Der Tagesspiegel: NPD will am Donnerstag in Rostock demonstrieren
Berlin (ots)
Rostock - Vertreter der NPD haben nach
Informationen des Tagesspiegels am Montag eine Kundgebung in Rostock
angemeldet. Kommenden Donnerstag will die rechtsextreme Partei mit
etwa 500 Teilnehmern unter dem Motto "Für Meinungs- und
Versammlungsfreiheit, Nein zur Gewalt" in Rostock demonstrieren. Der
Vorsitzende der NPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern,
Udo Pastörs, und der Generalsekretär der Bundespartei, Peter Marx,
gaben die Anmeldung am Montagmittag im Rostocker Rathaus beim
Stadtamt ab. Die Kundgebung sei "ausdrücklich als Gegenveranstaltung
zu den für Donnerstag geplanten Veranstaltungen der linken
Gipfelgegner geplant", sagte Marx dem Tagesspiegel. Als mögliche
Kundgebungsorte nannte die NPD den Stadthafen, das Gelände vor oder
hinter dem Bahnhof sowie den Neuen Markt vor dem Rathaus. Das
Stadtamt will die Anmeldung an die Polizeieinsatzzentrale "Kavala"
weiterleiten, die für die Zeit des G-8-Gipfels auch die Funktion der
Versammlungsbehörde übernommen hat.
Die NPD wollte vergangenen Sonnabend in Schwerin gegen den
G-8-Gipfel demonstrieren, musste sich aber einem Verbot der Stadt
beugen. Das Verbot wurde vom Oberverwaltungsgericht Greifswald
bestätigt. Das von der NPD angerufene Bundesverfassungsgericht in
Karlsruhe sah sich nicht in der Lage, auf die Schnelle zu
entscheiden. Auch am Montag hieß es beim Bundesverfassungsgericht, es
sei noch keine Entscheidung in Sicht.Die Informationen stehen Ihnen bei Nennung der Quelle Tagesspiegel zur Verfügung.
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