Der Tagesspiegel: NRW-SPD fordert Investitionsprogramm
Berlin (ots)
Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Harald Schartau, hat Maßnahmen zur Stärkung des Wirtschaftswachstums angemahnt. Wir brauchen zusätzliche Anreize für mehr Investitionen. Da muss etwas gemacht werden, sagte Schartau dem Tagesspiegel am Sonntag. Der SPD-Politiker appellierte an die Bundesregierung, alle Möglichkeiten zu prüfen, um Investitionen von Unternehmen und Kommunen zu fördern und damit mehr Beschäftigung zu schaffen. In Deutschland gebe es riesige Investitionsbedarfe, sagte Schartau. Wir müssen jetzt den Propfen aus dem Flaschenhals bekommen, damit diese Investitionen auch getätigt werden.
Auch der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Bundestag, Rainer Wend (SPD), sagte, angesichts der labilen Konjunktur und der hohen Arbeitslosigkeit müse sorgfältig geprüft werden, ob alle Spielräume ausgeschöpft sind, um Wachstum und Beschäftigung zu fördern. Ein klassisches Konjunkturprogramm sehe er aber mit Skepsis, sagte der NRW-Abgeordnete.
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