Wöhrl: Rot-Grün heißt Stagnation
Berlin (ots)
Zum heutigen Bericht des Statistischen Bundesamts über das Wirtschaftswachstum im 2. Quartal 2005 erklärt die wirtschafts-politische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dagmar G. Wöhrl MdB:
Da kann Clement weiter schönreden, wie er will: Herumdümpeln auf niedrigem Niveau bleibt das Kennzeichen der rot-grünen Bundesregierung. Denn gegenüber dem ersten Quartal dieses Jahres gab es im zweiten Quartal noch nicht einmal ein Zehntelprozent Wirtschaftswachstum - das reale Wachstum lag bei exakt null Prozent. Was der Minister als "erwartungsgemäß unverändert" bezeichnet, nennen die Wissenschaftler beim Namen: Stagnation.
Mit ihrer Mischung aus Verharmlosung und wahlkampfbedingtem Zweckoptimismus versucht die in Agonie liegende Bundesregierung die Wähler zu täuschen. Dabei liegen die ökonomischen Fakten für jedermann offen zutage: Fast 5 Millionen offiziell registrierte Arbeitslose, ein strukturelles Haushaltsdefizit von rund 60 Milliarden Euro, zerrüttete Sozialversicherungssysteme sowie ein Pleitenrekord mit fast 40.000 Unternehmensinsolvenzen im Jahre 2004 sind die Bilanz von sieben Jahren rot-grüner "Reformpolitik".
Um aus der Stagnation herauszukommen, braucht unser Land eine zukunftsorientierte Politik mit Visionen, die auf Wachstum und Beschäftigung setzt. Mit einer Regierung, die den Kopf in den Sand steckt und alle Probleme schönredet, kommt Deutschland nicht wieder nach vorne.
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