Alle Storys
Folgen
Keine Story von Frankfurter Rundschau mehr verpassen.

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau: Poltern für die EU

Frankfurt (ots)

Asselborn nannte Ungarn, zielte aber auch auf Polen. Die neue Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit vollzieht dort einen Staatsumbau nach Orbans Vorbild. Und die EU schaut zu. Weil Polens Regierung das Rechtsstaatsverfahren, das die EU-Kommission gegen Warschau einleitete, unterläuft. Nach dem Vorbild Ungarns lenkt Warschau nur so weit ein, dass die Mängelliste aus Brüssel formal erfüllt wird. Es gibt den lautstarken Austritt aus der EU wie in Britannien. Es gibt aber auch einen gleichgültigen Abschied von Europas Werten wie in Ungarn und Polen. Ignoranz ist so gefährlich für die EU wie der Abgang. Für Ungarn wie für Großbritannien aber gilt: Europa ist mehr als Fördermittel und Zugang zum freien Warenverkehr. Daran hat Asselborn vor dem Gipfel am Freitag in Bratislava erinnert. Zu recht.

Pressekontakt:

Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222

Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Frankfurter Rundschau
Weitere Storys: Frankfurter Rundschau
  • 12.09.2016 – 17:12

    Frankfurter Rundschau: Clinton schadet sich selbst

    Frankfurt (ots) - Diese restriktive Informationspolitik entspricht Clintons Vorgehen bei früheren Gesundheitsproblemen. Drei Mal musste sie sich wegen Blutgerinnseln behandeln lassen seit 1998. Alles keine großen Sachen, wie es scheint. Doch nur als es gar nicht anders ging - sie musste eine Aussage als Außenministerin im Bengasi-Untersuchungsausschuss absagen - erfuhr die Öffentlichkeit den gesundheitlichen Grund. So ...

  • 11.09.2016 – 16:33

    Frankfurter Rundschau: Pressestimme Frankfurter Rundschau zu CDU/CSU

    Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Streit in der Union: Die CSU hat die absolute Mehrheit in Bayern als Grundbedingung ihrer Fortexistenz definiert, die mit Kraftmeierei und Rechthaben leichter zu erreichen ist als mit Kompromissen. Dazu gehört es, sich von der CDU abzusetzen. Seehofer ist also quasi zum Poltern verdammt. Und während die CDU ...

  • 09.09.2016 – 16:44

    Frankfurter Rundschau: Gespräche statt Sanktionen

    Frankfurt (ots) - In den Hauptstädten Ostasiens ist nach dem Atomtest Nordkoreas die Forderung zu hören, Machthaber Kim Jong-un durch wirtschaftliche Isolation gefügig zu machen. Die Folge wäre eine Hungersnot unter Zivilisten. Ethisch gesehen verbietet sich damit diese Entscheidung. Auch politisch gesehen hat es keinen Sinn, das Regime zu ruinieren: Mit einem Zusammenbruch Nordkoreas ist niemandem gedient. Auf ...