AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Hess: Gefährder und andere Islamisten sofort abschieben
Berlin (ots)
In Dresden wurde ein 20-jähriger Syrer festgenommen. Der IS-Anhänger und Gefährder wird verdächtigt, aus islamistischen Motiven zwei Touristen mit einem Messer attackiert und einen von ihnen getötet zu haben. Erst fünf Tage vor der Tat war er aus dem Gefängnis entlassen worden, wo er wegen Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Straftat eingesessen hatte. Dazu erklärt Martin Hess, stellv. innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion:
"Dieser islamistische Mordanschlag zeigt wieder einmal: Der islamistische Terrorismus ist mit Abstand die größte Gefahr für die Innere Sicherheit. Und die Verantwortung dafür trägt die Bundesregierung. Auch dieser Terrorist ist 2015 mit anderen illegalen Migranten ins Land gelassen worden. Auch er wurde nicht abgeschoben, obwohl er als Terrorist in Erscheinung getreten war. Wie viele Unschuldige müssen noch ermordet oder schwer verletzt werden, bis die Bundesregierung endlich den nötigen Kurswechsel in der Sicherheits- und Migrationspolitik vollzieht? Es ist höchste Zeit zu handeln und den islamistischen Terrorismus endlich effektiv zu bekämpfen. Gewalttäter, Gefährder und andere Islamisten sind sofort abzuschieben!"
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