Stuttgarter Zeitung: zu Abschiebungen nach Afghanistan
Stuttgart (ots)
Immer schneller dreht sich in Afghanistan die Gewaltspirale. Ein Symbol der Misere ist die beschädigte deutsche Botschaft. Es war deshalb höchste Zeit, dass Kanzlerin Angela Merkel umgeschwenkt ist, um eine Neubewertung der Sicherheitslage zu ermöglichen. Bis diese vorliegt, sieht die Regierung von Abschiebungen an den Hindukusch ab. Mit dem Kurswechsel versucht Merkel zunächst, sich ein heißes Eisen im Wahlkampf vom Hals zu halten - und sie lässt alle Unionspolitiker schlecht aussehen, die von sicheren Gebieten sprechen, in die eine Abschiebung möglich sei. De facto gibt es diese Regionen nicht. Vielleicht kehrt nun mehr Ehrlichkeit in die Debatte ein - sicher ist aber auch das nicht.
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