Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung berichtet in ihrer morgigen Ausgabe zu: SPD gegen Direktwahl von Landräten
Frankfurt/Oder (ots)
Potsdam (MOZ) Die brandenburgische SPD verabschiedet sich vom Koalitionsziel, die Direktwahl der Landräte einzuführen. Anlass dafür bietet die geringe Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl am vergangenen Wochenende in Sachsen-Anhalt. SPD-Generalsekretär Klaus Ness erklärte der MOZ: "Wir können die Wahlmüdigkeit nicht aufhalten, indem wir noch eine zusätzliche Wahl einführen". Ende April soll der Entwurf der neuen Kommunalverfassungn vorgelegt werden, der die Einführung der Direktwahl für Landräte ab 2010 vorsieht. Darauf hatte die CDU bestanden, die diesen Punkt 2004 bei der Regieurngsbildung im Koaltionsvertrag festschrieb. CDU-Landeschef Ulrich Junghanns sieht in den Erfahrungen im Nachbarland keinen Grund, vom vereinbarten Weg abzugehen.
Neben der Wahlbeteiligung führt Ness auch die Kosten an. Mit bis zu 50 000 Euro pro Kreis rechnet der Sozialdemokrat. Das könne sich keine Partei in Brandenburg leisten. +++
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