Deutsche Umwelthilfe fordert für Berlin modellhafte Einführung einer 20 Cent Abgabe auf "Coffee to go"-Becher
Berlin (ots)
Mehrere Milliarden Wegwerfbecher vermüllen jedes Jahr unsere Landschaft - Wachsende Becherflut muss gestoppt werden - Lenkungsabgabe in Berlin hätte bundesweite Signalwirkung - Einführung eines Mehrwegbechersystems würde durch die Abgabe stimuliert
Um deutsche Städte von Müllbergen aus weggeworfenen Coffee to go-Bechern zu befreien, fordert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) die Einführung einer Abgabe in Höhe von 20 Cent je Becher. Dies ist notwendig, weil eine Flut von jährlich mehr als 2,8 Milliarden Coffee to go-Bechern den öffentlichen Raum erheblich verschmutzt, unnötig Abfälle hervorbringt und wertvolle Ressourcen vergeudet. Die Zahl der Verbraucher, die besonders häufig oder gelegentlich zu Coffee to go-Bechern greift, liegt inzwischen bei 70 Prozent. Jedes Jahr fallen in Deutschland mehr als 28.000 Tonnen der Coffee to go-Becher als Abfall an. Allein in der Bundeshauptstadt Berlin werden täglich mehr als 325.000 Pappbecher verbraucht. Damit sich das schnell und dauerhaft ändert sind ökonomische Anreizinstrumente, wie die Einführung einer Abgabe, dringend notwendig.
"Erfahrungen mit der Einführung einer Abgabe auf Plastiktüten in Irland haben gezeigt, dass deren Verbrauch von 328 Stück pro Kopf und Jahr auf heute nur noch 16 Stück gesunken ist. Mit einer ähnlichen Wirkung ist auch bei einer Abgabe auf Coffee to go-Becher zu rechnen. Da in Berlin gleichzeitig die Probleme mit am größten sind fordern wir die modellhafte Einführung einer entsprechenden Abgabe in der Bundeshauptstadt", erklärt der DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch.
Das Ausweichen auf umweltfreundliche und wiederbefüllbare Mehrwegbecher ist heute bereits möglich. Sie werden in vielen Geschäften angeboten und vermeiden unnötige Abfallmengen. In den USA ist der Konsum von Kaffee in wiederbefüllbaren Thermobechern bereits Gang und Gäbe. Resch fordert zudem die großen Kaffeeketten auf, ein Poolsystem wiederverwendbarer Mehrwegbecher einzuführen, sodass der Kunde seinen ausgetrunkenen Becher an der nächstgelegenen Filiale wieder zurückgeben kann.
"Coffee to go-Becher sind Ressourcenfresser, weil sie nach ihrer einmaligen Nutzung bereits zu Abfall werden und durch die immerwährende Neuproduktion Unmengen an Energie, Wasser, Kunststoff und Pappe verbrauchen. Weil die Becher in der Regel aus Neumaterial bestehen, müssen für deren Produktion immer auch neue Bäume abgeholzt werden", erklärt der DUH-Leiter für Kreislaufwirtschaft Thomas Fischer. Die Umwelteigenschaften der Einwegbecher verschlechtern sich darüber hinaus, weil sie in der Regel nicht im gelben Sack, sondern in öffentlichen Mülltonnen und der Natur landen. Der größte Teil der Becher wird somit verbrannt und nicht recycelt, wodurch wertvolle Ressourcen unwiederbringlich verloren gehen.
Die DUH unterstützt ausdrücklich den aktuellen Vorstoß der umweltpolitischen Sprecher der Berliner SPD- und CDU-Fraktion Daniel Buchholz und Danny Freymark für die Einführung einer Abgabe auf Coffee to go-Becher in der Bundeshauptstadt. "Eine Abgabe in Berlin hätte Signalwirkung für den gesamten bundesdeutschen Raum und würde zeigen, wie Städte auf einfache Weise sauberer, attraktiver und umweltfreundlicher werden können", sagt Resch.
Dass die Einführung einer Verbrauchssteuer auf Wegwerfbecher auch auf Landesebene problemlos und ohne rechtliche Bedenken umsetzbar ist, belegt ein im Auftrag der DUH erarbeitetes Gutachten der renommierten Rechtsanwaltskanzlei Geulen & Klinger. Hinweise von Gegnern einer Abgabe, dass diese landesrechtlich nicht umsetzbar sei, beziehen sich auf veraltete Urteile aus den 90-er Jahren. Die Rechtsgrundlage hat sich mit der Einführung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes im Jahr 2011 grundlegend geändert.
Unter http://l.duh.de/p280515a#download kann das Rechtsgutachten der Kanzlei Geulen & Klinger zur Einführung einer landesspezifischen Verbrauchssteuer auf Plastiktüten und Coffee to go-Becher abgerufen werden.
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Thomas Fischer, Leiter Kreislaufwirtschaft
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