Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Abschiebezahlen
Berlin (ots)
"Wir müssen endlich im großen Stil abschieben", stand im Herbst 2023 als Zitat über einem Interview mit Olaf Scholz. Nun zeigt sich, was aus dem Vorhaben geworden ist. Laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung gab es 2024 knapp 20 Prozent mehr Abschiebungen als im Vorjahreszeitraum, 18.400 waren es bis November - so viele, wie seit Beginn der Pandemie nicht mehr. Aber nicht so viele wie davor. Die Zahl ist gestiegen. Nur eben nicht "im großen Stil".
Scholz hat sein Versprechen nicht eingelöst. Er hat auch nie erklärt, wie es möglich werden sollte. Von den etwa 227.000 Ausreisepflichtigen in Deutschland haben die meisten eine Duldung, nur knapp 45.000 könnten abgeschoben werden. Auch das bleibt schwierig, trotz aller Verschärfungen. Das hätte Scholz wissen müssen.
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