Patrioten« nur eine Chance hat, wenn er zur neuen Partei einen passenden Gründungsmythos strickt. Im Fall der »AdP« ...
mehrKN: Schleswig-Holsteins Innenministerium lenkt im Maulkorb-Streit ein
Kiel (ots) - Im Streit um die eingeschränkte Aussagegenehmigung für den ersten Kronzeugen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Rocker-Affäre bahnt sich eine Lösung an. Das berichten die "Kieler Nachrichten" (Online-Ausgabe). Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) wolle den Abgeordneten des PUA in der nächsten Woche eine ...
mehrCOOINX SA etabliert sich europaweit erfolgreich / CEO Michael Scheibe wehrt sich gegen gesteuertes "Bashing" unseriöser Portale
mehrVBB Verband der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr e.V.
Maulkorb für die Interessenvertreter im Expertenrat
Bonn (ots) - Viele Steuergelder flossen bereits in ein Zielbild für eine veränderte Beschaffungsorganisation im Verteidigungsressort, in dem unter anderem Transparenz ein wesentlicher Faktor sein sollte. Nach Auffassung des Verbandes der Beamten der Bundeswehr e.V. (VBB) völlig ergebnislos, da die Transparenz in diesem Prozess offenbar keinen Stellenwert mehr hat. Seit einigen Wochen tagt der sogenannte Expertenrat, ...
mehrBundesinnung der Hörakustiker KdöR
Bundesgerichtshof (BGH) hat zugunsten der freien Meinungsäußerung einer Behörde entschieden
Mainz (ots) - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute über das Recht der freien Meinungsäußerung einer Körperschaft des öffentlichen Rechts (KdöR) entschieden (Aktenzeichen: I ZR 264/16). Beklagt war die Bundesinnung der Hörakustiker (biha) aus Mainz und deren Hauptgeschäftsführer. Dieser hatte der Deutschen ...
mehrPlastiktütenhersteller scheitert vor dem Bundesgerichtshof mit Schadenersatzklage gegen die Deutsche Umwelthilfe und deren Geschäftsführer Jürgen Resch
Berlin (ots) - Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes ist eine durch BASF unterstützte Schadenersatzklage des Plastiktütenherstellers Victor in Höhe von mehr als 2,7 Millionen Euro im Streit um biologisch abbaubare ...
mehrNABU verwundert über Backhaus-Kritik zur Veröffentlichung von Wolfszahlen
Berlin (ots) - Mit großer Verwunderung hat der NABU auf die Kritik von Mecklenburg-Vorpommerns Agrarminister Till Backhaus an der für heute geplanten Veröffentlichung der Wolfsbestandszahlen reagiert. Das Bundesamt für Naturschutz (BfN) und die Dokumentations- und Beratungsstelle des Bundes zum Wolf (DBBW) wollten heute die Daten zur Entwicklung der Wolfspopulation ...
mehrNeue Westfälische (Bielefeld): Kommentar CSU-interner Streit Vergebliche Ordnungsrufe Ralf Müller, München
Bielefeld (ots) - Es ist nicht das erste Mal, dass in der Politik Beschlüsse gefasst werden, von denen jeder weiß, dass sie nicht realisierbar sind. Beispiel CSU: Die 101-köpfige Fraktion im bayerischen Landtag kam nach viereinhalbstündiger Aussprache mit Ministerpräsident Horst Seehofer ohne förmliche ...
mehrSchwäbische Zeitung: Überfällige Entscheidung - ein Kommentar zum Auftrittsverbot des türkischen Präsidenten Erdogan
Ravensburg (ots) - Endlich traut sich die Bundesregierung, zeigt dem Autokraten aus Ankara eine klare Grenze auf und überwindet ihre maximale Vorsicht. Berlin zeigt dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan die Stirn. Das Auftrittsverbot für den Neo-Sultan vor seinen Anhängern am Rande des G20-Gipfels in ...
mehrphoenix Runde: Schweigen, Maulkorb und Tabus? - Streit um Meinungsfreiheit - Mittwoch, 20. Januar 2016, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - Polizeiberichte aus der Silvesternacht in Köln werden zurückgehalten. Journalisten wird vorgeworfen, nicht objektiv zu berichten. Eine Debatte über die Meinungsfreiheit in Deutschland erhitzt die Gemüter. Gibt es Redeverbote? Darf man in Deutschland über alles sprechen? Wer bestimmt die ...
mehr+++Änderung im Titel+++ Das Erste, Montag, 18. Januar 2016, 22.15 - 23.30 Uhr live aus Berlin / "hart aber fair": Frisierte Polizeiberichte, bevormundete Bürger - darf man bei uns noch alles sagen?
