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WAZ: NRW kehrt zur Stichwahl zurück - Eine Aufwertung. Kommentar von Theo Schumacher
Essen (ots)
Rot-Grün geht zurück auf Los. Nach ersten schulpolitischen Korrekturen dreht die NRW-Koalition jetzt schwarz-gelbe Beschlüsse im Kommunalbereich zurück. Dass SPD und Grüne die Bürgermeister-Stichwahl isoliert wiedereinführen wollen und weitere Reformen zurückstellen, hat juristische und handfeste politische Gründe. Im Gegensatz zur ebenfalls angestrebten Sperrklausel für Räte ist die Stichwahl verfassungsrechtlich wasserdicht. Und: eine Mehrheit im Landtag scheint leichter zu organisieren. Rot-Grün hat mehrere "Kommunalos" der CDU im Blick.
Sie kassieren das Produkt eines typischen Koalitionsgeschachers. Den Verzicht auf die Stichwahl hatte die FDP durchgesetzt - in der Hoffnung, im ersten Anlauf in der einen oder anderen Gemeinde einen Bewerber ihrer Farbe durchzubringen, der nicht die 50-Prozent-Hürde überwinden muss. Die CDU machte mit - zähneknirschend, weil das kommunale Wahlrecht geschwächt wurde.
Denn weder nutzt es den Rathäusern noch der Bürgerschaft, wenn sich ihre Top-Leute auf eine Zustimmung von nicht mehr als einem Viertel der Wahlberechtigten berufen können. Das wertet das Spitzenamt ab - und alle, die es innehaben. Kommunalwahlen sollten uns wichtiger sein.
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