15.01.2010 – 09:49

Rheinische Post: Von der Leyen will Hartz-IV-Reform erst 2011

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU)
hat angekündigt, die Hartz-IV-Sätze nicht mehr in diesem Jahr zu 
reformieren. "Für eine Neuberechnung sind zahlreiche Daten notwendig,
die wir teilweise erst im Herbst bekommen, ohne die die 
Geldleistungen für Langzeitarbeitslose im Jahresverlauf 2011 nicht 
neu berechnet werden können", sagte von der Leyen der "Rheinischen 
Post" (Freitagausgabe). Sie fügte hinzu: "Es mehren sich die 
Anzeichen, dass das Bundesverfassungsgericht uns aufgibt, die Methode
der Berechnung aller Regelsätze zu ändern." Pauschale Erhöhungen 
bereits in diesem Jahr lehnte sie ab. "Ich halte es nicht für 
sinnvoll, schon vorher etwas an den Sätzen zu ändern."

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