Berliner Morgenpost: Kommentar PDS
Berlin (ots)
Es gibt sie also noch: Die PDS, seit ihrer Schlappe bei der Bundestagswahl 2002 klinisch tot, ist aus dem Koma erwacht. Die Wahlen am Sonntag haben den in Berlin mitregierenden Linkssozialisten neues Leben eingehaucht. Kein Wunder, dass der vor einem Jahr als Retter ins oberste Parteiamt zurückgerufene Lothar Bisky nun auch ein Comeback auf der bundespolitischen Bühne für wahrscheinlicher hält. Recht mag er haben, sicher aber ist das nicht. Denn im Westen tritt die Ostpartei weiter auf der Stelle. Was also liegt da näher, als auf den Frust im angestammten Revier zu setzen? Das ist am Sonntag gelungen. Falsch aber wäre es zu glauben, dass die PDS einzig deshalb so deutlich in der Wählergunst habe zulegen können, weil sie ihre Klientel zu mobilisieren versteht. Offenbar kommt ihr auch zu Gute, dass sie derzeit in der Bundespolitik keine Rolle spielt. Nur so kann die sozialistische Linke zum Auffangbecken jenes Unmuts werden, der sich bei den Betroffenen von Gesundheits- und Arbeitsreform, von Rentenkürzungen und Abgabenerhöhungen seit Monaten aufgestaut hat. Dort aber, wo die PDS an Regierungen auf Landesebene beteiligt ist, droht Ungemach. Weder in Berlin noch in Mecklenburg-Vorpommern vermochte sie der Realität auf Dauer auszuweichen. Was eben zur Folge hat, dass die Sympathiewerte in den Keller rutschen. Nur noch sieben Prozent der Berliner trauen laut einer jüngsten Morgenpost- Umfrage dem rot-roten Senat die Lösung der Hauptstadt-Probleme zu. Würde jetzt gewählt, bekäme die PDS magere 13 Prozent und müsste sich hinter CDU, SPD sowie Grünen einreihen. Die Lehre des Sonntags kann für sie also nur sein, noch etwas weiter auf Distanz zur SPD zu gehen. Absetzen von der glück- und ratlosen Volkspartei, die das im Osten schon nicht mehr ist. Das wird zwar die Koalitionen in Berlin und Schwerin konfliktreicher machen, könnte bei Urnengängen aber insgesamt für weiteren Aufwind sorgen. Am 19.September stehen in Brandenburg und Sachsen Landtagswahlen an. Zu Recht kann die PDS auch dort bester Hoffnung sein. Wie in Thüringen ist sie seit fünf Jahren in Sachsen zweitstärkste politische Kraft. In Brandenburg, wo die SPD einst mit absoluter Mehrheit regierte, könnte sie es erstmals werden. Gestern ging der Brandenburger PDS-Landeschef auf Distanz zu den Sozialdemokraten. Sicher ist sicher bloß nicht festlegen.
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