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rbb-Inforadio: Fahimi: Genaue Zahl der Flüchtlinge nicht bekannt
Verantwortung bei Bundesinnenministerium
Berlin (ots)
Die Generalsekretärin der SPD, Yasmin Fahimi, hat bestätigt, dass derzeit die genaue Zahl der Flüchtlinge in Deutschland nicht bekannt ist.
Fahimi sagte am Donnerstag im rbb-inforadio, angesichts der schleppenden Registrierung sei das auch "wenig überraschend...Deswegen sind im übrigen auch alle Zahlen über Familiennachzug, Qualifikation und ähnliches im Moment noch Spekulation."
Es sei ein Rätsel, warum Bundesinnenminister de Maizieré trotz entsprechender Beschlüsse noch immer nicht dafür gesorgt habe, "dass es zu einer Personalaufstockung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kommt". Der Bundesinnenminister müsse sich die Frage gefallen lassen, "warum er die Beschlüsse, die wir jetzt seit mehreren Wochen gefasst haben, nicht umsetzt, sondern stattdessen willkürlich und eigenständig Erlasse erlässt, die vom Bundeskanzleramt dann wieder eingesammelt werden müssen oder dort noch nicht mal bekannt sind".
Es sei zunächst ein Thema der Union, das die Bundeskanzlerin zu klären habe, wenn ihr Innenminister nicht mit ihrem Flüchtlingskoordinator kommuniziere. Wichtig sei es, jetzt die Einreisezentren einzurichten. Nur durch die schnelle Registrierung sei Ordnung zu schaffen.
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