Köln (ots) - Die Polizei bekommt einen Maulkorb verpasst, die Presse lügt über Flüchtlinge: Stimmt das? Gibt es bei uns Tabus, über die man nicht sprechen darf? Oder sind das Verschwörungs-Theorien, mit denen sich Wutbürger zu Opfern stilisieren? Frank Plasberg diskutiert das Thema mit diesen Gästen: - ...
mehrDas Erste / "hart aber fair" am Montag, 18. Januar 2016, 22:15 Uhr, live aus Berlin
München (ots) - Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Frisierte Berichte, bevormundete Bürger - darf man bei uns noch alles sagen? Die Gäste: Alexander Gauland (AfD, stellv. Parteivorsitzender; Fraktionschef Brandenburg) Katrin Göring-Eckardt (B'90/Grüne, Fraktionsvorsitzende) Claus Strunz (Journalist und TV-Moderator; Kommentator beim SAT.1-Frühstücksfernsehen; ...
mehrNOZ: Gespräch mit Christian Meyer, Niedersachsens Agrarminister
Osnabrück (ots) - Antibiotika in der Landwirtschaft: Niedersachsen kündigt Widerstand an Agrarminister Meyer will Daten entgegen der Anweisung des Bundes veröffentlichen - Unterstützung von der CDU Osnabrück.- Niedersachsens Agrarminister Christian Meyer (Grüne) kündigt Widerstand gegen die Anweisung des Bundeslandwirtschaftsministeriums an, Daten zum ...
mehrUmweltministerin Hendricks erteilt Umweltbundesamt einen Maulkorb beim Mehrwegschutz
Berlin (ots) - Abgabe in Höhe von 20 Cent auf Getränkedosen und Einwegflaschen adäquate Antwort auf den Mehrweg-Ausstieg von Coca-Cola Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) stützt die Präsidentin des Umweltbundesamtes Maria Krautzberger, die am Wochenende eine Lenkungsabgabe in Höhe von 20 Cent auf Einweg-Getränkeverpackungen ins Gespräch gebracht hat. Für den ...
mehrRheinische Post: Haue für den Papst Kommentar Von Horst Thoren
Düsseldorf (ots) - Was ist in den Papst gefahren? Franziskus empfiehlt schlagkräftige Erziehungsmethoden! Zweifel kommen auf, ob der Heilige Vater seine Worte bedacht hat. Was zu Beginn seines Pontifikats als Spontanität gelobt wurde, könnte dem Ansehen des Papstes jetzt grundlegend schaden. Seine Äußerungen am Rande, jenseits der vorbereiteten Ansprachen frei vorgetragen, sind schwierig. Ob er Kinderreichen ...
mehrWeser-Kurier: Zu Richtlinien für Politiker im Internet schreibt Peter Mlodoch:
Bremen (ots) - Schnelles Reagieren, prägnante Aussagen, direkter Draht zum Wahlvolk: Für Politiker liegen die Vorteile sozialer Netzwerke auf der Hand. Via Facebook oder Twitter lassen sich Menschen erreichen, die die klassischen Medien wie Tageszeitung, Radio oder Fernsehen für ihre Informationen längst nicht mehr nutzen. Aufpassen müssen Abgeordnete und Minister ...
mehrWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu MH17
Bielefeld (ots) - Die Angehörigen der Opfer von MH 17 haben Angst. Sie fürchten, dass sie nicht nur ihre Lieben bei dieser Katastrophe über Donezk verloren haben, sondern dass man ihnen nun auch noch die Wahrheit vorenthalten oder politisch passend präsentieren will. Tatsächlich erstaunen zahllose Ungereimtheiten, abweichende Angaben und missverständliche ...
mehrWeser-Kurier: Kommentar von Joerg Helge Wagner zum Bundespräsidenten-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Bremen (ots) - Muss unser Bundespräsident eigentlich der gütige Ersatz-Monarch für ausnahmslos alle Bundesbürger sein - auch für jene, die diesen Staat mit seinen garantierten Rechten und Freiheiten ablehnen? Nein, er muss nicht! Darf er diese Leute aber auch offensiv in die Schranken weisen, ihre gefährliche ...
mehrWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Abschaltung von Twitter in der Türkei
Bielefeld (ots) - Gut zwei Jahre ist es her, dass der damalige Außenminister Guido Westerwelle (FDP) mal wieder einen Vorstoß unternahm, der Türkei in die EU zu helfen. Das Land habe im vergangenen Jahrzehnt eine »atemberaubende Erfolgsgeschichte« geschrieben, sagte Westerwelle 2012, zu lange schon träten die ...
