Der Tagesspiegel: Verdi-Chef Bsirske: Die Mehrheit links von der Mitte regierungsfähig machen
Berlin (ots)
Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, geht trotz linker Mehrheit im Bundestag von einer großen Koalition aus. "Bemerkenswert ist, dass es zum dritten Mal nacheinander in einer Bundestagswahl eine Mehrheit links von der Mitte gibt. Unter den gegebenen Bedingungen lässt sich diese Mehrheit aber wohl nicht in eine linke Politik umsetzen. Im Gegenteil, wahrscheinlich ist eine Regierungskonstellation, die rechts von Rot-Grün angesiedelt ist", sagte Bsirske dem Tagesspiegel (Montagsausgabe). Bsirkse forderte die SPD, die Grünen und die Linke auf, zu definieren "wie eine linke Politik künftig aussieht, die dem Sozialstaat verpflichtet ist, den Binnenmarkt anzukurbeln vermag und dabei den Herausforderungen der Globalisierung gerecht wird." Dieser Frage werde man sich widmen müssen "um eine linke Mehrheit künftig auch regierungsfähig zu machen."
Unabhängig von der Zusammensetzung der Regierung würden die Gewerkschaften "darauf drängen, dass Soziales und Arbeitnehmerinteressen wieder stärker berücksichtigt werden als in den vergangenen Jahren".
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