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Allianz pro Schiene

Allianz pro Schiene zu neuen Details aus Vermittlungsausschuss: "So wird die Schiene kaputt gemacht!"

Berlin (ots)

Mit Entsetzen hat die Allianz pro Schiene auf die
Ergebnisse des Vermittlungsausschusses für den Verkehrsbereich
reagiert. Wie das Schienenbündnis aus Koalitionskreisen erfuhr,
sollen bei der Schiene einseitig 822 Mio. Euro Investitionsmittel in
den nächsten drei Jahren gekürzt werden. Auch die Mittel des Bundes
für den Schienenpersonennahverkehr, die so genannten
Regionalisierungsmittel, sollen in diesem Zeitraum um 420 Mio. Euro
zusammengestrichen werden. Weitere Fördermaßnahmen wie die
steuerliche Begünstigung von Jobtickets und Investitionszuschüsse für
den S-Bahnbau in Berlin sollen gekappt werden. "So wird die Schiene
kaputt gemacht", kommentierte Allianz pro Schiene-Geschäftsführer
Dirk Flege die Streichliste. Flege: "Die Schiene ist der einzige
Verkehrsträger, bei dem der Vermittlungsausschuss wie von Sinnen
alles zusammengestrichen hat, was nicht niet- und nagelfest war. Die
Straße kommt ungeschoren davon, und auch die steuerlichen Privilegien
des Luftverkehrs bleiben unangetastet". Die politische Einigung im
Vermittlungsausschuss gehe "an die Substanz eines ganzen
Verkehrsträgers", so Flege. Zusammen mit den Haushaltsrisiken aus dem
Lkw-Maut-Desaster zeichne sich nun ab, dass "schlimmstenfalls ein
Viertel des Investitionsetats für die Schiene wegbricht". Gefährdet
ist nach Angaben der Allianz pro Schiene im Falle der Realisierung
"selbst das Bestandsnetz". "Streckensperrungen und Langsamfahrstellen
werden dann an der Tagesordnung sein", warnte der Allianz pro
Schiene- Geschäftsführer den Vermittlungsausschuss, der morgen
(Dienstag) zu seiner abschließenden Beratung zusammenkommen will.
Die Allianz pro Schiene ist ein Zusammenschluss von 16
Non-Profit- Organisationen, darunter Gewerkschaften, Umweltverbände
und Verbraucherorganisationen. Unterstützt wird das Schienenbündnis
von 36 Wirtschaftsunternehmen.

Pressekontakt:

Dirk Flege
Tel: 030 - 27 59 45 61
Fax: 030 - 27 59 45 60
Mail: dirk.flege@allianz-pro-schiene.de
www.allianz-pro-schiene.de

Original-Content von: Allianz pro Schiene, übermittelt durch news aktuell

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