17.12.2017 – 18:00

Berliner Zeitung: Kommentar zur CSU. Von Daniela Vates

Die CSU hat sich abgefunden mit der Möglichkeit, die absolute Mehrheit zu verlieren. Das ist eine wahrhaft spektakuläre Entwicklung...Wenn nun der Mythos von der Unbesiegbarkeit langsam dahinschmilzt, vergeht diese Macht. Nordrhein-Westfalen als mächtigster CDU-Landesverband dürfte sich bereits die Hände reiben - die Gewichte in der Union würden sich verschieben. Söder könnte damit einer der machtlosesten Ministerpräsidenten der jüngeren bayerischen Geschichte werden. Die Aussicht darauf wird nicht dazu führen, dass die CSU die Bundespolitik der kommenden Monate besonders ruhig begleitet.

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15.12.2017 – 18:00
Berliner Zeitung: Kommentar zur Netz-Neutralität. Von Steven Geyer
Berlin (ots) - Nicht nur in den Vereinigten Staaten von Donald Trump, auch in der europäischen und deutschen Politik gilt die "Überregulierung" als Schreckgespenst, mit dem die Establishment-Parteien die Freiheit der Bürger und Unternehmer einschränken. In diese Denkschule fällt auch die Entscheidung der zuständigen US-Behörde, dass Netzbetreiber künftig ...
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15.12.2017 – 18:00
Berliner Zeitung: Kommentar zur EU. Von Thorsten Knuf
Berlin (ots) - Es ist höchste Zeit, dass die Berliner Politik aufhört, um sich selbst zu kreisen. Sie muss endlich anfangen, über Europa zu reden. Niemand hindert Merkel daran, sich im Rahmen der anstehenden Sondierungsgespräche mit der SPD klar zu Themen wie gemeinsamen Investitionen auf EU-Ebene, dem Aufbau eines Europäischen Währungsfonds und der künftigen Steuerung der Währungsunion zu positionieren. Die ...
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14.12.2017 – 17:35
Berliner Zeitung: Kommentar zum BER. Von Peter Neumann
Berlin (ots) - Die Frage ist, wie realistisch die neue Terminansage sein wird. Strukturelle Probleme des Projekts dauern an. Die Aufgabe, den BER fertigzustellen, hätte längst aus der Flughafengesellschaft ausgegliedert werden müssen. Stattdessen gibt es Beteiligte, deren Vertrag mit der Fertigstellung des BER endet - kein Anreiz, Tempo zu machen. ... Beobachter sagen, dass dank regelmäßiger TÜV-Berichte der ...
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