Weser-Kurier: Zum möglichen Wechsel Thomas de Maizières zur NATO schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 8. Juli 2013:
Bremen (ots)
Dass Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière 2014 als NATO-Generalsekretär von Berlin nach Brüssel wechseln könnte, ist derzeit zwar nur eine Spekulation. Aber sie ist ein Zeichen dafür, wie angeschlagen der einstige Muster-Minister nach dem Drohnen-Debakel, dem vom Verteidigungsausschuss gerügten Hubschrauber-Kauf und den jetzt bekannt gewordenen Kostensteigerungen beim Kampflugzeug Eurofighter ist. De Maizière, der seine derzeitige Funktion kürzlich sarkastisch mit "Selbstverteidigungsminister" beschrieben hat, kann bundespolitisch nichts mehr bewegen. Dass er trotzdem noch im Amt ist, liegt wohl nur an der nahenden Bundestagswahl und daran, dass sich Kanzlerin Angela Merkel so kurz vor dem 22. September keinen weiteren Ministerrücktritt in ihrer Union leisten kann. Immerhin sind in dieser Legislaturperiode mit Franz Josef Jung, Karl-Theodor zu Guttenberg, Norbert Röttgen und Annette Schavan schon vier Kabinettsmitglieder aus der Regierung gestolpert. Auffallend auch: Würde Thomas de Maizière auf sein Amt verzichten, wäre er der bereits dritte Verteidigungsminister in Folge, der - wenn auch aus unterschiedlichen Gründen - gescheitert ist. Deshalb muss der Amtsinhaber vorerst durchhalten. Aber es entspricht Angela Merkels Linie, ihr zwar loyal ergebene, aber bedrängte Parteifreunde mit neuen Verwendungen aus der Schusslinie zu nehmen: Der damalige baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger geriet wegen einer missglückten Trauerrede für seinen verstorbenen Amtsvorgänger Hans Filbinger politisch ins Straucheln - wenig später wechselte er von Stuttgart als EU-Kommissar nach Brüssel. Durch einen Wechsel zur NATO nach Brüssel könnte sich auch Thomas de Maizière ohne Gesichtsverlust aus der deutschen Politik verabschieden. Doch es ist unwahrscheinlich, dass ein geschwächter Verteidigungsminister ein starker politischer Chef des Verteidigungsbündnisses wird. Den jedoch bräuchte die NATO dringend, um die zunehmend tiefere Kluft zwischen den USA und ihren europäischen Partnern wieder zu verringern. Deshalb sollte sich Angela Merkel nach einer anderen Alternative für de Maizière umsehen.
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