Westfalenpost: Zäh wie Kautabak
Hagen (ots)
Konjunkturpaket II gerät in Wahlkampf Von Thorsten Keim Wie war das noch? Richtig! Vergleiche mit der Endphase der Großen Koalition Ende der 60er Jahre verbaten sich Union und SPD, als sie ihr Bündnis auf Zeit im Frühwinter 2005 besiegelten. Denn was ihnen prophezeit wurde, war auch allzu gruselig: eine günstige taktische Position für die folgende Bundestagswahl zu finden. 2009 firmiert als Superwahljahr. Vor diesem Hintergrund sind die Vorschläge aus Reihen von Union und SPD, dem drohenden Konjunktureinbruch mit einem zweiten Hilfspaket zu begegnen, zahlreich und unübersichtlich. Sie gleichen eher einem Ideen-Wettstreit um die Gunst des Wählers. Es ist aber auch eine Krux. Zum einen muss wegen der Wirtschaftskrise das Regierungsbündnis Handlungsfähigkeit demonstrieren. Zum anderen gilt es aber auch schon die eigenen Positionen im Hinblick auf Landtags- und Bundestagswahlen so populär und programmatisch klar wie möglich zu kommunizieren. Die Folge: Die Verhandlungen in Berlin sind zäh wie Kautabak. Das Ringen um das Konjunkturpaket, zweiter Teil, und die daraus resultierenden Beschlüsse können uns möglicherweise aber auch eines wieder (leider) zeigen: Die Formel: "Große Koalition gleich große Beschlüsse" geht nicht immer auf.
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