Bayernpartei: Wahl von der Leyens - der große Tag der Hinterzimmer und der Hütchenspieler
München (ots)
Nun hat sie es tatsächlich geschafft: Die "überzeugte Europäerin" Ursula von der Leyen wird neue Chefin der EU-Kommission. Nur wenige Wochen, nachdem sie wie ein Schachtelteufel plötzlich auftauchte und sich die bundesdeutsche Öffentlichkeit verwundert die Augen rieb. Hatte die etablierte Politik doch vor den Wahlen mit großer Vehemenz erklärt, die EU werde (jetzt aber wirklich!) viel demokratischer. Deswegen könne neuer EU-Kommissions-Chef nur einer der "Spitzenkandidaten" werden.
Und dann auch noch von der Leyen, die im Amt des Verteidigungsministers komplett versagte. Die ihren Soldaten ohne zu zögern in den Rücken fiel und der wegen des ausufernden Einsatzes von externen und teuren "Beratern" ein Untersuchungsausschuss im Genick sitzt.
Und doch. Denn die neue Kommissions-Chefin ist weder das Ergebnis demokratischer Prozesse. Noch ist sie besonders geeignet. Die neue Kommissions-Chefin ist das Produkt der Hinterzimmer und der Hütchenspieler Merkel und Macron. Merkels Unterstützung des eigentlichen "Spitzenkandidaten" der christdemokratischen Parteienfamilie, des CSU-Manns Weber, war nie mehr als vorgeschoben. Die Verlockung, bei erster Gelegenheit eine ihrer Vertrauten an diese Stelle zu setzen und sie damit auch in Berlin aus der Schusslinie zu nehmen, war wohl zu groß.
Und Macron war wichtig, dass er bestimmt (und nicht das Wahlvolk - wo kämen wir denn da hin) und dass er - sozusagen als Tandems-Lösung - die Französin Lagarde an die Spitze der EZB stellen konnte. Lagarde, geradezu eine Mustervertreterin der Politik der offenen Geldschleusen wird sicher dafür sorgen, dass die Schuldenparty noch ein bisschen weitergeht.
Doch wo es Hütchenspieler gibt, da gibt es auch die Betrogenen. Nach Ansicht der Bayernpartei sind dies vor allem die einheimischen Sparer und Steuerzahler. Die Sparer, denen wegen der Nullzinspolitik die Altersversorgung, die gerade vor dem Hintergrund einer alternden Gesellschaft so eminent wichtig wäre, erschwert bzw. unmöglich gemacht wird. Und die Steuerzahler, die eines Tages für den immer weiter anwachsenden Schuldenberg haften werden.
Aber auch die europäische Zusammenarbeit wird langfristig zu den Verlierern gehören. Denn all die salbungsvollen Reden von einer demokratischen EU oder der "Schicksalswahl" haben sich als leeres Gerede herausgestellt. Der Identifikation der Bevölkerung mit dieser EU wurde mit dem Hinterzimmer-Geschacher ein Bärendienst erwiesen.
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