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Neues Deutschland: zu Arbeitsmarkt und Finanzkrise

Berlin (ots)

Während die Medien dieser Tage Befürchtungen vor
einer Weltwirtschaftskrise à la 1929 schüren, verbreitet die 
Bundesregierung gute Stimmung. Um Erspartes muss sich niemand sorgen,
und - so meint jetzt Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) - auch die 
Jobs sind trotz Abschwung sicher. Das verwirrt: Kann denn der 
Arbeitsmarkt, wie Scholz meint, auch einer »raueren Konjunktur« 
tatsächlich trotzen? Weil die Reformen der Agenda 2010 ihn 
stabilisiert haben? Seltsam: Man hatte lange Zeit umgekehrt das 
Gefühl, dass der Arbeitsmarkt durch die Reformen immer flexibler und 
den Interessen der Wirtschaft angepasster wurde. Und ist  nicht 
derzeit mehr als wahrscheinlich, dass die Unternehmen wegen der im 
Zuge der Krise sinkenden Exporte weniger produzieren und daher 
Stellen abbauen werden? Die Arbeitsmarktreformen haben seinerzeit 
auch die Leiharbeit neu geregelt - und werden nicht als erstes die 
Leiharbeiter von den Einsparungen betroffen sein? Auch bei der 
Binnenkonjunktur zeichnet sich derzeit keine Besserung ab - woher 
nimmt Olaf Scholz also seinen Optimismus?
 Den im Rücken verteidigt er die vorübergehende Absenkung des 
Arbeitslosenbeitrags, den die große Koalition plant. Man darf das 
wohl getrost als etwas absurd bezeichnen. Zurecht wirft die 
Grünenabgeordnete Brigitte Pothmerdem Minister denn auch vor, er 
verschließe die Augen vor der Realität und täusche die 
Öffentlichkeit.

Pressekontakt:

Neues Deutschland
Redaktion / CvD

Telefon: 030/29 78 17 21

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