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Marc Jongen: Wider die Lügenkampagne: Was die AfD mit Remigration meint und was nicht
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Berlin (ots)
In der vergangenen Woche ist eine zwischen den Regierungsparteien und den staatsnahen Medien konzertierte Diffamierungskampagne über die AfD hereingebrochen, wie sie in der Geschichte der Bundesrepublik beispiellos ist. Das von der Bundesregierung finanziell geförderte Recherchenetzwerk Correctiv hat sich offenbar mit geheimdienstlichen Mitteln, das heißt unter Verletzung geltenden Rechts, Informationen über ein privates Treffen in Potsdam verschafft, an dem - neben CDU-Mitgliedern und parteilosen Personen - auch Mitglieder der AfD teilgenommen haben. Aus dem Begriff "Remigration", der in einem der Gastvorträge am Rande eine Rolle spielte, wurde in lügenhafter Verzerrung der Tatsachen das Schauermärchen abgeleitet, die AfD wolle Menschen mit Migrationshintergrund massenhaft "deportieren", und das Treffen habe dem Zweck gedient, einen entsprechenden "Geheimplan" auszuhecken.
Dass sich die öffentlich-rechtlichen Medien und weite Teile der sogenannten Leitmedien für eine Kolportage dieser Räuberpistole hergegeben haben, welche die Stasi-Abteilung für Zersetzung nicht besser hätte erfinden können, ist ein Medienskandal ohnegleichen. Dabei sind nicht nur elementare journalistische Standards eklatant verletzt worden, sondern man hat auch den Hass, die Hetze und die Spaltung in unsere Gesellschaft selbst hineingetragen, gegen die man mit geschwellter Brust angeblich zu Felde zieht. Der vorläufige Höhepunkt der Schmierenkampagne war eine Aktuelle Stunde vergangenen Donnerstag im Deutschen Bundestag, in der Ampelparteien und CDU/CSU auf der Basis der Corretiv-Lügen und der fast schon obligatorischen Nazi-Vergleiche die einzige echte Opposition im Land auf das Übelste diffamierten.
Vor diesem Hintergrund ist eine Klarstellung angebracht, was die AfD unter "Remigration" versteht, wie es aus ihren Wahlprogrammen und den Aussagen ihrer führenden Vertreter bereits unmissverständlich hervorgeht:
Die AfD macht keinen Unterschied zwischen deutschen Staatsangehörigen mit und ohne Migrationshintergrund. Alle Deutschen sind ohne Ansehen von Herkunft, Abstammung, Weltanschauung oder Religionszugehörigkeit Teil unseres Staatsvolkes.
Remigration ist unsere politische Antwort, um das Asylchaos zu beenden und die Folgen der unkontrollierten Masseneinwanderung nachhaltig anzugehen. In diesem Sinne steht das Konzept der Remigration für ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Wiederherstellung rechtskonformer Verhältnisse wie auch der Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft. Dieses umfasst:
- Konsequente Rückführung abgelehnter und vollziehbar ausreisepflichtiger Ausländer sowie ausländischer Gefährder, Extremisten und schwerer Straftäter gemäß Gesetzeslage;
- Umsetzung geltenden deutschen Rechts an der Grenze mit Zurückweisungen von Nicht-Einreiseberechtigten;
- Schutzgewährung grundsätzlich nur so lange, bis der jeweilige Fluchtgrund weggefallen und eine sichere Rückkehr in die Herkunftsländer möglich ist;
- Schaffung stärkerer Anreize zur freiwilligen Rückkehr Ausreisepflichtiger in die Herkunftsländer;
- Grundgesetzkonforme Neufassung des Staatsbürgerschafts- und Asylrechts - kein Verschenken der deutschen Staatsbürgerschaft, sondern Einbürgerung erst als Abschluss gelungener Integration;
- Hilfe vor Ort als Grundprinzip des Flüchtlingsschutzes bei gleichzeitiger konsequenter Bekämpfung der Schleuserkriminalität.
Deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund wie auch Ausländer, die sich legal in Deutschland aufhalten und sich gesetzestreu verhalten, hier arbeiten, Steuern zahlen und sich in das gesellschaftliche Leben einbringen, sind uns willkommen und so wenig Teil eines Remigrationskonzepts wie Deutsche ohne Migrationshintergrund. Die gegenteilige Behauptung ist eine infame, durch nichts belegte Unterstellung der politischen Gegner, die damit von ihren eigenen Rechtsbrüchen im Rahmen der desaströsen Migrationspolitik abzulenken versuchen.
Die stetig wachsende Zahl unserer Wähler wie auch Mitglieder mit Migrationshintergrund straft die aktuelle Medienkampagne Lügen und zeigt, dass immer mehr gut integrierte Zuwanderer erkennen, dass die Alternative für Deutschland auch ihre Interessen am besten vertritt.
Jetzt zählen wir mit:
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