Der Tagesspiegel: Maget verlangt im Streit um Pendlerpauschale Kurskorrektur der SPD-Führung
Berlin (ots)
Der bayerische SPD-Spitzenkandidat Franz Maget hat seine Forderung nach einer Rückkehr zu alten Pendlerpauschale bekräftigt. In einem Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel" (Freitag-Ausgabe) rief Maget die SPD-Führung zum Einlenken vor der Bayern-Wahl auf: "Ich erhoffe und erwarte ein klares Signal der gesamten SPD an die Pendler in diesem Land, das da lautet: Wir sehen Eure Probleme, wir wollen Euch entlasten."
Maget schlug eine gemeinsame Initiative der Bundestagsfraktionen von SPD und Union zu Gunsten der Pendler vor. Die Fraktionsvorsitzenden Peter Struck (SPD) und Volker Kauder (CDU) sollten in Rücksprache mit SPD-Chef Kurt Beck, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) Entlastungen für berufstätige Autofahrer ankündigen.
Mit Blick auf die ablehnende Haltung Steinbrücks sagte Maget: "Auch der Finanzminister muss zur Kenntnis nehmen, dass durch die steigenden Energiekosten in einem Flächenland wie Bayern eine zu große Belastung für die Arbeitnehmer entstanden ist. Und dem müssen wir Rechnung tragen." Zugleich wies Maget den Einwand des Finanzministers zurück, Steuererleichterungen für Pendler würden durch die nächste Preisrunde aufgefressen: "Mit der Pendlerpauschale hat die Gestaltung der Benzinpreise nichts zu tun." Zur wachsende Zahl von SPD-Landesverbänden, die angesichts steigender Benzinkosten für eine Entlastung der Pendler plädieren, sagte Maget: "Da hat ein Umdenken stattgefunden und findet statt."
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