EU-Terminvorschau vom 18. bis 26. Oktober
Berlin (ots)
Freitag, 18. Oktober
Frankfurt am Main: Vertretung der EU-Kommission auf der Frankfurter Buchmesse im Gaming Corner (bis 20. Oktober)
Erstmals ist die Vertretung der EU-Kommission in Deutschland mit einem Stand bei der Frankfurter Buchmesse. In Kooperation mit der Exekutivagentur EACEA der Europäischen Kommission (DG EAC) sowie weiteren Kolleginnen und Kollegen des Creative Europe und der Europe Direct Informationszentren informiert, berät und inspiriert die Vertretung rund um europäische Förderung für den Buch- und Verlagssektor. Das Online-Lernspiel "Fabulous Council" kann vor Ort getestet werden in regelmäßig angebotenen Spielsessions. Das Spiel ermöglicht Jugendlichen und Schülerinnen und Schülern den idealen Einstieg in demokratische Kompromissfindung. Ort: ARTS+ Lounge (Halle 4.1, H15). Weitere Informationen hier.
Montag, 21. Oktober
Frankfurt am Main: Digital-Gipfel - Zwei Jahre Digital Services Act: Eine erste Bilanz und der Blick nach vorn
Der Digital-Gipfel der Bundesregierung findet am 21. und 22. Oktober 2024 in Frankfurt am Main statt. Prabhat Agarwal, Referatsleiter in der Generaldirektion CNECT (Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien) wird in diesem Rahmen heute ab 11.30 Uhr auf einem Podium zum Thema "Zwei Jahre Digital Services Act: Eine erste Bilanz und der Blick nach vorn" sprechen. Weitere Podiumspartner sind: Daniela Kluckert, MdB, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales, Josephine Ballon, Geschäftsführerin HateAid gGmbH, Lutz Mache, Manager Government Affairs and Public Policy, Google Deutschland und Malte Spitz, Generalsekretär der Gesellschaft für Freiheitsrechte und Mitgründer Bündnis F5. Informationen zum Programm finden Sie hier.
Luxemburg: Treffen des Rates für Landwirtschaft und Fischerei (bis 22. Oktober)
Die für Fischerei zuständigen Minister und Ministerinnen planen, eine politische Einigung über die Fangmöglichkeiten in der Ostsee für das nächste Jahr zu erzielen. Außerdem werden sie einen Gedankenaustausch über Erhaltung der Thunfischbestände im Atlantik (ICCAT) führen. Des Weiteren stehen Schlussfolgerungen der Landwirtschaftsministerinnen und -minister zur Zukunft der GAP nach 2027 und eine Diskussion über die größten Herausforderungen für die Lebensmittelkette in der EU auf der Agenda. Auch handelsbezogene Agrarfragen sollen erörtert werden. EbS überträgt die abschließende Pressekonferenz am 21. Oktober und am 22. Oktober live. Weitere Informationen hier.
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 24. Oktober)
Laut Agenda startet der erste Sitzungstag mit einer Ansprache von Enrico Letta zur Vorstellung des Berichts "Viel mehr als ein Markt". Es folgen Erklärungen des Parlaments zur Stärkung des Binnenmarktes. Auch die Umsetzung des einheitlichen europäischen Luftraums sowie eine Erklärung der Kommission zu einer verstärkten EU-Aufsicht im elektronischen Handel und bei Einfuhren stehen auf der Agenda. Weitere Informationen hier.
Dienstag, 22. Oktober
Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung
Die Kommissarinnen und Kommissare besprechen laut vorläufiger Tagesordnung eine Mitteilung über den Europäischen Forschungsraum. EbS überträgt die abschließende Pressekonferenz live.
Straßburg: Kommissarin Ivanova verleiht EU-Missionslabel an 20 Städte, darunter Aachen und Münster
Eine neue Gruppe von 20 Städten erhält das EU-Missionslabel für ihre Bemühungen um Klimaneutralität - NetZeroCities. Die 20 Städte sind: Aachen, Münster (Deutschland), Trikala (Griechenland), Miskolc (Ungarn), Eilat (Israel), Bologna, Bergamo, Mailand, Prato, Turin (Italien), Liepaja (Lettland), Den Haag (Niederlande), Porto (Portugal), Bukarest 2nd District, Suceava (Rumänien), Ljubljana, Kranj (Slowenien), Göteborg, Gävle, Umeå (Schweden). Iliana Ivanova, Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, überreicht das Missionslabel während einer Zeremonie im Europäischen Parlament in Straßburg. Weitere Informationen hier.
