Usbekistans Wende zu offener und pragmatischer Außenpolitik
Mit der Umsetzung internationaler Initiativen erntet das zentralasiatische Land Anerkennung
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Berlin/Taschkent. (ots)
Seit Jahren nimmt die Aufmerksamkeit der Weltgemeinschaft auf Usbekistan zu. Das gilt besonders für die heutige Außenpolitik von Präsident Shavkat Mirziyoyev, der eine grundlegende Wende eingeleitet hat, wie die Experten aus dem Außenministerium der Republik analysieren. Unmittelbar vor dem Zentralasiengipfel in Berlin verweisen Daniyar Kurbanov, Direktor des Informations- und Analysezentrums für internationale Beziehungen des Ministeriums, und Zilola Yunusova, Abteilungsleiterin dieses Zentrums, auf die fünf Richtlinien für die Entwicklung des Landes für die Jahre 2017-2021 und die Strategie vom "Neuen Usbekistan" der Jahre 2022-2026. Sie waren die Grundlagen für den Übergang zum neuen Modell und die Wende in der Außenpolitik Usbekistans.
Präsident Mirziyoyev hatte während seiner Amtseinführung am 14. Juli 2023 betont, dass Usbekistan die gute Nachbarschaft und strategische Partnerschaft mit den Ländern Zentralasiens weiter stärken und die engen Kooperationsbeziehungen mit fernen und nahen ausländischen Staaten vertiefen werde.
Die neue Außenpolitik Usbekistans erzielte folgende Ergebnisse:
Erstens: die regionale Agenda in Zentralasien. Die strategischen Grundlagen der bilateralen Beziehungen, die durch Abkommen gestärkt wurden, haben dazu beigetragen, die Zusammenarbeit und Partnerschaft mit den Nachbarn zu vertiefen. Es wurden Schritte unternommen, um regionale Sicherheit zu gewährleisten, den Handel und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu fördern und die zivilen und humanitären Beziehungen zu den Nachbarländern zu vertiefen. Usbekistan hat seine Beziehungen zu den Ländern der Region auf ein neues Niveau gehoben.
Die von Präsident Mirziyoyev initiierten regelmäßigen Treffen der zentralasiatischen Staatschefs - sie finden seit 2018 statt - haben einen wesentlichen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung und Stärkung Zentralasiens geleistet. Dieses Format der Zusammenarbeit hat sich zu einem wichtigen Instrument für den Austausch von Meinungen und Konsultationen entwickelt. Zuletzt fand das Treffen am 14. und 15. September 2023 in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe statt.
Dieser neue Mechanismus der Zusammenarbeit trug erheblich zur Verbesserung des politischen Klimas in der Region bei. Er stärkte die wirtschaftliche Zusammenarbeit, förderte den freien Austausch von Gütern, Dienstleistungen und Kapital und baute Handelsbarrieren ab.
Die Verflechtung der Zentralasiatischen Staaten untereinander machte die Region auch für Drittstaaten attraktiver und förderte die Zusammenarbeit mit großen Ländern und Organisationen. Auf diese Weise hat die Anzahl der Treffen im Dialogformat "Zentralasien Plus" von vier im Jahr 2017 auf elf im Jahr 2023 zugenommen.
Usbekistan leistet einen aktiven Beitrag zur Entwicklung der regionalen Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit, Handel, Energie, Verkehr und Kultur in Zentralasien. Im Rahmen internationaler Partnerschaften hat es auch bilaterale und multilaterale Beziehungen im Bereich Sicherheit, Entwicklung und zwischenstaatliche Beziehungen in der Region Zentralasien intensiviert.
Sie wurden in mehreren Resolutionen in der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet, darunter sind Resolutionen zur Stärkung der regionalen und internationalen Zusammenarbeit im Bereich "Sicherheit, Stabilität und nachhaltige Entwicklung in Zentralasien", "Förderung des nachhaltigen Tourismus und der nachhaltigen Entwicklung in Zentralasien", "Erklärung des Aralsee-Gebiets als Gebiet für ökologische Innovationen und Technologien" sowie "Stärkung der wechselseitigen Verbindung zwischen Zentralasien und Südasien".
Zweitens: Beziehungen zu Afghanistan. Usbekistan hat seit 2017 die Beziehungen zu Afghanistan in Handel, Transport, Energie und Bildung entwickelt und erhebliche Anstrengungen unternommen, um die bilateralen wirtschaftlichen Beziehungen zu stärken und sich aktiv an internationalen Bemühungen zur Unterstützung Afghanistans zu beteiligen. Taschkent spielte eine wichtige Rolle bei den internationalen Bemühungen zur Stabilisierung Afghanistans. In Taschkent fanden große internationale Konferenzen zu Afghanistan zu den Themen "Friedensprozess, Sicherheitskooperation und regionale Partnerschaft" (März 2018) und "Afghanistan: Sicherheit und wirtschaftliche Entwicklung" (Juli 2022) statt. Usbekistan trug nicht nur dazu bei, die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft auf das afghanische Problem zu lenken, sondern bot auch eine völlig neue Wahrnehmung dieses Landes als integralen Bestandteil Zentralasiens, einem wichtigen Bindeglied bei den Projekten zur Verbindung zwischen Zentral- und Südasien.
Drittens: Wirtschaftsdiplomatie. Usbekistan hat seine wirtschaftliche Diplomatie im Rahmen der Außenpolitik verstärkt. Das Land hat sich weiterhin auf die Integration in die internationale Wirtschaft, den Handel und die grenzüberschreitenden Transport- und Kommunikationsnetze konzentriert. Taschkent hat Verhandlungen über die Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation WTO geführt und den Status eines begünstigten Landes im Rahmen des GSP+-Programms der Europäischen Union erlangt.
