AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Alice Weidel/Tino Chrupalla: Rezession ist das Produkt grüner Ampel-Politik
Berlin (ots)
Die deutsche Wirtschaft steckt nach Zahlen des Statistischen Bundesamts in einer Rezession.
Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Tino Chrupalla:
Alice Weidel:
"Diese Rezession ist politisch gemacht. Wer die Bürger über hohe Inflation und künstlich verteuerte Energiepreise enteignet und ihnen mitten in der Krise ohne Not weitere schwere Belastungen wie eine konfiskatorische Reform von Grund- und Erbschaftsteuer und das drohende Heizungsverbot aufbürdet, braucht sich über sinkenden Konsum nicht zu wundern. Auch die grüne Politik der Deindustrialisierung zeigt Wirkung: Im verarbeitenden Gewerbe weisen inzwischen alle wichtigen Frühindikatoren ebenfalls nach unten.
Die harten Fakten und Zahlen haben das substanzlose Schönreden und Gesundbeten von Bundeskanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck widerlegt. Die Rezession ist da und wird auch weder schnell noch von alleine wieder enden. Die Politik muss jetzt die Weichen für einen Kurswechsel stellen und Bürger und Unternehmen aus ihrem Würgegriff entlassen. Ein erstes wichtiges Signal wäre der ersatzlose Verzicht auf planwirtschaftliche Bürokratiemonster wie Heizungsverbot und Wärmeplanungsgesetz."
Tino Chrupalla:
"Nicht mangelnde Konsumfreudigkeit der Bürger ist für die Rezession verantwortlich, sondern die Außen- und Energiepolitik der Ampelkoalition. Der verlorene Wohlstand lässt sich durch Tariferhöhungen nicht dauerhaft zurückgewinnen. Nur eine interessengeleitete Politik, die auf freien und friedlichen Handel setzt, kann zu neuem Aufschwung führen."
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