mehrNeue OZ: Kommentar zu Justiz / Parteien / Bundespräsident / NPD
Osnabrück (ots) - Rettet den Präsidenten! Das ist einmalig: Noch nie hat ein Bundespräsident wegen seiner Wortwahl vor dem Verfassungsgericht gestanden. Joachim Gauck macht nun den Anfang. Sein Fall dürfte schon allein deshalb Rechtsgeschichte schreiben. Zugleich geht es um die höchst interessanten Fragen, wie weit die Meinungsfreiheit des Staatsoberhauptes reicht und wie wehrhaft die deutsche Demokratie ist. Der ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Gauck
Stuttgart (ots) - Gauck muss Stellung beziehen. Erst recht wenn es gilt, die freiheitlich demokratische Grundordnung gegen rechte Dumpfbacken zu verteidigen. Die Richter werden - juristisch abwägend und klug - Gauck nicht mundtot machen. Weil der Bundespräsident nur ohne Maulkorb wirkt. Pressekontakt: Stuttgarter Nachrichten Chef vom Dienst Joachim Volk Telefon: 0711 / 7205 - 7110 ...
mehrMitteldeutsche Zeitung: zu Gauck
Halle (ots) - Der Bundespräsident hat bei Amtsantritt geschworen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Der Widerstand gegen eine Geisteshaltung, die Deutschland und den ganzen Kontinent vor nicht so langer Zeit ins Verderben gestürzt hat, entspricht genau diesem Eid und hat nichts mit Parteipolitik zu tun. Gauck ist den rechtsextremem Verächtern der Demokratie ein ums andere Mal wortgewaltig entgegengetreten. Er hat sich nicht auf diplomatische Formeln zurückgezogen, ...
mehrMärkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Gauck
Frankfurt/Oder (ots) - Natürlich ist der Bundespräsident zu parteipolitischer Neutralität verpflichtet. Im Prinzip könnte also das Bundesverfassungsgericht die Äußerung Gaucks, die im Bundestagswahlkampf fiel, kritisieren. Aber es ist zu hoffen, dass Karlsruhe dies unterlässt. Denn er hat in freier Diskussion mit Schülern zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen. Dass die von der NPD angegriffen wird, bestreitet ...
mehrAachener Nachrichten: Ihr Spinner! / Auch ein Bundespräsident braucht Redefreiheit / Von Marco Rose
Aachen (ots) - Das Staatsoberhaupt spricht Tacheles: "Wir brauchen Bürger, die auf die Straße gehen und den Spinnern ihre Grenzen aufweisen. Dazu sind Sie alle aufgefordert", sagt Joachim Gauck im vergangenen Jahr vor Schülern in Berlin. Dort hetzen Bürger im Stadtteil Hellersdorf gegen ein Flüchtlingsheim - ...
mehrneues deutschland: Enkelmann kritisiert Pläne für Stiftungs-Strafsteuer in Israel
Berlin (ots) - Die Vorstandsvorsitzende der Linkspartei-nahen Rosa-Luxemburg-Stiftung, Dagmar Enkelmann, hat einen israelischen Gesetzentwurf kritisiert, der eine hohe Strafsteuer auf Zuwendungen für kritische Nichtregierungsorganisationen vorsieht. Wenn dieses Gesetz beschlossen würde, bedeute es letztlich "einen Maulkorb für unsere Partnerorganisationen in ...
mehrZentralverband Zoologischer Fachbetriebe Deutschlands e.V. (ZZF)
Ab in den Urlaub: So klappt die Reise mit dem Vierbeiner
Wiesbaden (ots) - Zentralverband Zoologischer Fachbetriebe e.V. (ZZF) empfiehlt, Ferien mit dem Hund gut vorzubereiten / Katze, Vögel und Kleintiere bleiben lieber zu Hause Die Ferienplanung ist für Heimtierhalter heutzutage kein Problem mehr. Es gibt Tierpensionen, Katzensitter oder Zeitschaltuhren für Aquarien, die eine längere Abwesenheit vom tierischen Mitbewohner ermöglichen. Der Zentralverband Zoologischer ...
mehrSchwäbische Zeitung: Souverän sieht anders aus - Kommentar
Ravensburg (ots) - Mit einem Sprechverbot für Rektoren macht sich das Kultusministerium keine Freunde. Die Schulleiter fühlen sich gegängelt, die Bürger hingehalten. Natürlich will das Ministerium die öffentliche Meinung steuern, weil ihm der Modellversuch mit den neunjährigen Zügen an Gymnasien um die Ohren fliegt. Offensichtlich will die allergrößte Mehrheit der Eltern kein G8 für ihr Kind - wie die ...
mehrPHOENIX-Sendeplan Montag, 31.12.2012 TAGES-TIPPS: 15:00 THEMENTAG: (Jahres-)Schluss mit Lustig!
Bonn (ots) - Sendeablauf für Montag, 31. Dezember 2012 05:15 Legendäre Zugreisen Rajasthan - Unterwegs auf Schienen zu den Maharajas Film von Renate Beyer, ZDF/2004 Der nordindische Bundesstaat Rajasthan symbolisiert wie kaum eine andere Region den märchenhaften Orient, der die Fantasie des Westens seit jeher ...
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