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WAZ: Weniger Arbeitslose: Abschied von der Vollbeschäftigung - Leitartikel von Wilhelm Klümper

Essen (ots)

Die Wirtschaft brummt. Die Unternehmen stellen
wieder ein. Die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie in den 
vergangenen zwölf Jahren nicht. Hurra, das sind tolle Nachrichten. 
Dagegen steht allerdings die brutale Wahrheit, dass noch über 3,5 
Millionen Menschen in Deutschland ohne Job sind. Und 
Wirtschaftsfachleute warnen, dass das Wachstum seinen Zenit bereits 
überschritten habe und das kleine Jobwunder schon bald vorbei sei. 
Wir werden daher wohl weiterhin mit millionenfacher Arbeitslosigkeit 
zu rechnen haben.
Gleichzeitig wird so getan, dass das mit der Vollbeschäftigung 
schon wieder werde. So heißt es in einem Leitantrag des 
SPD-Vorstandes für den bevorstehenden Parteitag: "Jeder Mensch hat 
das Recht auf Arbeit. Deshalb wollen wir Vollbeschäftigung." Das ist 
als Option ohne Wenn und Aber zu unterstreichen. Allerdings hat sich 
die Arbeitswelt radikal verändert. Als Deutschland noch eine 
Industriegesellschaft mit Vollbeschäftigung war, da wurde in den 
westlichen Marktwirtschaften fast alles und in China und anderen 
Schwellenländern nahezu nichts für den Weltmarkt produziert. Die 
Automatisierung der Produktion und die Entwicklung zur 
Dienstleistungsgesellschaft haben massenhaft Jobs hier zu Lande 
überflüssig gemacht. Das ist vor allem bitter für die vielen 
Arbeitslosen, die sich sehnlichst einen Job wünschen.
Vielleicht ist es an der Zeit, vom hehren Streben nach 
Vollbeschäftigung Abschied zu nehmen, da der deutsche Arbeitsmarkt 
auch auf Dauer nicht genügend Arbeitskräfte nachfragt? Ein Bürgergeld
für alle könnte eine Alternative sein, die der Realität Tribut zollt.
Dabei handelt es sich um ein staatliches Grundeinkommen für alle 
Bürger, das die Existenz sichert. Dieses Bürgergeld wäre unabhängig 
von Bedürftigkeit und ersetzte alle staatlichen Zahlungen. Wem das 
nicht reicht, der geht weiterhin auf Jobsuche. Die Bürger müssten 
ihre Ansprüche nicht mehr begründen und sich nicht mehr der ständigen
Kontrolle der Arbeitsagenturen unterziehen. Zur Finanzierung könnte 
ein Abspecken der Arbeitslosenverwaltung und Hartz-IV-Bürokratie 
beitragen.
Jahrzehntelang aufgelegte staatliche Wirtschafts- und 
Bildungsprogramme haben die Arbeitslosigkeit nicht aus der Welt 
schaffen können. Bislang wird das Bürgergeld an prominenter Stelle 
vom CDU-Ministerpräsidenten Althaus und dem Drogeriekettenbesitzer 
Werner gefordert. Deutschland sollte über das Bürgergeld in einer 
breiten Debatte streiten, denn der bisherige Kampf gegen die 
Massenarbeitslosigkeit kann als verloren bezeichnet werden.

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Zentralredaktion
Telefon: (0201) 804-8975
zentralredaktion@waz.de

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