23.10.2017 – 16:35

Straubinger Tagblatt: Kein Pardon gegenüber Reichsbürgern

Der Rechtsstaat hat die "Reichsbürger" lange unterschätzt. Sie fordern die wehrhafte Demokratie heraus. Damit muss Schluss sein. Es wird Zeit, dass der Staat, den sie verhöhnen, sich Respekt verschafft. Und mit Entschlossenheit geltendes Recht durchsetzt.

Pressekontakt:

Straubinger Tagblatt
Ressortleiter Politik/Wirtschaft
Dr. Gerald Schneider
Telefon: 09421-940 4449
schneider.g@straubinger-tagblatt.de

Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Straubinger Tagblatt

Alle Storys Alle

23.10.2017 – 16:33
Straubinger Tagblatt: Bruchlinien im neuen Bundestag
Straubing (ots) - Der Wähler hat gesprochen. Der neue Bundestag ist ein getreues Abbild der politischen Stimmung in diesem Lande, wie es dem Prinzip der repräsentativen Demokratie entspricht. Allein schon deshalb unterscheidet er sich deutlich vom vorherigen. Zur Demokratie gehört aber auch die Prinzipien der Mehrheitsentscheidung und der Gewaltenteilung. Die AfD steht vor der Entscheidung - will sie Teil des ...
mehr
22.10.2017 – 16:52
Straubinger Tagblatt: Entscheidung um Spanien
Straubing (ots) - Es war schon beängstigend genug, zusehen zu müssen, wie beim Referendum zur Unabhängigkeit eine westliche Regierung mit Polizeieinsätzen nicht Wahlen nicht zu schützen, sondern zu behindern und zu verhindern suchte. Und es ist ein beschämendes Versagen Brüssels, dass es nicht alles versucht, ein weiteres Abgleiten Spaniens in die Gewalt abzuwenden. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter ...
mehr
22.10.2017 – 16:51
Straubinger Tagblatt: Babis - Trump von der Moldau
Straubing (ots) - Im Gegensatz zu Populisten in anderen Ländern hat Babis keinen Anti-EU-Wahlkampf geführt. Er ist ein Pragmatiker, als Unternehmer weiß er, was sein Land am Brüsseler Club hat. Sehr wohl aber stand das Thema Flüchtlinge und Zuwanderung ganz oben auf seiner Liste. Seine Wahl bedeutet eine Stärkung der osteuropäischen Visegrad-Staaten. Das wird es nicht unbedingt leichter machen, eine gemeinsame ...
mehr

Straubinger Tagblatt: Kein Pardon gegenüber Reichsbürgern

Straubing

Politik

Presseschau

Straubinger Tagblatt: Bruchlinien im neuen Bundestag

Straubinger Tagblatt: Entscheidung um Spanien

Straubinger Tagblatt: Babis - Trump von der Moldau