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 24. Oktober)
Laut Agenda startet der zweite Sitzungstag mit einer Debatte zur Einrichtung des Mechanismus für die Zusammenarbeit bei Darlehen an die Ukraine und Gewährung einer Sonderfinanzhilfe für die Ukraine. Es folgen Abstimmungen zum Berichtigungshaushaltsplan 2024, zu einem Antrag zur Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung. Im Anschluss steht eine Aussprache zum Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2025 und allen Einzelplänen sowie eine Fragestunde der Kommission zur Lage der Tiergesundheit in Europa auf der Agenda. Es folgen Erklärung der Kommission über die Lage in Aserbaidschan, Verletzung der Menschenrechte und des Völkerrechts und Beziehungen zu Armenien, zur Fehlinterpretation der UN-Resolution 2758 durch die Volksrepublik China und ihre ständigen militärischen Provokationen um Taiwan und staatlich geförderten Terrorismus durch die Islamische Republik Iran im Lichte der jüngsten Anschläge in Europa. Weitere Informationen hier.
Mittwoch, 23. Oktober
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 24. Oktober)
Laut Agenda startet der dritte Sitzungstag mit einer Debatte zu Erklärungen der Kommission zu einer wirksamen Steuerung der Migration durch Förderung der Rückkehr und zur Bewältigung der Stahlkrise durch Förderung einer wettbewerbsfähigen europäischen Stahlindustrie. Es folgen Abstimmungen zu einem Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2025 und allen Einzelplänen. Zudem wird über die Notwendigkeit einer Überarbeitung der Verordnung über Medizinprodukte abgestimmt. Im Anschluss findet eine Aussprache zur Vorstellung des Jahresberichts 2023 des Rechnungshofs statt. Es folgen Debatten zu Erklärungen der Kommission zum polnischen Abtreibungsgesetz, zur Situation der Rechtsstaatlichkeit in Malta in Bezug und zur Rolle der Städte und Regionen in der EU. Erklärungen der Kommission zu den fortgesetzten Kriegsverbrechen der Russischen Föderation, zur Widerstandsfähigkeit der EU in Bezug auf ausländische Einmischung und hybride Angriffe, zur Durchsetzung der Sanktionen gegen Russland und zur Notwendigkeit der Stärkung des Schienenverkehrs und des Eisenbahnsektors in Europa stehen ebenfalls auf der Agenda. EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.
Donnerstag, 24. Oktober
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments
Laut Agenda startet der letzte Sitzungstag mit einer Debatte zur Erklärung der Kommission zur Schließung der Qualifikationslücke in der EU. Abstimmungen u.a. zur Lage in Aserbaidschan, Verletzung der Menschenrechte und des Völkerrechts sowie Beziehungen zu Armenien und zu Fehlinterpretation der UN-Resolution 2758 durch die Volksrepublik China und ihre ständigen militärischen Provokationen um Taiwan stehen ebenfalls auf der Agenda. Informationen hier.
Freitag, 25. Oktober
Mosbach/Schwarzbach: Kommissar Lenarcic nimmt an Katastrophenschutzübung "Magnitude 2024" teil, gemeinsame Pressekonferenz mit dem baden-württembergischen Innenminister Strobl
Janez Lenarcic, Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenschutz, nimmt am operativen Teil der grenzüberschreitenden Katastrophenschutzübung in Baden-Württemberg teil. Bei der europaweiten Großübung soll vor allem die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern im Fokus stehen. Auf einer Trümmerstrecke in Mosbach beüben die Teilnehmenden eine Erdbebensituation, bei der es zunächst um Bergung und Versorgung von Personen und im Anschluss um Schäden an Gebäuden, Infrastrukturen und Versorgungsleitungen geht. Um 14 Uhr findet in Mosbach eine Pressekonferenz mit Kommissar Lenarcic und dem baden-württembergischen Innenminister Thomas Strobl statt. Pressekontakt: Renke Deckarm, Weitere Informationen hier.
Chemnitz: Pressetag zum Programm-Launch von "C the Unseen" drei Monate vor Start als Kulturhauptstadt
Die sächsische Industriestadt Chemnitz ist 2025 Kulturhauptstadt Europas. Unter dem Motto "C the Unseen" können Interessierte und Pressevertreter drei Monate vor dem offiziellen Start des Kulturhauptstadtjahres ab 11.30 Uhr bereits einige der Projekte, Orte und Menschen dahinter kennenlernen. Für Pressevertreter besteht die Möglichkeit für Interviews, auch die Vertreterin der Europäischen Kommission in Deutschland, Barbara Gessler, wird für Fragen zur Verfügung stehen. Hartmannfabrik. Fabrikstraße 11, 09111 Chemnitz. Anmeldung für Pressevertreter hier.
Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin
Tel.: 030 - 2280 2250
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