Alle Storys
Folgen
Keine Story von Bayernpartei mehr verpassen.

Bayernpartei

Bayernpartei: "Wahlarena Europa" mehr als enttäuschend

München (ots)

Gestern strahlte die ARD zur besten Sendezeit die "Wahlarena Europa" aus. Dort diskutierten die "Spitzenkandidaten" der europäischen Sozial- und Christdemokraten, Timmermans und Weber. Für die Bayernpartei stellt sich schon die Frage, warum angesichts der der letzten Wahl- und Umfrageergebnisse der Sozialdemokratie ausgerechnet Herr Timmermans eingeladen war, aber das zwangsgebührenfinanzierte Fernsehen folgt hier offensichtlich seiner eigenen Logik.

Für die Bayernpartei war das Ganze aus mehreren Gründen enttäuschend. Da diskutierten zwei EU-Zentralisten um Details. Ob man die EU nicht noch zentralistischer oder vielleicht nicht noch viel zentralistischer gestalten kann. Die Diskussion war geprägt von Mutlosigkeit. Ideen, wie die EU wieder vom Kopf auf die Füße gestellt werden kann, fehlten völlig. Aus der Sicht der Diskutanten verständlich, wird es doch nach geschlagener Wahl wieder zu einer engen Zusammenarbeit der beiden und ihrer Parteien im EU-Parlament kommen.

Auch wird mit so einer Diskussion mehr Demokratie vorgegaukelt, als eigentlich da ist. Denn mitnichten wird der Kommissions-Chef direkt von Europas Bürgern gewählt. Der Kommissions-Chef steht - gerade bei einem nicht sehr klaren Wahlergebnis und davon ist auszugehen - am Ende eines langen Kuhhandels-Prozesses. Und da wird beispielsweise der französische Präsident, dessen Partei keiner der beiden Parteienfamilien angehört, ein gehöriges Wort mitreden wollen.

Die Bayernpartei kritisiert aber vor allem, dass mit dieser Sendung nur den Spitzendkandidaten der Sozial- und Christdemokraten ein Forum geboten wurde. Angesichts einer sich stetig ausdifferenzierenden europäischen Parteienlandschaft die Vertreter der anderen europäischen Parteien nicht einzuladen, ist eine krasse Benachteiligung für diese. Oder Realitätsflucht der Fernseh-Verantwortlichen.

Auch die Europäische Freie Allianz (EFA), die Dachpartei der Regionalparteien, der die Bayernpartei angehört, hat zur EU-Wahl einen Spitzenkandidaten aufgestellt. Oriol Junqueras wäre sicher auch gerne gekommen. Er sitzt aber wegen seiner Ideen, die er stets friedlich vertreten hat, in einem spanischen Gefängnis. Auch darüber hätte man gestern reden können, denn auch das ist die EU 2019.

Pressekontakt:

Harold Amann, Landespressesprecher

Kontakt: Telefon (Voicebox) und Fax: +49 321 24694313,
presse@bayernpartei.de

Bayernpartei, Landesgeschäftsstelle, Baumkirchner Straße 20, 81673
München

Original-Content von: Bayernpartei, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Bayernpartei
Weitere Storys: Bayernpartei
  • 07.05.2019 – 12:10

    Bayernpartei: Stopp dem Vergabewahnsinn

    München (ots) - Es ist mittlerweile fast ein gewohntes Bild geworden - durch die öffentliche Hand beauftragte Erdarbeiten etwa werden von Firmen aus dem Baltikum oder Süd-Ost-Europa durchgeführt. Durch die Presse ging vor einigen Jahren auch der Fall einer Traunsteiner Schule, die der langjährigen Mensabetreiberin kündigte. Das Essen wurde dann übrigens über 400 km angeliefert. Der Grund für all das nennt sich ...

  • 06.05.2019 – 11:31

    Bayernpartei: Sperrung von Twitter-Accounts - Politik für Zensur-Klima selbst verantwortlich

    München (ots) - Vergangenes Wochenende war der Twitter-Account der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) einige Stunden gesperrt. Wegen eines Tweets, der zwar belanglos und geschwätzig ist aber definitiv nichts Strafbares oder Beleidigendes enthält. Natürlich sprangen Frau Chebli sofort einige Parteikollegen bei, an vorderster Front Außenminister Maas und ...

  • 03.05.2019 – 11:08

    Bayernpartei: Nein zur geplanten Transferunion

    München (ots) - Möglichst ohne Aufsehen versucht die EU-Kommission das Regelwerk der Europäischen Union in einem ganz entscheidenden Punkt zu ändern. Die bisher erforderliche Einstimmigkeit in Fragen der Sozial- und Steuerpolitik soll durch Mehrheitsentscheidungen ersetzt werden. Da gerade nach dem Brexit (so er denn kommt) die Südländer eine Mehrheit haben werden, kann man sich leicht ausmalen, wohin das führt. ...