Diese Schritte unterstreichen die Bemühungen Usbekistans, seine Präsenz in der globalen Wirtschaft zu stärken und die Integration in internationale Handels- und Wirtschaftsnetzwerke voranzutreiben.
Taschkent hat seine Zusammenarbeit mit internationalen und regionalen Finanzinstitutionen wie dem Internationalen Währungsfonds (IWF), der Weltbank, der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB), der Eurasischen Entwicklungsbank (EDB), der Islamischen Entwicklungsbank und der Asiatischen Infrastruktur-Investmentbank (AIIB) in Bezug auf finanzielle Angelegenheiten und Entwicklung intensiviert.
Das trägt dazu bei, Usbekistans wirtschaftliche Entwicklung zu unterstützen und sein Engagement für eine stärkere Integration in die globale und regionale Wirtschaft zu stärken.
Die Hauptausrichtung der wirtschaftlichen Diplomatie Usbekistans konzentriert sich auf die Stärkung der regionalen Beziehungen zu benachbarten Ländern und Regionen. Im Juli 2021 fand in der Hauptstadt Taschkent eine hochrangige internationale Konferenz zur wechselseitigen Verbindung zwischen Zentralasien und Südasien statt, die die Bedeutung dieser regionalen Kooperation unterstrich. Im November 2022 wurde in Samarkand eine internationale Konferenz zum Thema "Die Europäische Union und Zentralasien" durchgeführt, die sich auf Fragen der regionalen Zusammenarbeit konzentrierte.
Diese Veranstaltungen markieren wichtige Schritte in Usbekistans Bemühungen, die regionalen und internationalen Beziehungen in Zentralasien und darüber hinaus zu stärken.
Viertens: Multilaterale Diplomatie. Die systematische Aktivierung der multilateralen Diplomatie ist zu einer wichtigen Priorität der Außenpolitik des Neuen Usbekistans geworden. Schon 2017 stellte Präsident Shavkat Mirziyoyev in seiner Rede auf der 72. Sitzung der UN-Generalversammlung eine Reihe wichtiger Initiativen vor, darunter die Konsultationstreffen der Staats- und Regierungschefs zentralasiatischer Länder. 2019 wurde Usbekistan Mitglied des Türkischen Rates. 2020 übernahm Taschkent den Vorsitz in der GUS. Die Abhaltung des Gipfels der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit in Samarkand im September 2022 war ein wichtiges internationales Ereignis, bei dem der Präsident Usbekistans die Samarkand-Initiative für Solidarität auf dem Weg zu gemeinsamer Sicherheit und Wohlstand ins Leben rief. Im Oktober 2022 fand in Samarkand das erste Gipfeltreffen der Organisation Türkischer Staaten statt.
Diese Schritte unterstreichen die wichtige Rolle Usbekistans in der internationalen Diplomatie und seine Bemühungen, die Zusammenarbeit mit verschiedenen regionalen und globalen Organisationen zu vertiefen.
Das wachsende Potenzial der multilateralen Diplomatie Taschkents spiegelte sich in der Wahl Usbekistans in den UN-Menschenrechtsrat für 2021-2023 sowie in der Unterstützung der usbekischen Präsidentschaft der Organisation in den Jahren 2027-2029 durch die Mitglieder der Blockfreien Bewegung wider.
Diese Entwicklungen unterstreichen die wachsende Bedeutung des Landes in der internationalen Diplomatie und seine Kompetenz, auf globaler Ebene eine aktive Rolle zu spielen.
Zusammenfassend kann gesagt werden, dass Usbekistan in den letzten Jahren zahlreiche weitreichende Initiativen zur Stärkung der regionalen Sicherheit und wirtschaftlichen Zusammenarbeit in Zentralasien vorangetrieben hat. Das Land hat über 80 Vorschläge zur Förderung dieser Ziele unterbreitet. Präsident Mirziyoyev hat mit seinen Bemühungen zur Gestaltung internationaler Verkehrswege, zur Lösung der Afghanistan-Frage, zur Stärkung der wechselseitigen Beziehungen zwischen Zentralasien und Südasien sowie zur Förderung der Jugendkompetenz und zur Erweiterung der Aktivitäten auf globaler Ebene einen bedeutenden Beitrag geleistet. Zahlreiche wichtige internationale Foren wurden organisiert, um diese Initiativen voranzutreiben.
Die rege Beteiligung der Staats- und Regierungschefs, von Außenministern und internationaler Organisationen an den Bemühungen der usbekischen Diplomatie zeigt, dass Usbekistan auf dem Weg zur Stärkung seiner internationalen Position und Einflussnahme erhebliche Fortschritte gemacht hat. Die pragmatischen regionalen und internationalen Beziehungen, die von Taschkent entwickelt wurden, zeugen von der Effektivität der usbekischen Diplomatie.
So wird das Image Usbekistans als verantwortungsbewusster und aktiver Player in den internationalen Beziehungen erfolgreich geformt. Die von Taschkent geförderten Initiativen zielen nicht nur auf die wirksame Sicherung nationaler Interessen, sondern auch auf die Stärkung von Stabilität und Wohlstand in der zentralasiatischen Region sowie auf die Lösung gemeinsamer Probleme der Aufrechterhaltung von Sicherheit und Entwicklung, mit denen die Länder der Welt konfrontiert sind.
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