Lausitzer Rundschau: Der Parteichef - wer sonst? - Albig, Steinbrück und Gabriel - zur Personaldebatte in der SPD
Cottbus (ots)
Peer Steinbrück hat recht. Die SPD wird nach jetzigem Stand kaum eine Chance haben, nach der nächsten Bundestagswahl den Kanzler zu stellen. Auch wenn Steinbrück Parteichef Sigmar Gabriel für geeignet hält, so ändert das nichts daran, dass die Sozialdemokratie derzeit unter Gabriels Führung gewaltig durch den politischen Raum irrlichtert. Zur Wahrheit gehört allerdings auch: Steinbrück war 2013 nicht besser, als er vorweg und die SPD-Spitze hintendran den Wahlkampf versemmelte. Nichtsdestotrotz: Sigmar Gabriel wird Kanzlerkandidat. Wer sonst sollte es denn machen, wenn nicht der Parteichef? Ein SPD-Vorsitzender muss diesen Anspruch haben. Würde er sich dagegen entscheiden und noch einmal wie bei der letzten Wahl jemanden wie Steinbrück vorschieben, könnte er auch gleich seinen Rücktritt anbieten - mutlos, kraftlos, das wären die Attribute, die man Gabriel anheften müsste. Es nicht versucht zu haben, wäre dann schlimmer, als am Ende gegen eine übermächtige Kanzlerin zu verlieren. Aber vielleicht bekommt bis dahin die SPD doch noch ihr Hauptproblem in den Griff, was die Chancen gegen Merkel etwas verbessern würde: Gemeint ist die Lethargie, die sich in der Partei breitgemacht hat. Gespeist aus dem Frust, dass man erstens in den Umfragen auf der Stelle tritt, und zweitens Gabriel bisher nicht in der Lage gewesen ist, die Genossen zu mobilisieren. Stattdessen hat er mit seinem Kurs bei Griechenland oder der Vorratsdatenspeicherung Freund und Feind verstört. Das hat viele Heckenschützen auf den Plan gerufen. Und hier hat Steinbrück ein zweites Mal recht: Nur den Koalitionsvertrag gewissenhaft abzuarbeiten, genügt eben nicht, wenn man nicht auf Dauer Juniorpartner der CDU sein will. Deshalb kann man Gabriel nur raten, möglichst zu der Verlässlichkeit zurückzufinden, die er im ersten Jahr der Koalition erfolgreich unter Beweis gestellt hat. Und für die auch er intern viel Anerkennung erhielt. Das wird freilich schwierig. Politisch geradlinig zu sein, entspricht halt nicht unbedingt dem Naturell des SPD-Vorsitzenden.
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