Neue OZ: Kommentar zu Konferenzen
Sicherheit
Osnabrück (ots)
Vielversprechende Signale
Wohin steuern die USA unter ihrem neuen Präsidenten Barack Obama? Die bisherigen Signale sind vielversprechend. Abrüstung, Klimaschutz und internationale Zusammenarbeit hätten demnach bei Obama oberste Priorität. Was das aber konkret in der Praxis heißt, welche Strategien die USA etwa im Iran-Konflikt oder in Afghanistan verfolgen wollen, darüber herrscht noch Unklarheit.
Von Joe Biden, dem US-Vizepräsidenten, wird die 45. Münchner Sicherheitskonferenz daher eine Standortbestimmung erwarten. Und Außenminister Steinmeier hat in seiner Eröffnungsrede wichtige Eckpfeiler für eine verbesserte Sicherheitsarchitektur genannt.
Vor allem sein Appell an Russland und die USA, ihre Atomwaffenarsenale abzubauen, sollte nicht verhallen. Auch seine Forderung an den Iran, die vorsichtig geäußerten Gesprächsangebote der USA nicht auszuschlagen, könnte zu einer friedlichen Beilegung des Konflikts beitragen. Teheran sollte endlich auf Kooperation setzen - statt auf Konfrontation. Die neue US-Regierung dürfte zugleich von den Europäern mehr Bereitschaft zur Übernahme von Verantwortung einfordern. Auch für die Stabilität der NATO wird auf Dauer die Frage einer gerechten Lastenverteilung von großer Bedeutung sein.
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