AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Andreas Winhart MdL: Ministerrochaden können Söders Versagen nicht kaschieren! - Der verzweifelte Ministerpräsident bildet sein Kabinett um
München (ots)
Heute gab der bayerische Ministerpräsident Markus Söder erneut Umstrukturierungen in seinem Kabinett bekannt. So wird Bauministerin Kerstin Schreyer von Christian Bernreiter abgelöst, Wissenschaftsminister Bernd Sibler von Markus Blume und Sozialministerin Caroline Trautner von Ulrike Scharf. Außerdem soll Sandro Kirchner nun neuer Innenstaatssekretär werden und löst damit Stephan Mayer ab, der künftig als CSU-Generalsekretär eingesetzt wird.
Dazu äußert sich Andreas Winhart, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, wie folgt:
"Unter einem Ministerpräsidenten Markus Söder ist es wahrlich schwer zu glänzen. Für ihn zählt vor allem eines, nämlich die ganze Aufmerksamkeit auf sich zu lenken. Ein Minister muss sich zwar geschickt präsentieren, insgesamt aber doch unscheinbar bleiben und vor allem die vollmundigen Versprechen seines Chefs umsetzen. Anderenfalls ist er oder sie den Posten schnell wieder los.
Schon länger praktiziert Söder diese Personalrochaden, um sich in ein besseres Licht zu rücken. Dabei sollte er doch einmal darüber nachdenken, ob nicht er selbst im Zentrum des politischen Versagens steht und seine Knallhart-Politik gegen die Bürger unseres Landes den enormen Einbruch in der Wählergunst brachte. Denn Herr Söder ist für die verheerende Corona-Krise in Bayern verantwortlich und nicht etwa das Virus.
Anstatt sich also nun mit den drängendsten Problemen zu beschäftigen, der Wiederherstellung der Grundrechte, dem Erhalt unseres Wohlstandes oder einer sicheren Energieversorgung, produziert er Schlagzeilen mit einer neuen Kabinettsumbildung. Herr Söder, ich versichere Ihnen: Auch das wird nichts bringen, Sie können Ihr eigenes Versagen damit nicht kaschieren! Bayern braucht Freiheit und kein 'Weiter so' nur mit anderer Besetzung."
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